CDU Landtagsabgeordnete Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk: „Moderne Sportstätten 2022“ – Land fördert Sport vor Ort  

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Turnvereins Anrath 1899 e.V.. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhält der Verein 396.246 Euro für den Ersatzneubau seiner Sportbegegnungsstätte. Wir freuen uns sehr, dass der Verein nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marcus Optendrenk. „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

Der Turnverein Anrath 1899 e.V. möchte die Fördermittel in den Ersatzneubau seiner Sportbegegnungsstätte investieren. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich insgesamt auf 1.236.720 Euro. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhält der Verein 396.246 Euro für die geplante Baumaßnahme. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen nun mit den Arbeiten beginnen.

Hintergrund:

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

Oellers MO

Generaldelegierter Flanderns: Kooperation mit NRW stärken

Der flämische Chefdiplomat in Deutschland besucht den Landtag

Auf Einladung der Parlamentariergruppe Benelux war der Generaldelegierte Flanderns in Deutschland, Herr Nic van der Marliere, zu Gast im Landtag. Unter anderem wurde sich zur regionalen Verkehrs- und Mobilitätspolitik im Dreieck Flandern, Niederlande und NRW ausgetauscht. Hier müsse man noch stärker auf Kooperation zwischen den Regionen setzen, so van der Marliere, etwa beim Schienenverkehr. Die regionale Binnenschifffahrt sollte ausgebaut und bürokratische Auflagen verringert oder digitalisiert werden. Die Parlamentarier begrüßten zudem die gemachten Fortschritte bei der Umsetzung der Trilateralen Chemiestrategie.

Vorsitzender Dr. Marcus Optendrenk, MdL, warb für eine fraktionsübergreifende Initiative von besonderer Bedeutung: Das Einstein-Teleskop, ein geplantes europäisches Großprojekt zur physikalischen Grundlagenforschung (Gravitationswellendetektor), könnte in der Euregio Maas-Rhein bei Aachen auf niederländischem Boden gebaut werden. Der Auswahlprozess der EU zum Standort läuft gerade an. Für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort NRW wäre die Ansiedelung ein immenser Gewinn. Der nordrhein-westfälische Landtag hatte sich Ende 2020 für eine Realisierung im Dreiländereck ausgesprochen.

Die vollständige Pressemitteilung der Parlamentariergruppe Benelux finden Sie auf der Seite des Landtags NRW: https://www.landtag.nrw.de/home/parlament-wahlen/ausschusse-und-gremien/parlamentariergruppen/benelux/aktuelles.html

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Foto: Landtag NRW/Odebrecht

Zukunftsweisende Regelung zum Glückspiel

Meine Rede im Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen am 27.04.2021 zum TOP 2 Glücksspielstaatsvertrag

Im November hat die Landesregierung den heute zur Abstimmung stehenden Glückspielstaatsvertrag im Landtag eingebracht. Schon damals war uns bewusst, dass darin nicht alle Fragen beantwortet werden können, die sich im Zusammenhang mit dem Glücksspiel heute und in Zukunft stellen.  Da die Veränderung die einzig verlässliche Konstante gesellschaftlichen Lebens ist, bedarf es der regelmäßigen Weiterentwicklung. Das gilt auch für die Regulierung der Glückspiele.

Ich bin überzeugt, dass die Arbeit an einer neuen Glücksspielregulierung sinnvoll ist. Wir müssen uns mit der Erkenntnis abfinden, dass nichts auf Erden endgültig ist. Dann dürfen wir mit dem erreichten Zwischenschritt auch einmal für kurze Zeit zufrieden sein, ohne uns auf dem Ergebnis auszuruhen.

Die vollständige Rede finden Sie hier: Rede_MO Glückspielneuregulierungsstaatsvertrag_2021

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Landtagsabgeordnete Britta Oellers und Marcus Optendrenk: Mehr als 1 Million für Planungen zu S 28 vom Land

Das Verkehrsministerium NRW stellt für die Verlängerung der Bahnstrecke S 28 von Kaarst nach Viersen in den nächsten Jahren mehr als eine Million Euro (1.040 Mio Euro) zur Verfügung. Für die Planung der Strecke, zu der derzeit ein Letter of Intent zwischen dem Kreis Viersen, der Stadt Mönchengladbach sowie den Städten Willich und Viersen erstellt wird, gibt es damit deutlichen Rückenwind aus Düsseldorf. Das Land stellt den Kommunen im Rahmen der ÖPNV-Offensive insgesamt 22,5 Millionen Euro für die Planungsbeschleunigung von notwendigen Stadtbahn- und Eisenbahnprojekten zur Verfügung. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marcus Optendrenk:

„Wir wollen einen modernen und gut ausgebauten Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen, auch auf der Schiene. Die NRW-Koalition hat die Mittel im Haushalt bereitgestellt, damit Projekte im Bereich von Straßenbahn- und Eisenbahnstrecken jetzt zügig geplant werden können. Wir freuen uns sehr, dass auch das wichtige Projekt S 28-Verlängerung davon profitieren und unsere Mobilität vor Ort damit besser, sauberer und sicherer wird. Es zahlt sich aus, dass sich viele Akteure in der Region in den letzten Jahren sehr stark für das Zustandekommen eines gemeinsamen Weges bei diesem Projekt eingesetzt haben. Jetzt geht es darum, dass auch zeitnah der gemeinsame Startschuss gegeben wird, im Interesse der Menschen bei uns am mittleren Niederrhein.“

Hintergrund:

Die 2019 vom Land ins Leben gerufene ÖPNV-Offensive umfasst bisher mehr als 2 Milliarden Euro. Darin auch enthalten sind:

  • 1 Milliarde Euro für Stadt- und Straßenbahnnetze
  • 280 Millionen Euro für das Programm „Robustes Netz“ in Partnerschaft mit der Deutschen Bahn
  • 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre
  • 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: 2021-04-21 Brief aus Düsseldorf_S 28

Gleisanlagen, Eisenbahn, Eisenbahnschienen, Strecke

 

 

4,44 Millionen fließen nach Grefrath, Nettetal und Viersen

Vier Projekte aus dem Kreis Viersen werden in diesem Jahr aus Mitteln der Städtebauförderung des Landes unterstützt. insgesamt fließen 2021 aus diesem Förderprogramm 4,44 Millionen Euro aus der Landesförderung nach Grefrath, Nettetal und Viersen. Damit folgt das Land der Empfehlung des Regionalrates bei der Bezirksregierung Düsseldorf.

Die mit 1,5 Millionen Euro größte Einzelsumme steht für den Neubau des Lehrschwimmbeckens am Hallenbad in Grefrath zur Verfügung. Auch die Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes in Oedt wird mit 1,235 Millionen Euro gefördert. Damit wird unter anderem die Umgestaltung von Marktplatz und Vorplatz der Albert-Mooren-Halle ermöglicht. „Grefrath erfährt mit diesem Programm einen weiteren Schub bei der Weiterentwicklung und Modernisierung in allen Teilen der Gemeinde,“ so der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk. Er erinnert auch an die kürzliche Förderzusage des Bundes für das Eisstadion und laufende Straßenbaumaßnahmen unter anderem in Mülhausen.

In Nettetal wird die Verlagerung des Bolzplatzes am Lobbericher Stadion und die Umgestaltung in einen Multifunktionsplatz im näheren Umfeld mit 135.000 Euro durch das Land unterstützt. Die Mittel für die Stadt Viersen dienen hauptsächlich der Umgestaltung der Fußgängerzone in Süchteln. „Ich freue mich, dass es durch die Landesmittel in mehreren Städten und Gemeinden des Kreises wichtige Impulse für die Stadtentwicklung gibt. Das ist gerade für die Zeit nach der Pandemie ein wichtiges Signal aus Düsseldorf,“ ist sich  Optendrenk sicher.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Pressemitteilung zur Städtebauförderung

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Denkmalpflege im Kreis Viersen bewahrt unser kulturelles Erbe

Auch in diesem Jahr fließen erhebliche Landesmittel für die Denkmalpflege in unseren Kreis.  Denkmäler sind ein Teil der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Sie sind auch ein Teil der Geschichte jedes Einzelnen und seiner Heimat. Um die Pflege von Baudenkmälern zu fördern, stellt das Land mehr als 26 Millionen Euro zur Verfügung. Auch der Kreis Viersen profitiert von dieser Förderung. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk:

„Baudenkmäler sind ein Teil unseres kulturellen Gedächtnisses und prägen unser Stadtbild. Sie sind das kulturelle Erbe unseres Landes, das wir als heutige Generation für die nachkommenden Generationen erhalten. Daher freuen wir uns, dass der Kreis Viersen circa 244.000 Euro erhält, um damit seine identitätsstiftenden Baudenkmäler zu pflegen. Die Pflege unserer Denkmäler liegt der NRW-Koalition am Herzen. Diese finanzielle Hilfe drückt zudem besondere Wertschätzung aus für alle Helfer, denn ohne die zahlreichen Privatpersonen, Vereine und Initiativen wäre dies alles nicht möglich.“ Zu den geförderten Denkmalschutzprojekten gehört in diesem Jahr wieder die Sanierung der Propsteikirche in Kempen. Außerdem gibt das Land zu jedem Euro, den eine Stadt oder Gemeinde für örtliche Denkmalschutzmaßnahmen im Haushalt zur Verfügung stellt, einen Euro als Pauschalmittel hinzu. Daraus erklären sich auch die Zuwendungen der Pauschalförderung für Brüggen, Kempen, Nettetal, Viersen und Willich.

Hintergrund:

Die Fördermittel setzen sich aus Pauschalmittel und Einzelförderungen zusammen. Etwa 2,7 Millionen Euro bekommen 197 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen als Pauschalmittel für kleinere Maßnahmen im Rahmen der Denkmalpflege. Rund 24 Millionen Euro werden für dringend notwendige Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen als Einzelförderung für fast 357 Projekte zur Verfügung gestellt. Zusätzlich beteiligt sich das Land mit 2,3 Millionen Euro an Restaurierungsarbeiten an Kirchenbauten von besonderer Bedeutung wie etwa dem Kölner Dom oder St. Maria zur Wiese in Soest. Zudem wird die Arbeit der Jugendbauhütten weiterhin mit 100.000 Euro unterstützt.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Denkmalschutz -PM -MO und BO

Oellers MO

 

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) – in der ab dem 29. März 2021 gültigen Fassung

Anbei finden Sie zur Information die aktuelle Coronaschutzverordnung in der ab dem 29. März 2021 gültigen Fassung.

Insbesondere hinzuweisen ist auf die weiterhin bestehende Öffnung der Sportangebote für Kinder bis 14 Jahren (§9, Abs.1) sowie Individualsport sowie die vorgesehene Erprobung neuer Konzepte zur schrittweisen Öffnung von Einrichtungen:

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen ist unzulässig. Ausgenommen von dem Verbot nach Satz 1 ist auf Sportanlagen unter freiem Himmel der Sport

1. unter Einhaltung der allgemeinen Kontaktbeschränkungen nach § 2 Absatz 2 Nummer 1, 1a und 1b,

2. als Ausbildung im Einzelunterricht sowie

3. von Gruppen von höchstens zwanzig Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren zuzüglich bis zu zwei Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen.

Die vollständige Coronaschutzverordnung finden Sie hier: 210326_CoronaSchVO ab 29.03.2021_Lesefassung

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