Autor: Marcus Optendrenk

Die Polizei NRW wächst – auch im Kreis Viersen. Allein in diesem Jahr haben zum 1. September 3.000 Polizeianwärterinnen und -anwärter ihre Ausbildung bei der Polizei in NRW begonnen. Das ist der größte Einstellungsjahrgang in der Geschichte der Polizei NRW. Die Kreispolizeibehörde Viersen profitiert davon in diesem Jahr mit vier zusätzlichen Stellen. Im Vergleich zu 2015 wächst die Polizei im Kreis damit um fast 50 Stellen an. „Das bedeutet auch zusätzliche Sicherheit für die Menschen im Kreis Viersen,“ so die CDU-Landtagabgeordneten Guido Görtz, Britta Oellers und Marcus Optendrenk. „Bürgernähe und konsequente Verfolgung von Straftaten bleiben Markenzeichen der Polizei in unserem Land“, so die Angeordneten.
Dank des Programms „Taskforce 3000“ wurden junge Menschen überall im Land ganz gezielt auf die Möglichkeit angesprochen, in der Polizei ihre Ausbildung zu machen. Dadurch haben sie den Polizeiberuf genauer kennengelernt. „Wir müssen die jungen Menschen früh über diese wertvolle Arbeit und die Chancen einer Laufbahn in der Polizei informieren. Das ist die Erfahrung, die wir überall machen“, so die CDU-Abgeordneten. Es habe Sinn, sich auf diese Weise für Demokratie, Freiheit und Gesellschaft einzubringen.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM_Polizei

Um zentrale Probleme der Unternehmen in NRW genauer kennenzulernen, hat eine Delegation der Niederrhein-Abgeordneten der CDU im NRW-Landtag am Dienstag den Betrieb Janßen Group in Kevelaer-Twisteden besucht. Dieser züchtet und verkauft bereits in dritter Generation Blumen. Gemeinsam mit Vertreterinnen der Firma Agrobusiness Niederrhein e.V. wurden Lösungen etwa im Bereich des Fachkräftemangels beraten. Dieser zwingt Unternehmen, wie die Janßen Group, Prozesse zu automatisieren und anzupassen. Jedoch sollen auch Schülerinnen und Schüler frühzeitiger mit Ausbildungsberufen in Kontakt gebracht werden.
Auch zunehmende Bürokratie macht dem Betrieb zu schaffen. Zum Beispiel dauern Genehmigungsverfahren für Photovoltaik-Anlagen zu lange. Im Bereich anderer Bauvorhaben besteht ebenfalls Beschleunigungsbedarf. Die CDU-Abgeordneten wollen daher gegen die zunehmende Bürokratie-Welle aus Berlin und Brüssel vorgehen.
Dr. Marcus Optendrenk MdL, Landtagsabgeordneter aus dem Kreis Viersen, betont als Sprecher der CDU-Niederrheinabgeordneten: „Eine gute Entwicklung der Unternehmen in NRW ist auch essentiell für eine gute wirtschaftliche Perspektive des Landes. Deshalb werden wir da, wo wir Einfluss haben, diesen auch nutzen, um die Situation der Betriebe in NRW zu verbessern“.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM NR-MdLs bei Janßen Group

Der Kreis Viersen und seine neun Städte und Gemeinden profitieren mit gut 183 Millionen Euro vom Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2024. Das teilen die Landtagsabgeordneten Guido Görtz, Britta Oellers und Marcus Optendrenk mit. Die Zuweisungen des Landes befinden sich landesweit mit mehr als 15,3 Milliarden Euro erneut auf Rekordniveau. Rechnet man Förderprogramme für die Kommunen und Weiterleitung von Mitteln aus Bund und EU hinzu, dann kommen sogar 37 Prozent der Landesausgaben (101 Milliarden Euro) den Kommunen zugute.

In den Kreishaushalt Viersen fließen nach dem Entwurf der Gemeindefinanzierung des Landes gut 57 Millionen Euro (57.114.901, 43 Euro). Auf die einzelnen Kommunen verteilen sich die weiteren Mittel aus dem GFG wie folgt:

Brüggen: 3.876.323,26 Euro

Grefrath: 5.451.907,30 Euro

Kempen: 4.856.708,33 Euro

Nettetal: 14.242.950,14 Euro

Niederkrüchten: 5.665.261,74 Euro

Schwalmtal: 11.082.389,73 Euro

Tönisvorst: 12.270.409,29 Euro

Viersen: 63.538.812,94 Euro

Willich: 5.020.777,58 Euro.

„Das Land bleibt auch in schwierigen Zeiten ein verlässlicher Partner der Kommunen. Trotz erheblicher Einbußen bei den Steuereinnahmen durch die schwache Konjunktur gibt das Land unverändert hohe Anteile an die Kommunen weiter. Das ist auch für die kommunale Familie im Kreis von großer Bedeutung“, so die CDU-Landtags-abgeordneten.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM_Gemeindefinanzierung 2024

Das Land Nordrhein-Westfalen investiert in den Erhalt seiner Straßen- und Brückeninfrastruktur. So auch im Kreis Viersen, in den eine Fördersumme in Höhe von 840.000 Euro fließt: 250.000 Euro für die Deckenerneuerung der Wankumer Landstraße in Grefrath (L39), für die bereits eine Fördersumme in Höhe von 600.000 Euro im vorangegangenen Förderjahr bereitgestellt wurde. Weiterhin werden 390.000 Euro für die Sanierung des Außenrings und die Sanierung der Bauwerke „DB-Kempen“ und „Selder u. WW Kempen“ sowie 200.000 Euro für die Fahrbahn- und Radwegesanierung der L373 zwischen Brüggen und Boisheim zur Verfügung gestellt.
Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk: „Mobilität ist ein wichtiger Standortfaktor und schafft Wohlstand, soziale Sicherheit und Teilhabe. Beim Straßenbau hat Sanierung für uns Vorrang. Seitdem die CDU den NRW- Landeshaushalt maßgeblich verantwortet, wird der vorgefundene Verschleiß der Verkehrswege aus früheren Jahren kontinuierlich abgearbeitet. Davon profitiert insbesondere auch der Kreis Viersen.“
Mobilität ist Standortfaktor und sichert Wohlstand, soziale Sicherheit und Teilhabe. Dazu gehört auch eine leistungsfähige Straßeninfrastruktur einschließlich der Brücken. Beim Straßenbau hat Erhaltung Vorrang vor Neubau. Eine zukunftsfeste Infrastruktur erfordert bedarfsgerechte Investitionen.
Das Landesstraßenerhaltungsprogramm ist – wie im vorhergehenden Haushaltsjahr 2022 – mit 213,4 Millionen Euro auf Rekordniveau ausgestattet. Davon fließen 138,4 Millionen Euro in 133 größere Einzelprojekte an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM_Landesstraßenerhaltungsprogramm

Die CDU-geführte Landesregierung in Nordrhein-Westfalen forciert den Erhalt und Ausbau der Radwegeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Der Radverkehr hat in den letzten Jahren für die Mobilität der Menschen in Nordrhein-Westfalen enorm an Bedeutung gewonnen. So auch im Kreis Viersen, in den eine Fördersumme in Höhe von mehr als 1,5 Millionen Euro fließt. Die Fördersumme verteilt sich auf insgesamt vier Projekte: 100.000 Euro fließen nach Grefrath zur Deckenerneuerung der Wankumer Landstraße (L39) und 250.000 Euro für die Fahrbahn- und Radwegsanierung der L373 zwischen Brüggen und Boisheim. Bereits im Radwegeprogramm des Förderjahres 2022 wurde für Letzte eine Förderhöhe von 500.000 Euro eingeräumt. In Willich-Schiefbahn werden 1.250.000 Euro zur Fahrbahn- und Radwegsanierung der L390 bis Kaarst gefördert sowie der Radweg an der L3 in Schwalmtal-Birgen mit 100.000 Euro.
Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Guido Görtz und Dr. Marcus Optendrenk:„Mit dem Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen hat sich die Landesregierung das Ziel gesetzt, die Mittel für die Radverkehrsinfrastruktur weiter zu erhöhen und Umsteigen attraktiv zu machen. Bis 2027 sind 1.000 Kilometer neue Radwege geplant, in einem möglichst flächendeckenden Netz. Damit wird der wachsenden Bedeutung des Radverkehrs Rechnung getragen. Wir freuen uns sehr, dass wir mit der Förderung in Höhe von mehr als 1,5 Millionen Euro bessere Bedingungen für den Kreis Viersen schaffen können.“
Das nordrhein-westfälische Radwegeprogramm „Bau und Erhaltung von Radwegen an Landesstraßen“ ist im Landeshaushalt 2023 mit 43 Millionen Euro ausgestattet – 13 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Von dieser Gesamtausstattung sind 27 Millionen Euro für den Neubau und 16 Millionen Euro für den Erhalt bestehender Radwege vorgesehen.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie unter: PM_Radwegeprogramm

Die NRW – Landesregierung fördert damit die freundschaftlichen Beziehungen zu Großbritannien
TeamUP ist ein von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen geförderter Wettbewerb junger Menschen, um mit kreativen Ideen, die Begegnung und den Austausch Partner aus Großbritannien zu stärken.
Nordrhein-Westfalen und Großbritannien verbindet eine langjährige und freundschaftlich geprägte Vergangenheit. Die wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit ist für beide Länder eine große Bereicherung.
Gerade angesichts der Bedrohung Europas durch den Krieg Putins in der Ukraine ist es besonders wichtig, dass vor allem junge Menschen die Biographie andere Länder respektieren und akzeptieren. Friedenssichernde Freundschaft kann nur aus gegenseitigem Kennenlernen und Verstehen entstehen und wachsen.
„TeamUP“ fördert den Austausch und die Begegnungen junger Menschen aus beiden Ländern. Deshalb unterstützt die NRW-Landesregierung mit Prämien bis zu 3.500,– Euro innovative Jugendaustauschkonzepte mit Bezug zu Großbritannien, die leicht umzusetzen sind. Hinsichtlich der kreativen Gestaltung des Wettbewerbs der Ideen haben die Teilnehmenden „freie Hand.“
Teilnahmevoraussetzung ist ein modernes, ansprechendes und realisierbares Konzept der Begegnung für Jugendliche und junge Erwachsene mit einem Partner in Großbritannien.
Besonders begrüßt werden Einsendungen Jugendlicher/ junger Erwachsener (zwischen 14 – 26 Jahren) aus Nordrhein-Westfalen.