Auf Einladung der Spedition Gebr. Sauels aus Leuth informierte sich Marcus Optendrenk über Einsatzmöglichkeiten sowie Vor- und Nachteile von Gigalinern. Dies sind Lkw mit Anhängern, die nicht 18, sondern 25 Meter lang sind. Kritiker befürchten vor allem einen noch höheren Verschleiß von Straßen und Brücken durch hohes Gewicht. Das ließe sich durch Gewichtsbeschränkung verhindern. 2016 sollen die Ergebnisse eines Langzeittests vorliegen. „Klar ist, dass der Güterverkehr weiter zunimmt. Deshalb müssen wir sinnvolle Lösungen auf Schiene, Straßen und Wasserwegen finden“, so Optendrenk. Vielleicht sind auch gewichtsbeschränkte Gigaliner ein Baustein dieser Lösungen.
CDU-Landtagsabgeordnete zu Mautplänen:
Ein Zurück zu „Die“ und „Wir“ ist uneuropäisch und schadet der Weiterentwicklung unserer Region
Gemeinsam mit 13 weiteren CDU-Abgeordneten des Landtags NRW, die ihren Wahlkreis entlang bzw. in der Nähe der deutschen Westgrenze haben, wenden sich die Viersener Abgeordneten Dr. Stefan Berger und Dr. Marcus Optendrenk bzgl. der jüngst vorgestellten Mautpläne an die Mitglieder der CDU-Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Sie bitten in dem gemeinsamen Schreiben nachdrücklich darum, sich für eine Veränderung des vom BMVI vorgestellten Konzeptes einzusetzen und sich zumindest für eine Ausnahmeregelung für grenznahe Kreise und Euregionen stark zu machen. Die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trifft sich Ende August zur Klausurtagung.
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Benefizturnier in St. Tönis
Zum siebten Mal fand die Veranstaltung „Politik+Sport=gute Tat“ in St. Tönis statt. 40 Tennisspieler trafen sich zu einem Benefizturnier, dessen Erlös diesmal an den Förderverein des Jugendfreizeitheims St. Tönis geht. Marcus Optendrenk ist seit Beginn der Veranstaltungen schon dabei. „Das ist eine tolle Idee, die die Organisatoren Reinhard Maly und Reinhard Bismans mit viel Engagment umsetzen.“
CDU setzt sich für eine leistungsfähige Finanzverwaltung ein
Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk aus Viersen macht sich für eine leistungsfähige Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen stark. „Die Finanzverwaltung ist ein Aushängeschild in Nordrhein-Westfalen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten hervorragende Arbeit. Dank der hohen Professionalität, des hervorragenden Ausbildungsstandes und der ausgeprägten Leistungsbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist ein weitgehend gleichmäßiger und rechtmäßiger Vollzug der Steuergesetze gewährleistet“, erklärt Dr. Marcus Optendrenk.
„Unser Ziel ist, die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung für die Zukunft zu rüsten. Die Politik muss bereits heute die richtigen Weichenstellungen vornehmen, um auch zukünftig eine leistungsfähige Finanzverwaltung gewährleisten zu können“, so Dr. Marcus Optendrenk. Die CDU-Landtagsfraktion hat daher einen eigenen Fachantrag „Nordrhein-westfälische Finanzverwaltung der Zukunft“ in die parlamentarischen Beratungen eingebracht.
Die konkreten Vorschläge befassen sich zum Beispiel mit den Grundlagen für eine wirksame Bekämpfung von Steuerkriminalität, der Verbesserung der IT-Ausstattung der Finanzämter, der leistungsgerechten Förderung der Mitarbeiter und einem zielgerichteten Gesundheitsmanagements. Dr. Marcus Optendrenk: „Wir freuen uns, dass die Deutsche Steuergewerkschaft unseren Antrag als eine präzise Standortbestimmung der Arbeits- und Personallage in den Finanzämtern lobt. Gerade vor dem Hintergrund der demographischen Herausforderungen ist es wichtig, dass wir uns nun gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Landtag für eine leistungsfähige Finanzverwaltung einsetzen.“
Entwicklungen im Landeshaushalt
„Zu einem Meinungsaustausch über Entwicklungen im Landeshaushalt kam es Anfang Juli dieses Jahres mit Vertretern der CDU-Landtagsfraktion. Hierzu waren der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Marcus Optendrenk, und die Referentin für Haushalt und Finanzen sowie Haushaltskontrolle, Deborah Dautzenberg, in die Geschäftsstelle des Landesverbandes gekommen. Einigkeit bestand dabei in der Frage, ob die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse ab 2020 eingehalten werden könne. Angesichts der Unsicherheiten im weiteren Steueraufkommen und erheblicher Risiken auf der Ausgabenseite ist derzeit nicht erkennbar, wie die Landesregierung das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts erreichen kann. Letztlich gehe es nicht ohne Einsparungen im Bereich der Personal- und Transferausgaben. Insbesondere im personalintensiven Schulbereich sieht Dr. Optendrenk erhebliche Einsparpotenziale, beispielsweise durch Ausschöpfung der demografischen Gewinne, durch Reduzierung der übermöblierten Rechts- und Fachaufsicht von Seiten der Bezirksregierungen und durch den Einsatz von Schulverwaltungsassistenten. Die Einbeziehung solcher Ansatzpunkte in die Konsolidierung des Haushalts sei umso notwendiger, desto schwieriger Abstriche beim Besoldungsniveau der Beamten – vor allem nach dem Verfassungsgerichtshofurteil zur Besoldungsanpassung – werden.“