Brockes, Berger und Optendrenk: Der Kreis Viersen sollte sich aktiv in den Strukturwandel einbringen.

Die drei Landtagsabgeordneten Dietmar Brockes, Stefan Berger und Marcus
Optendrenk aus dem Kreis Viersen starten gemeinsam eine Initiative in Richtung
Kreispolitik, mit dem Ziel, dass der Kreis Viersen sich stärker in den
Strukturwandelprozess einbringt.

Der Kreis Viersen liegt im Braunkohleplanungsgebiet des Rheinischen Reviers.
Seit 1989 ist er Mitglied im Braunkohleausschuss der Bezirksregierung Köln, da
die Stadt Viersen, die Gemeinden Schwalmtal, Niederkrüchten und Brüggen
durch die Sümpfungsmaßnahmen des Braunkohletagebaus betroffen sind.

Die Braunkohleverstromung soll nun nach dem Vorschlag der Kommission für
Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung im Jahre 2038 enden. Davon sind
auch die Wirtschaft und die Arbeitsplätze im Kreis Viersen betroffen. Aus einer
Studie, die von den Industrie- und Handelskammern Mittlerer Niederrhein, Köln
und Aachen in Auftrag gegeben wurde, geht hervor, dass der Anteil der
energieintensiven Industrien an der Wertschöpfung des verarbeitenden
Gewerbes in den drei IHK-Bezirken bei 29 Prozent und damit weit über dem
Landes- und dem Bundeswert liegt. Viele energieintensive Unternehmen sind
auf eine sichere Energieversorgung angewiesen. Davon ist auch der Kreis
Viersen betroffen. Um die wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen zu
sichern, muss der Kreis Viersen an der Gestaltung des Strukturwandels im
Rheinischen Revier deshalb stärker mitwirken.

„Es gilt den Strukturwandel mitzugestalten. Dazu muss der Kreis Viersen sich
aktiv in den Prozess einbringen“, so Brockes. „Einige Projektvorschläge zur
Strukturentwicklung, die beim Bund eingereicht wurden, betreffen ohnehin den
Kreis Viersen“, ergänzt Optendrenk.

Brockes, Berger und Optendrenk empfehlen deshalb, dass der Kreis eine
Mitgliedschaft in der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH anstreben
sollte. Die Abgeordneten bitten den Landrat, möglichst zeitnah Kontakt mit den
derzeitigen Gesellschaftern aufzunehmen.

Anbei die Pressemitteilung in Form einer PDF-Datei zum nachlesen.

Viersener erneut mit starken Ergebnissen bei CDU Niederrhein gewählt

Die CDU Kreis Viersen ist weiterhin mit drei gewählten Mitgliedern im Vorstand der CDU Niederrhein vertreten. Der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk wurde bei beim Bezirksparteitag in Krefeld mit dem besten Ergebnis erneut zu einem der Stellvertreter des Bezirksvorsitzenden Günter Krings (Mönchengladbach) gewählt. Bei den Beisitzern erhielt der Schwalmtaler Stefan Berger das beste Stimmergebnis. Auch die Tönisvorsterin Luise Fruhen wurde mit einem sehr guten Resultat gewählt. „Wir werden die Interessen unseres Kreises und seiner Bürger engagiert vertreten. Die grenzüberschreitenden Themen werden etwa schon auf der Klausurtagung im März in Mönchengladbach wieder auf der Tagesordnung stehen“, so Marcus Optendrenk.

Die offizielle Pressemitteilung finden Sie hier: Viersener erneut mit starken Ergebnissen bei CDU Niederrhein gewählt – Bezirksversammlung 2019 – CDU Bezirk Niederrhein

1

Meine Rede am 23.01.2019 in der Aktuellen Stunde des Plenums zu den Folgen des Brexits für Nordrhein-Westfalen

Heute habe ich in der Aktuellen Stunde des Landtags zu den Folgen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union gesprochen:

Der Brexit ist und bleibt bedauerlich und ist aus unserer Sicht in der Sache eine ganz schlimme Fehlentscheidung. Gleichwohl müssen wir die – wenn auch sehr knappe – Entscheidung des britischen Volkes akzeptieren. Sie ist eine Entscheidung gegen die eigenen Interessen des britischen Volkes. Sie schadet aber auch dem Projekt Europa, das auf dem Fundament von Frieden, Freiheit und offenem Binnenmarkt beruht.

Insbesondere die Frage, was Deutschland und was Brüssel tun können ist hierbei von besonderer Bedeutung. NRW kann hierbei mitwirken, sich auf die absehbaren Folgen vorzubereiten. Dies gilt für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, die Hochschulen, die Landwirtschaft bis hin zu Steuer-, Finanz- und Zollsystem. Wir sind nun einmal eingebunden. Wir sind zwar das größte Bundesland, aber in alles das eingebunden, was die Bundesrepublik Deutschland – auch in Brüssel, auch mit den Briten – verhandelt.

Wir werben hier, wie der Ministerpräsident das immer getan hat, weiter um den Verbleib der britischen Freunde in der EU. Sollte das nicht gelingen, brauchen wir erst recht eine möglichst enge Partnerschaft zu unserem Patenonkel. Unsere Hand bleibt jedenfalls ausgestreckt. Die gestern vorgestellte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft im Auftrag des NRW-Wirtschaftsministeriums hat deutlich gemacht, dass sich die große Mehrzahl der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen auf sehr unterschiedliche Szenarien des Brexits vorbereitet.

Die Fraktion der Grünen hat eine Fragestunde probiert. Sie hat versucht, Empörung über angeblich mangelnden Einsatz der Landesregierung – oder von wem auch immer – zu generieren. Das ist eine reine Showveranstaltung und hilft in der Sache nichts.

Meine vollständige Rede finden Sie hier: Rede_3_23.01.2019_47003_Dr._Marcus_Optendrenk

Optendrenk2

CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: Land fördert „Dritte Orte“ im ländlichen Raum mit 750.000 Euro – auch die Kommunen aus dem Kreis Viersen können sich bewerben

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ aufgelegt. Dadurch sollen konkret die sogenannten „Dritten Orte“ gefördert werden – also Orte der Kultur und Bildung, der Begegnung und der Vernetzung. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk:

„Die „Dritten Orte“ sind vor allem in den ländlicheren Regionen eine wichtige Anlaufstelle zur Begegnung, Vernetzung und zum kulturellen Austausch untereinander. Die Stärkung des vielfältigen kulturellen Lebens in Nordrhein-Westfalen ist ein zentrales Anliegen der NRW-Koalition. Mit dem Förderprogramm des Landes sollen diese Initiativen sichtbarer gemacht und zu regionalen Ankerpunkten ausgebaut werden. Das geht nicht ohne eine solide Planung, die das Land in einer ersten Förderphase mit insgesamt 750.000 Euro unterstützt. Dieses Geld ist wichtig, damit die konzeptionelle Weiterentwicklung nicht von den finanziellen Ressourcen der einzelnen Träger abhängt.

Ich freue mich besonders, dass sich in unserer Region Initiativen aus dem Kreis Viersen auf dieses Förderprogramm bewerben können. Dabei können innovative und experimentelle Begegnungsstädten konzeptioniert und ausgebaut werden, die zu einer echten Belebung der ganzen Region führen können. Projektträger werden hierfür von Seiten des Landes beraten, wodurch Synergien entstehen und das kulturelle Potential noch besser genutzt werden kann. Ich hoffe sehr, dass sich Initiativen von diesem besonderen Förderprogramm angesprochen fühlen.“

Hintergrund:

Die NRW-Koalition hat sich schon im Koalitionsvertrag die Unterstützung der „Dritten Orte“ in ländlichen Regionen zur Aufgabe gemacht. Im April 2018 haben die regierungstragenden Fraktionen hierzu einen Antrag ins Plenum eingebracht.

Alle Informationen zur Beantragung der Förderung finden Sie auf der Seite des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen: www.dritteorte.nrw

Das neue Förderprogramm hat eine Laufzeit von 2019–2023 und fördert kulturelle Einrichtungen in kommunaler oder freier Trägerschaft. Die Bewerbungsphase endet am 30. April 2019. Eine Fachjury entscheidet über die Förderungen. Voraussetzung ist die Kooperation mit weiteren Einrichtungen, Vereinen oder Initiativen, um gemeinsam die Entwicklung beziehungsweise Weiterentwicklung eines Dritten Ortes für die Region voranzubringen.

Die vollständige Pressemitteilung: PM – Dritte Orte

Anhang zur Pressemitteilung: 2019-01-15 ANHANG Brief aus Düsseldorf zum Förderprogramm Dritte Orte

MO

Zustand ist in keiner Weise akzeptabel

In gemeinsamen Schreiben haben sich Uwe Schummer und Dr. Marcus Optendrenk an den Vorsitzenden der NordWestBahn, Herrn Dr. Rolf Erfurt, gewandt.

Sehr geehrter Herr Dr. Erfurt,
uns erreichen in diesen Tagen zahlreiche Mails, Schreiben und Anrufe von betroffenen Bürgern aus dem Kreis Viersen. Sie nutzen die Nord-West-Bahn als Pendler täglich, um ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Für uns als ländliche Region ist der schienengestützte Personennahverkehr von besonderer Bedeutung.

Der aktuelle Zustand ist in keiner Weise akzeptabel. Er ist unserer Ansicht nach nicht nur auf technische Probleme, sondern auch auf unternehmerisches Handeln zurückzuführen. Es ist nicht erkennbar, dass die NordWestBahn GmbH ihre Betriebsleistung in den vergangenen Jahren verbessert hat. Bei dem Personalmanagement wurde keine Personalreserve aufgebaut.Die Problematik von langen und hohen Fehlzeiten ist bereits in den vergangenen Jahren aufgetreten. Hier stellt sich die Frage, warum dies nicht zum Anlass genommen wurde, in ausreichendem Maße neues Personal auszubilden oder anzuwerben.

Es liegt im politischen sowie im wirtschaftlichen Interesse, dass Aufträge nicht nur angenommen werden, sondern auch zur vollsten Zufriedenheit der Betroffenen umgesetzt werden. Wir erwarten eine unverzügliche Klärung der Problematik. Wir bitten auch um ein zeitnahes persönliches Gespräch.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Schummer MdB
Dr. Marcus Optendrenk MdL

Starkes Signal auch für den Kreis Viersen – Pakt für Kinder und Familien

Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) hat gestern den Pakt für Kinder und Familien vorgestellt. Damit wird die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen gesichert, eine Garantie für den Platzausbau gegeben sowie Beitragsfreiheit für ein weiteres Kitajahr erreicht. Insgesamt werden jährlich rund 1,3 Milliarden Euro zusätzliche Mittel von Land, Bund und Kommunen in die frühkindliche Bildung investiert.

Die Landtagsabgeordneten Stefan Berger, Britta Oellers und Marcus Optendrenk erklären hierzu:

„Die Entscheidung ist ein starkes Signal für unser Bundesland und für den Kreis Viersen. Was die Vorgängerregierung zwar versprochen hat, aber nicht einhalten konnte, nehmen wir nun entschlossen in Angriff. So freuen wir uns außerordentlich darüber, dass eine Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden gefunden werden konnte und landesweit rund eine halbe Milliarde Euro in die Infrastruktur der Kinderbetreuung investiert werden kann. Damit verbunden ist die Ausbaugarantie der Landesregierung. Im Klartext bedeutet das, dass jeder KiTa-Platz, der benötigt wird, mit Landesmitteln gebaut werden kann.

Zu Beginn der Legislaturperiode haben wir die Ziele klar formuliert: Verbesserung der Betreuungs- und Bildungsqualität sowie gleiche Chancen auf Bildung und gesellschaftliche Teilhabe für alle Kinder. Diesem Ziel kommt die NRW-Koalition Schritt für Schritt näher. Eltern, die sich Sorgen um fehlende Kita-Plätze im Kreis Viersen gemacht haben, können wir nun beruhigen und nehmen zeitgleich Druck von den Kommunen.

Ab dem Kita-Jahr 2020/21 müssen Familien darüber hinaus für die letzten beiden Jahre vor der Einschulung keinen Beitrag mehr aufbringen. Die Einnahmeausfälle der Kommunen werden vom Land durch den Einsatz von Bundesmitteln vollumfänglich ausgeglichen. Familien werden angesichts der guten konjunkturellen Lage auf diesem Wege spürbar entlastet. In den kommenden Wochen werden die Abgeordneten der CDU und FDP weiter an der Ausgestaltung des KiBiz arbeiten und die Betreuungsqualität der Kitas weiter verbessern. Davon wird auch der Kreis Viersen profitieren.“

Die vollständige Pressemitteilung: 2019-01-09_KIBIZ_Reform_Pakt für Familien_Kreis_Viersen

IMG_2373

Das Förderprogramm „Sportplatz Kommune“ geht auch in Nettetal an den Start

Das neue Landesprojekt „Sportplatz Kommune – Kinder- und Jugendsport fördern in NRW“ unterstützt die ersten 54 Kommunen in Nordrhein-Westfalen – darunter auch die Stadt Nettetal. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk:

„Mit dem Förderprogramm „Sportplatz Kommune“ soll von 2019 bis 2022 der Kinder- und Jugendsport vor Ort in Kita, Schule und Sportvereinen ausgebaut und weiterentwickelt werden. Es freut mich sehr, dass die Stadt Nettetal unter den ersten 54 Kommunen ist, die finanziell gefördert werden. Die Jury, bestehend aus Mitgliedern des Landessportbundes NRW, der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, des Kinder- und des Schulministeriums, der Universität Duisburg/Essen sowie der Kommunalen Spitzenverbände, wählte aus einer Vielzahl von Projektideen erfolgversprechende und innovative Anträge wie den des Nettetaler Stadtsportverbandes aus.

Die Projekte erhalten eine finanzielle Förderung von 2.500 bis maximal 15.000 Euro bis zu zwei Jahre lang. Die Höhe der Fördersumme ist dabei projektabhängig. „Sportplatz Kommune“ legt einen besonderen Augenmerk auf die Vernetzung der kommunalen Akteure von Kommunen und Vereinen, um so innovative Projekte für den Kinder- und Jugendsport vor Ort zu entwickeln. Das passt sehr gut zu den Ideen, die im Rahmen des Workshops von Stadtsportverband und Vereinen vor einigen Wochen entwickelt worden sind. Gemeinsames Engagement zahlt sich aus und wird sich nun positiv auf die Sportförderung unserer Kinder auswirken. Am 12. Februar 2019 findet die erste Projektkonferenz in Düsseldorf statt, um weitere Ideen zu entwickeln und auszutauschen. Eine weitere gute Möglichkeit, die passgenauen Bewegungs- und Sportangebote für die Kinder und Jugendlichen aus Nettetal weiterzuentwickeln.“

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Presse Sportförderung MO 20 12 2018

Kalte Füße für die gute Sache – Marcus Optendrenk besuchte die Nettetaler Tafel

Ohne Heizung und mit sehr eingeschränkten Mitteln arbeiten, das ist die Nettetaler Tafel in ihrer kleinen Halle am Donkelsvennweg in Kaldenkirchen gewohnt. Vor allem in den Wintermonaten ist es kalt und unwirtlich in der Unterbringung des Vereins. Dass sich das ändert, dafür will sich der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk einsetzen. Während seines Besuches vor Ort fahren die Transporter der Tafel, umgebaute Postfahrzeuge, Lebensmittel an, die nicht mehr verkauft werden, aber weiterhin zum Verzehr geeignet sind. Zahlreiche Lebensmittelmärkte in Nettetal geben ihre Produkte unentgeltlich ab und machen damit die Arbeit der Tafel erst möglich.

Eine Schar von nahezu 50 Ehrenamtlichen sortiert in mehreren Schichten diese nach Verwendbarkeit und verteilt sie an Bedürftige in ganz Nettetal. „Das geschieht aus Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe, und das nicht nur in der Vorweihnachtszeit, sondern das ganze Jahr hindurch. Ich bin sehr beeindruckt von diesem Engagement“, so Marcus Optendrenk nach dem Gespräch mit Vorstand und Mitarbeitern der Nettetaler Tafel. Mehr als 400 Haushalte mit rund 950 Personen, davon mehr als 350 Kinder, werden über mobile Ausgabestellen erreicht. Die Ehrenamtler des Vereins leisten immerhin  rund 220 Arbeitsstunden pro Woche, vom Abholen der Waren bis zur Sortierung, Lagerung und Auslieferung. Michael Althoff, Vorsitzender des Vereins, ist ungeheuer dankbar für die Spenden, die den gemeinnützigen Verein erreichen. Die fehlende Heizung oder auch das Fehlen einer Vielzahl von Kühlboxen für den täglichen Betrieb stellen den Verein vor große finanzielle Herausforderungen.

„Wir sind dankbar, dass uns schon heute viele Menschen helfen bei unserer Arbeit für andere. Aber es wäre schon gut, wenn wir die Arbeitsbedingungen verbessern könnten“, so Althoff. Optendrenk lud Vorstand und Helfer des Vereins zu einem kleinen „Betriebsausflug“ in den Landtag nach Düsseldorf ein. Diese Einladung wurde auch sofort angenommen.

2018_12_19 Foto Besuch Tafel Nettetal

Landtagsabgeordneter Dr. Optendrenk (7. v.r) bei der Päckchenübergabe an Michael Althoff (5.v. r.) einem Teil seines Teams