„Älter werden in Europa“ – Marcus Optendrenk besucht die Regionalkonferenz der Europäischen Senioren Union in Aachen

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk sprach am vergangenen Freitag vor etwa 60 Mitgliedern der Europäischen Senioren Union über die  Bedeutung der europäischen Idee für Jung und Alt sowie die Kernfunktion der Euregios als „Labore für Europa“ in der ehemaligen Kaiserstadt Aachen. Zu den Teilnehmern aus Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Tschechien zählten unter anderem die Europaabgeordnete für den Raum Aachen, Sabine Verheyen, sowie der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung unter Minister Norbert Blüm, Bernhard Worms.

Die Regionalkonferenz unter Leitung von Dr. Gabriele Peus-Bispinck, stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Senioren Union, beschäftigte sich zwei Tage lang mit den Herausforderungen für Senioren in den europäischen Mitgliedsstaaten. Reinhard Maly, Vorsitzender der Senioren-Union im Kreis Viersen, unterstützte die Anregung von Optendrenk, dass alte und junge Menschen eine intensiven Dialog führen müssen, um das Bewusstsein für die europäische Identität in der jüngeren Generation zu stärken. Die anschließende Diskussion befasste sich mit den aktuellen Themen im Europa-Ausschuss des Landtags wie beispielsweise die Bedeutung des Brexit für Nordrhein-Westfalen, die Unterstützung und Partnerschaften Nordrhein-Westfalens mit dem afrikanischen Kontinent oder die Vorreiterrolle der Benelux-Länder und NRW bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

„Wir müssen den jungen Menschen vorleben, dass Europa eine großartige Idee ist, die nur Bestand hat, wenn wir uns dafür vor Ort einsetzen. Viele junge Menschen in den Mitgliedsstaaten fühlen sich missverstanden. Es ist wichtig, dass die ältere Generation mit Ihnen zusammen kommt und klarmacht, dass ein geeintes Europa keine Selbstverständlichkeit ist“, so Optendrenk

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5G für den unteren Niederrhein​

Auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff, Uwe Schummer und Sabine Weiss haben sich die Bundes- und Landtagsabgeordneten der CDU aus den Kreisen Kleve, Viersen und Wesel an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Herrn Andreas Scheuer, gewandt und eine gemeinsame Bewerbung als Testregion für den neuen Mobilfunkstandard 5G eingereicht.

Im Schreiben an Minister Scheuer heben die Abgeordneten hervor, warum ausgerechnet der untere Niederrhein sich hervorragend als Testregion eignet. Neben der geografischen Situation, ländlich geprägt, aber dennoch nah an den industriellen und wissenschaftlichen Ballungszentren, soll vor allem das große Spektrum an Anwendungsmöglichkeiten den Minister überzeugen. Hierzu zählen z.B. im Bereich der medizinischen Versorgung die mobile Telemedizin, die in der Landwirtschaft voranschreitende Vernetzung und Automatisierung sowie neue Mobilitätslösungen im öffentlichen Personennahverkehr. Auch die frequenzfreundliche Topographie, durch die ein flächendeckender 5G-Ausbau aufgrund geringerer Antennendichte relativ günstig durchzuführen wäre, ist ein wichtiges Argument.

„Wir brauchen bei uns schnelle Übertragungstechnologien, um die Betriebe wettbewerbsfähig zu halten und den Einsatz neuer Technologien überhaupt erst möglich zu machen. Die Auswahl als 5G-Testregion wäre ein starkes Signal für den unteren Niederrhein als Wirtschaftsstandort“, so die Abgeordneten.
Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD sieht vor, fünf Regionen in Deutschland prioritär mit dem Mobilfunkstandard 5G auszustatten, um den Infrastrukturaufbau zu beschleunigen und die Forschung in diesem Bereich zu intensivieren. Auch ländliche Regionen sollen davon profitieren (Zeilen 1680-1684 des Koalitionsvertrages).

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Land gibt Vereinen Tipps zum Umgang mit der Datenschutzgrundverordnung

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk teilt dazu mit:

Am 25. Mai 2018 wird die neue EU-Datenschutzverordnung (DS-GVO) wirksam. Bis dahin haben Vereine noch Zeit, ihre Mitgliederverwaltung, Datenbanken und Websites anzupassen. Auf dem Engagementportal des Landes www.engagiert-in-nrw.de finden sich jetzt hilfreiche Tipps und Dokumente sowie eine Checkliste, wie sich Vereine auf die bevorstehenden Änderungen der neuen DS-GVO vorbereiten können. Unter anderem beantwortet Helga Block, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die wichtigsten Fragen zur DS-GVO.

Mit der Neuregelung hat die Europäische Union die Regeln für das Erheben und Speichern persönlicher Daten geändert. Betroffen davon ist auch jeder Verein, der personenbezogene Daten verarbeitet, wie beispielsweise Namen, Anschrift und Geburtsdaten, aber auch die Mitgliedschaft im Verein als solche oder deren Dauer sowie Platzierungen in Wettkämpfen.

Optendrenk begrüßt, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung durch umfassende Informationen die Vereine dabei unterstützt, die Aufgaben im Zusammenhang mit der neuen Datenschutzverordnung leichter zu bewältigen. Weitergehende Fragen können auch unter optendrenk@cdu-kreisviersen.de gestellt werden.

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CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger, Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk: „Kommunen werden bei der Integration von Flüchtlingen um 100 Mio. Euro entlastet – NRW-Koalition hält Wort und unterstützt unsere Städte und Gemeinden!“

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leiten wir, die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel, aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die Kommunen weiter. Damit hält die NRW-Koalition ihr Versprechen, alle weiteren Bundesmittel an die Kommunen weiterzuleiten, erklären die Abgeordneten Berger, Oellers und Optendrenk.

Für den Kreis Viersen bedeutet das eine finanzielle Entlastung um insgesamt 1.376.416 Euro. Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 % nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 % nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV, Stichtag 1 Januar 2018)

Durch die Zahlung eines Mindestbetrages von 50.000 Euro wird auch die Integrationsarbeit in kleineren Gemeinden besonders berücksichtigt und gesichert“, erläutern die Abgeordneten weiter.

Stadt/ Gemeinde Auszahlungsbetrag in Euro:
Viersen 395.693
Willich 133.680
Nettetal 235.675
Kempen 160.196
Tönisvorst 104.297
Schwalmtal 93.796
Brüggen 87.461
Grefrath 115.618
Niederkrüchten 50.000

Brief aus Düsseldorf – 11.04.2018 – Integrationspauschale

Brief aus Düsseldorf des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk: Wir fördern den Ausbau von Rad- und Fußwegen in Kempen und im Kreis Viersen

Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen hat den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2018“ vorgestellt. Mit dieser Förderung können neben Fuß- und Radwegen auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote rund um das Feld der Nahmobilität gefördert werden. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk:

„Es ist ein wichtiger Bestandteil eines zukunftsfähigen Mobilitätskonzepts für Nordrhein-Westfalen, dass auch Fuß- und Radwege auf den neusten Stand gebracht werden. Nur so können wir ein attraktives Verkehrswegenetz anbieten, das von den Menschen auch angenommen wird. Denn die Nahmobilität ist nicht nur umweltfreundlich, sondern entlastet auch die anderen Verkehrswege. Der erste Teil des Förderprogramms sieht insgesamt 118 Maßnahmen mit einem Volumen von 12,8 Millionen Euro vor. Im Haushalt 2018 stehen insgesamt 16,1 Millionen Euro für Nahmobilität zur Verfügung. Das sind eine Million Euro mehr als im Vorjahr.

Es ist sehr erfreulich, dass auch die Stadt Kempen sowie der Kreis Viersen gefördert werden. Mit 35.000 € wird die Öffentlichkeitsarbeit für Nahmobilität 2018 der Stadt Kempen unterstützt. Auch die entsprechenden Aktivitäten des Kreises Viersen werden durch das Land mit 10.200 € gefördert.

Das vorliegende Förderprogramm trägt maßgeblich zur Umsetzung des Aktionsplans Nahmobilität bei. Infrastrukturen wie Radwege, Fahrradabstellanlagen und Gehwege, Serviceangebote wie Ladestationen für Pedelecs und Informations- und Kommunikationsangebote wie u.a. die Öffentlichkeitsarbeit der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS) werden als Bestandteile eines Gesamtsystems erkannt und gefördert.

Die NRW-Koalition unterstützt damit ganz konkret die Lebensqualität der Stadt Kempen. Denn mit der Infrastruktur von gestern kann man keine Mobilität von morgen gestalten.“

Brief aus Düsseldorf:

Brief aus Düsseldorf zum Ausbau von Rad- und Fußwegen

 

Dr. Marcus Optendrenk MdL und der Vorstand der FU Kempen haben das Unternehmen Vanameland in Kempen besucht

Der Geschäftsführer von Vanameland Kempen, Martin Kittner, hat Dr. Marcus Optendrenk MdL, den Vorstand der FU Kempen und Karin Drabben, stellvertretende Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Kreis Viersen (MIT) über die Tätigkeiten seines Unternehmens informiert. Die großzügigen Räumlichkeiten des Unternehmens befinden sich auf dem historischen Firmengelände der Firma Bauerfeind hinter dem Amtsgericht in Kempen.

Zu den Tätigkeiten von Vanameland gehören klassische Werbung und Design, Online-Marketing, Programmierung und Betreuung von Webseiten und  Onlineshops inclusive der Fotografie der Produkte im eigenen Fotostudio in Kempen.

Viele Veränderungen und neue Herausforderungen entstehen durch die Änderung der EU-Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018, sowohl für die Betreiber der Webseiten wie auch für das Unternehmen Vanameland. Die Verordnung wird derzeit auch in das Landesrecht von Nordrhein-Westfalen übernommen, berichtete Marcus Optendrenk. Ziel ist ein besserer Schutz personenbezogener Daten in Zeiten immer schnellerer Medien und mehr Transparenz für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Vanameland hat sich umfassend auf die neuen Regelungen vorbereitet und bietet seinen Kunden umfassende Beratung im Bereich Datenschutz an.

Martin Kittner entwickelt zurzeit eine Verkaufs-Plattform, mit der man Produkte, die in den Geschäften der Innenstädte angeboten werden, im Internet vorbestellen kann, was wieder zu einer stärkeren Belebung der Innenstädte führen würde.

Neben den attraktiven Geschäftsräumen bietet Vanameland zusätzlich einen großzügigen Konferenz- und Veranstaltungsloft, der sogar eine komplette Theaterbühne hat. Dieser kann auch von Externen angemietet werden. Der Vorstand der FU und Dr. Marcus Optendrenk werden in regelmäßigen Abständen Besuche bei Kempener Unternehmen durchführen, um sich über die vorhandenen Potentiale zu informieren.

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Kleines Buch mit europäischer Wirkung

Der Venloer Louis Bongarts ist ein Freund des kleinen Grenzverkehrs zwischen Deutschland und den Niederlanden. So überreichte er dem Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk vor dem Lobbericher Bongartzstift seine Übersetzung des Büchleins des Straelener Metzgers Hubert Dielen „Enne Jong uut Stroale“. Dielen lebte von 1855 bis 1926 und erlebte seine berufliche Laufbahn rund um die Wende des 19. / 20. Jahrhunderts zwischen Straelen und Venlo. In seiner Autobiografie schildert er, wie sehr beide Länder damals mit einander verbunden sind und zusammengehören. Und das bis hin in einen fast gleichen Dialekt, der auf beiden Seiten der Grenze gesprochen wurde. Das Büchlein gibt es neuerdings in der Lobbericher Buchhandlung Matussek. Optendrenk, auch Vorsitzender der Parlamentariergruppe NRW Benelux, ist begeistert: „Louis Bongarts Engagement zeigt, dass nur durch Menschen die Grenzen zwischen Ländern aufgehoben werden können.“ Bongarts berichtete, dass er seit dem Erscheinen des Buches vor einigen Monaten mehr als 20 intensive neue Kontakte nach Deutschland knüpfen konnte. So wie der Metzger Dielen sein Leben und Wirken in die Hand nahm, so läßt auch Louis Bongarts einmal entstandene Beziehungen nicht los. Für Optendrenk ist dies „ein Stück gelebtes Europa“.

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