Europa. Das sind wir alle!

Die aktuelle Situation in der Welt zeigt: Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie wächst vor Ort. Deshalb gilt es, dafür auf allen Ebenen einzutreten!“, so der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk im neuen Magazin des Ausschusses Der Regionen. Als Stellvertreter von Dr. Mark Speich, dem Staatssekretär für Europa und Internationales, setzt sich Optendrenk für die regionalen und lokalen Besonderheiten Nordrhein-Westfalens in Brüssel ein. Im neuen Magazin stellen sich die deutschen Vertreter vor und geben einen Einblick in die Ziele und Aufgaben des Beratungsgremiums.

Zum Hintergrund:

Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) ist eine beratende Einrichtung der EU, die sich aus lokal und regional gewählten Vertretern aller 27 Mitgliedsländer zusammensetzt. Diese können über den Ausschuss Stellungnahmen zu EU-Rechtsvorschriften abgeben, die sich direkt auf ihre Regionen und Städte auswirken.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://europa.eu/european-union/about-eu/institutions-bodies/european-committee-regions_de

„Helden in der Krise“: Aktion Deutschland Hilft ausgezeichnet: Das F.A.Z.-Institut ehrte das Bündnis für sein Engagement in der Corona-Pandemie

Als Mitglied des Kuratoriums freue ich mich sehr, dass „Aktion Deutschland Hilft“ für sein Engagement in der Corona-Pandemie durch das F.A.Z.-Institut ausgezeichnet worden ist.

Das Hilfsbündnis „Aktion Deutschland Hilft“ wurde vom F.A.Z.-Institut für den außerordentlichen Einsatz zur Eindämmung der Corona-Pandemie mit dem Zertifikat „Helden in der Krise“ ausgezeichnet. Manuela Roßbach, geschäftsführende Vorständin von „Aktion Deutschland Hilft“, nahm die Auszeichnung auf der feierlichen Preisverleihung am 15. September in Frankfurt am Main entgegen.

„Die Auszeichnung gebührt in erster Linie den zahlreichen mutigen und engagierten Helferinnen und Helfern unserer Bündnisorganisationen, die mit großer Nächstenliebe im Einsatz sind und die neuen Herausforderungen dieser Krise, wie Lockdowns, Kontaktverbot und Lieferengpässe, mit kreativen Lösungen schnell und effektiv gemeistert haben“, so Manuela Roßbach. Die Hilfsorganisationen im Bündnis „Aktion Deutschland Hilft“ setzen sich tatkräftig in Deutschland sowie in mehr als 70 Ländern weltweit im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus ein. Neben der Aufklärung über das Virus zählen vor allem die Versorgung mit Hygieneartikeln, Desinfektionsmitteln, medizinischer Ausrüstung und Medikamenten zu den Hilfsmaßnahmen. Darüber hinaus unterstützen die Organisationen Angehörige von Risikogruppen oder in Quarantäne befindliche Menschen über Lieferservice und Fahrdienste oder Telefonseelsorge und psychosoziale Betreuung.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Medienmitteilung – Aktion Deutschland Hilft: Auszeichnung durch das F.A.Z.-Institut

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Copyright: Dirk Beichert/BusinessPhoto

 

Änderungen der CoronaSchutzVO, der CoronaBetreuungsVO sowie der CoronaEinreiseVO vom 16.09.2020

Anbei finden Sie zu Ihrer Information den Link zur Änderungen der CoronaSchutzVO, der CoronaBetreuungsVO sowie der CoronaEinreiseVO in der ab dem 16.09.2020 gültigen Fassung:

CoronaSchutzVO: CoronaSchVO ab 16.09.2020

Anlage zu den „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW: Anlage zur CoronaSchVO ab 16.09.2020

CoronaBetreuungsVO: CoronaBetrVO ab 16.09.2020

CoronaEinreiseVO: CoronaEinrVO ab 16.09.2020

Coronavirus, Virus, Maske, Corona, Pandemie, Ausbruch

 

 

CDU Landtagsabgeordnete Britta Oellers und Marcus Optendrenk: Stärkung des ÖPNV im Kreis Viersen: Als Partner in die Zukunft

Das Land hat ein Sonderprogramm für den kommunalen ÖPNV in Höhe von 50 Millionen Euro aufgelegt. Jetzt steht fest, welche Maßnahmen gefördert werden. Dazu erklären die CDU Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marcus Optendrenk:

„Wir wollen einen attraktiven und zukunftsfähigen ÖPNV, der gestärkt aus der Krise hervorgeht. Deswegen hat die NRW-Koalition schon früh entschieden, 50 Millionen Euro für Modernisierungen und dynamische Fahrgastsysteme im kommunalen Personennahverkehr bereitzustellen. Wir freuen uns darüber, dass auch wir im Kreis Viersen von dem Programm profitieren und unsere Partner im ÖPNV unterstützen können. Insgesamt 166.700 Euro stehen für die Modernisierung von Haltestellen im Kreis Viersen bereit. Der Stadt Kempen fließen 31.500 Euro zum barrierefreien Umbau des Busbahnhofs und zur Modernisierung von fünf Bushaltestellen zu. Mit 135.200 Euro soll die Attraktivierung der Bürgerbushaltestellen in der Stadt Willich durch seniorengerechte Sitz- und Stehhilfen geschaffen werden.

Die Fördersätze liegen bei bis zu 90 Prozent. Damit entlasten wir unsere Kommunen. Für die Umsetzung der Maßnahmen brauchen wir unsere Unternehmen und Handwerker und schaffen somit gleichzeitig Konjunkturanreize vor Ort. Mit den Initiativen der NRW-Koalition fördern wir eine bessere, sichere und saubere Mobilität in den Städten und im ländlichen Raum.“

Hintergrund:
Bei den 50 Mio. Euro für das Sonderprogramm kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV geht es um zusätzliche konjunkturelle Impulse aus Landesmitteln, zusätzlich zur Unterstützung aus dem Bund, um die negativen Auswirkungen der Corona-Krise abzuschwächen. Die Haushaltsmittel werden im Landeshaushalt 2020 eingestellt und das Sonderprogramm ist bis Ende 2021 befristet. Maßnahmen des Förderprogramms sind: Modernisierung von Haltestellen im kommunalen ÖPNV, Beschleunigungsmaßnahmen im kommunalen ÖPNV, Modernisierung von Betriebshöfen und –werkstätten sowie für Dynamische Fahrgastinformationssysteme.

Nähere Informationen finden Sie hier: BaD MO Oellers zu Stärkung des ÖPNV 2020 

Oellers MO

NRW zeigt Respekt für Einsatzkräfte

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert über die Kampagne des Innenministeriums NRW:

In der letzten Woche ist die Kampagne „NRW zeigt Respekt“ von NRW-Innenminister Herbert Reul vorgestellt worden. Viele Abgeordnete tragen eine Schleife, um gemeinsam ein Zeichen gegen Gewalt an den Einsatzkräften von Polizei, Rettung und Feuerwehr zu setzen. Sie sorgen für Sicherheit, sie stellen sich in den Dienst der Gesellschaft – doch immer häufiger werden sie beschimpft und attackiert.

Mit einer neuen Kampagne  setzt das nordrhein-westfälische Innenministerium ein Zeichen gegen Gewalt an Einsatzkräften. In einem ersten Schritt wurden dazu 30.000 Pins hergestellt, auf denen der Slogan „NRW zeigt Respekt!“ steht. Bürgerinnen und Bürger können sie über diese Website bestellen. Die Solidaritätskampagne geht auf eine Initiative aller Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag zurück.

Weitere informationen finden Sie hier: https://www.im.nrw/nrw-zeigt-respekt

NRWzeigtRespekt

 

Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. August 2020

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert über die Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. August 2020:

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Deutschland hat die Herausforderungen der Coronavirus-Pandemie dank engagierten Zusammenwirkens aller gesellschaftlichen Akteure und vor allem der Bürgerinnen und Bürger in denvergangenen Monaten gut bewältigt. Eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems konnte durch zielgerichtete Maßnahmen verhindert werden. Trotz der dadurch möglich gewordenen Öffnungen in den vergangenen Wochen und Monaten ist das Infektionsgeschehen derzeit noch deutlich niedriger als zur Hochphase im März und April. In den letzten Wochen sind die Infektionszahlen jedoch wieder gestiegen. Als besonders begünstigend für die Ausbreitung des Virus stehen weiterhin Gemeinschaftsunterbringungen, Veranstaltungen, Feiern und die urlaubsbedingte Mobilität im Mittelpunkt. Dieser Anstieg in den Sommermonaten ist deshalb besonders ernst zu nehmen, weil die im Sommer verstärkten Aktivitäten im Freien eine Eindämmung des Virus eigentlich eher begünstigen, während damit zu rechnen ist, dass mit dem Beginn der kalten Jahreszeit die Infektionsrisiken eher steigen.

Niedrige Infektionszahlen sind aber die Voraussetzung dafür, dass die Infektionsausbreitung kontrollierbar bleibt, das Gesundheitswesen nicht überlastet wird und durch eine solche stabile Situation sich die Wirtschaft und damit auch die soziale Lage in Deutschland positiv entwickeln kann.

Das vollständige Protokoll finden Sie hier: Ergebnis BKMPK 27.08.2020

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CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: Nordrhein-Westfalen macht Kinder auch in Kempen und Nettetal stark

Mit dem Programm „kinderstark“ unterstützt das Land die Präventionsarbeit vor Ort in den Kommunen beim Kinderschutz mit 14,3 Mio. Euro. Das sind deutlich mehr Mittel als in der Vergangenheit. Ziel ist es, Kinder zu schützen und zu stärken, die in einem schwierigen familiären oder sozialen Umfeld aufwachsen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Optendrenk:

„Wir wollen Kinder schützen und ihnen die besten Aufstiegschancen ermöglichen, unabhängig von ihrer Herkunft und dem sozialen Hintergrund der Eltern. Mit dem Programm „kinderstark“ unterstützt die NRW-Koalition aus CDU und FDP unsere Kommunen dabei. Das Land fördert gezielt Netzwerke vor Ort, die vom Kind aus denken und unsere Kleinen und Kleinsten schützen und stärken. Dazu gehören unter anderem niederschwellige Angebote wie beispielsweise Kommunale Familienbüros und Familienzentren.

Ich freue mich, dass wir hier in Kempen und Nettetal vom Förderprogramm des Landes profitieren können. Mit jeweils 25.000 Euro wollen wir die Akteure vor Ort zusammenbringen, um den Kinderschutz und die Chancen für Kinder und Jugendliche bei uns weiter zu verbessern.

Damit hält die NRW-Koalition ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag. Starke Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Mit diesem Programm geben wir unseren Familien, Kindern und Jugendlichen eine passgenaue Unterstützung.“

Hintergrund:
Die finanzielle Unterstützung der Kommunen wird durch das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen bereitgestellt. Anträge können bei den Landesjugendämtern gestellt werden. Das Land begleitet und berät die Kommunen bei der Umsetzung durch das Institut für soziale Arbeit in Münster. Mehr unter www.kinderstark.nrw

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Brief aus Düsseldorf zu Fördermitteln kinderstark II

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CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: Moderne Krankenhäuser – bessere Versorgung der Patienten in Kempen, Nettetal und Viersen

Aus einem Sonderinvestitionsprogramm der Landesregierung entfallen 750 Millionen Euro auf die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Optendrenk:

„Wer ins Krankenhaus muss, der soll die bestmögliche Versorgung bekommen. Dazu gehören Ärzte, die ihre Expertise einbringen, gut ausgebildetes Pflegepersonal, aber eben auch, dass die Krankenhäuser die richtige Technik anschaffen, ihre Gebäude instand halten und modernisieren können.

Ich freue mich, dass wir hier in Kempen, Nettetal und Viersen vom Förderprogramm des Landes profitieren können. Unsere Krankenhäuser bekommen insgesamt 7,9 Millionen Euro. Mit dem Geld wollen wir dazu beitragen, den jahrelangen Investitionsstau der rotgrünen Vorgängerregierung im Krankenhausbereich aufzulösen. Das bedeutet: Die Kliniken haben endlich die Möglichkeit, Sanierungen und Modernisierungen vorzunehmen. Letztlich kommt das uns allen, also den Patientinnen und Patienten, zugute.

Damit hält die NRW-Koalition ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag. Wir sind angetreten für eine nachhaltige und flächendeckende medizinische Versorgung der Menschen hier in Nordrhein-Westfalen. Dieses Förderprogramm ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg dorthin.“

Hintergrund:
Mit einem Sonderinvestitionsprogramm stellt die Landesregierung zusätzlich 1 Milliarde Euro für Krankenhäuser und Pflegeschulen zur Verfügung. Davon entfallen 750 Millionen Euro auf die Krankenhäuser.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: 2020-08-14 Brief aus Düsseldorf zur Förderung Krankenhausinvestitionen

Die Förderungen finden sie hier: BaD Moderne Krankenhäuser-bessere Versorgung in Kempen, Nettetal u. Viersen

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CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: „Moderne Sportstätten 2022“ – Land fördert Sportverein in Grefrath

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Reitvereins Graf Holk e.V. in Grefrath. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 50.000 Euro für die Modernisierung der Reithallenfassade. Ich freue mich sehr, dass der Reitverein Graf Holk e.V. nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so der CDULandtagsabgeordnete Dr. Optendrenk. „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

Der Reitverein Graf Holk e.V. will in Höhe von 55.000 € Modernisierungsmaßnahmen der Reithallenfassade durchführen. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie dazu 50.000 €. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen des Reitvereins Graf Holk e.V. mit den Arbeiten beginnen.

Dazu erklärt die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz: „Ich freue mich, dass wir mit den nun erteilten Förderentscheidungen unseren Vereinen tatkräftig unter die Arme greifen können. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, einen spürbaren Beitrag zur Modernisierung unserer Sportstätten in Nordrhein-Westfalen zu leisten. Dies ist uns mit diesem Förderprogramm gelungen. Nun können wir den Sanierungsstau deutlich reduzieren. Denn nur wenn Sportstätten auf dem neuesten Stand sind, können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft wahrnehmen.“

Hintergrund:

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Moderne Sportstätte 2022_Grefrath

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