Optendrenk erlebt Baltikum zwischen Vergangenheit und Zukunft

Mit vielen neuen Eindrücken ist der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk von der Reise der CDU-Landtagsfraktion zurückgekehrt. Gemeinsam mit seinem Schwalmtaler Fraktionskollegen Dr. Stefan Berger erlebte er in Estland, wie serviceorientiert und sicher dort öffentliche Dienstleistungen auf IT-Basis funktionieren. „Das ist absolut vorbildlich. Einfach und verständlich für jeden Bürger. Das hat uns überzeugt“, schildert der Nettetaler die Eindrücke der beiden Kreis Viersener Christdemokraten aus mehreren Gesprächen in Tallinn (Estland). Auch in Nordrhein-Westfalen dürfe „E-Government“ nicht länger auf dem Stand des letzten Jahrhunderts angeboten werden. „Die Investitionen lohnen sich. Und die Bürger haben den Hauptnutzen.“

Zuvor hatte Optendrenk in Riga (Lettland) nach den Spuren der aus dem Kreis Viersen im Dezember 1941 nach Riga deportierten Juden gesucht. Seit einigen Jahren gibt es dort ein kleines Museum, in dem unter anderem die Namen der 25000 Juden verzeichnet sind, die in Riga zur Zwangsarbeit eingesetzt und später überwiegend erschossen worden sind. “ Es waren Menschen unter anderem aus Viersen, Kaldenkirchen, Breyell, Kempen und Anrath, die am 11. Dezember 1941 mit einem Zug aus Düsseldorf angekommen sind. Wenn man dieses einzige in Europa noch teilweise erhaltene Ghetto sieht, wird die ganze Brutalität des Dritten Reiches wieder sichtbar“, so Optendrenk nach dem Besuch der Gedenkstätte. Das Ghetto am Rande der heute wieder aufblühenden Innenstadt von Riga ist erst vor einigen Jahren eingeweiht worden. „Es ist bezeichnend, dass sich zu kommunistischer Zeit niemand darum gekümmert hat“, meint der Nettetaler.

Er komme trotz aller Probleme in Europa mit Zuversicht aus dem Baltikum zurück. „Wir haben die historische Chance, dass Europa ein Raum des Friedens, der Freiheit und des Wohlstandes bleibt. Davon haben viele Generationen früher vergeblich geträumt“, resümiert Marcus Optendrenk. „Wir haben die historische Aufgabe, die europäische Einigung zu festigen und fortzusetzen – im Interesse aller heutigen und zukünftigen Europäerinnen und Europäer.“

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Marcus Optendrenk von Erfolg der Sprachinitiative überrascht

Austausch zwischen den Schulen entlang der Grenze kommt in Gang

Der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk hat eine Vielzahl von positiven Reaktionen auf seine Spracheninitiative erhalten.
HWH (11)Optendrenk hatte sich für eine bessere Zusammenarbeit von deutschen und niederländischen Schulen, Schülern und Lehrern stark gemacht und Hilfe bei der Vermittlung von Kontakten angeboten. „Ich habe etwa ein Dutzend konkrete Rückmeldungen erhalten. Das reicht von Anfragen, ob es möglich ist, eine Partnerschule auf der anderen Seite der Grenze zu vermitteln über Angebote, bei Schüleraustausch mitzumachen bis hin zu Menschen, die ihre beruflichen Erfahrungen weiter geben wollen“, berichtet der Abgeordnete, der selbst unter anderem in Maastricht studiert hat.

In Nettetal haben Stadtverwaltung und Schulausschuss ihre Aktivitäten auch weiter intensiviert, was Optendrenk als Stadtratsmitglied sehr freut. „Die Schulen spüren Rückenwind, auch wenn wir natürlich noch viel Zeit und Energie brauchen, um die bestehenden Möglichkeiten im Sinne der jungen Menschen auch wirklich auszunutzen“, so der Landtagsabgeordnete. Dankbar ist Optendrenk auch für die unkomplizierte Unterstützung durch die Euregio Rhein-Maas Nord in Mönchengladbach. „In mehreren Fällen hat Geschäftsführer Andy Dritty direkt zum Telefon gegriffen und hat Kontakte vermittelt“.

Auch in Tönisvorst gibt es weiteren Rückenwind für die Begegnung von Schülern und die Vermittlung der niederländischen Sprache durch die Europaschule Michael-Ende-Gymnasium. „Hier hoffe ich, dass wir aus der Region heraus noch besser helfen können. Die Schule baut das Angebot für Niederländisch aus, Das ruft nach grenzüberschreitenden Aktivitäten, in denen die Schüler auch Gleichaltrige aus Venlo, Roermond oder Umgebung kennen lernen können“, berichtet Optendrenk.

Wer sich ebenfalls engagieren will, kann sich weiterhin im Wahlkreisbüro in Viersen melden unter 02162-29011 oder per mail unter marcus.optendrenk@landtag.nrw.de.

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Vorstand des Parlamentskreises Mittelstand

Marcus Optendenk (3.v.l.) und Stefan Berger (3.v.r.) gehören weiter dem Vorstand des Parlamentskreises Mittelstand der CDU-Landtagsfraktion NRW an.

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Mandatsträgerkonferenz der CDU

Mandatsträgerkonferenz CDU in Hamm fordert Investitionen zur Staubeseitigung

Mandatsträgerkonferenz CDU in HammDie Beseitigung der Staufallen, Brückenschäden und Engpässe im Autobahnnetz des Landes steht weit oben auf der Agenda der CDU. Bei einer Konferenz im Hamm diskutierten auch die Kreis Viersener Landtagsabgeordneten mit dem bayerischen Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann über Wege aus dem Stau. „Das Geld aus Berlin muss bei uns in NRW auch endlich verbaut werden. Nur so wird es wieder besser“, ist die CDU sicher. Wichtige Themen waren zudem Innere Sicherheit und eine Initiative für mehr Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze in NRW. Das Nullwachstum in NRW darf nicht zum Dauerzustand werden, sind sich die Abgeordneten aus Europa, Bund und Land einig.

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Marcus Optendrenk zur Pressekonferenz des Finanzministers:

BildAuf der Flucht vor den Pflichten als Haushaltsminister

Zur heutigen Pressekonferenz des nordrhein-westfälischen Finanzministers zur Weitergabe von Datensätzen über mögliche Steuerhinterziehung, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

Optendrenk-Rede4_web„Der Kampf gegen Steuerhinterziehung gehört zum Routinegeschäft eines Finanzministers. Es ist nichts Besonderes, das auch der nordrhein-westfälische Finanzminister auf diesem Feld aktiv ist. Die erste Steuer-CD wurde schließlich von der schwarz-gelben-Landesregierung angekauft. Nicht zu verzeihen ist aber, dass Walter-Borjans seiner eigentlichen Aufgabe als Haushaltsminister nicht nachkommt. Während der Landeshaushalt am Boden liegt, reitet der Finanzminister lieber auf einer Aufmerksamkeitswelle, die die eigentlichen Probleme für kurze Zeit verdeckt.
Der Finanzminister flieht vor seiner Verantwortung und gibt in einem heute veröffentlichten Interview lieber den Flüchtlingen die Schuld an seinem Haushaltsloch, anstatt selbstkritisch auf die Fehler der rot-grünen Landesregierung hinzuweisen. Andere Länder stehen vor ähnlichen Herausforderungen in der Flüchtlingskrise und bekommen ihren Haushalt dennoch besser hin.
Steuerhinterziehung muss bekämpft werden – das zeigt das Engagement des Bundesfinanzministers mit seinem 10-Punkte-Plan. Die CDU- Landtagsfraktion hat dazu einen eigenen Antrag in die kommende Plenardebatte eingebracht. Der Finanzminister muss aber endlich seinen maroden Landeshaushalt auf Vordermann bringen und darf sich nicht vor der Verantwortung drücken.“
Hier finden Sie den erwähnten Antrag der CDU-Landtagsfraktion für das nächste Plenum.

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Newsletter April 2016

berger_optendrenkDen aktuellen Newsletter der Landtagsabgeordneten  Dr. Marcus Optendrenk und Dr. Stefan Berger finden Sie hier zum Download.
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Marcus Optendrenk zu Vorschlägen gegen Steuerflucht:

BildCDU-Landtagsfraktion unterstützt Kurs von Bundesfinanzminister Schäuble und Finanzminister Söder

Zu den Plänen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble international mehr Transparenz gegen illegale Finanzgeschäfte zu schaffen erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

Optendrenk_Rede_LT_web„Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt in vollem Umfang das vorgestellte Maßnahmenpaket von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und dem bayerischen Finanzminister Markus Söder zur Schaffung von mehr internationaler Transparenz gegen illegale Finanzgeschäfte. Deshalb werden wir dazu in der kommenden Woche einen entsprechend einen eigenen Antrag dem Landtag Nordrhein-Westfalen vorlegen.
Das wichtigste Instrument zur Bekämpfung von Steueroasen ist die Schaffung von Transparenz. Die Veröffentlichungen so genannten „Panama Papers“ zeigen, dass der Druck gegenüber Staaten, die Steuerhinterziehung und Geldwäsche begünstigen, weiter erhöht werden muss.

Zudem braucht es weitere Bemühungen, um den Standard zum internationalen Informationsaustausch über Finanzkonten weiterzuentwickeln. Außerdem müssen Gewinnverlagerungen und Gewinnverkürzungen allgemein bekämpft werden. Diese Punkte wollen wir mit unserer Initiative voranbringen.“

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Marcus Optendrenk zum Länderfinanzausgleich 2015:

BildNordrhein-Westfalen verliert weiter an Wirtschafts- und Finanzkraft

Zu den vom Bundesministerium der Finanzen veröffentlichen Zahlen erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

Plenum310113IMG_1261_web„Die vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten Zahlen zum Länderfinanzausgleich 2015 verdeutlichen einmal mehr: Unter der rot-grünen Verhinderungspolitik verliert unser Land an Wirtschafts- und Finanzkraft.
Seit 2012 sinkt die prozentuale Steuerkraft vor der Umsatzsteuerverteilung im Vergleich mit den anderen Ländern kontinuierlich. In 2013 fiel diese sogar erstmals unter den Länderdurchschnitt und verharrt dort seitdem. 2015 erreicht sie nur noch 96,9 %.
Der Finanzminister hat die Zeichen der Zeit leider immer noch nicht erkannt. Er schätzt im Haushalt 2016 die Steuereinnahmen weiterhin auf Rekordhöhe im Ländervergleich. Parallel geht er aber auch von steigenden Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich aus. Beides zusammen geht aber nicht.“

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Newsletter März 2016

Lesen Sie hier den aktuellen Newsletter der Landtagsabgeordneten  Dr. Marcus Optendrenk und Dr. Stefan Berger mit Informationen aus Land und Kreis.
Außerdem die Schlusslicht-Bilanz von Rot-Grün in NRW.
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CDU Kreisparteitag am 05. März 2016

CDU-Kreisvorstand mit breiter Mehrheit wieder gewählt
Union feiert auf dem Kreisparteitag auch 70 Jahre CDU

v.l.n.r.: Uwe Schummer, Dr. Stefan Berger, Luise Fruhen, Bodo Löttgen (Generalsekretär CDU NRW), Michael Aach, Dr. Marcus Optendrenk

v.l.n.r.: Uwe Schummer, Dr. Stefan Berger, Luise Fruhen, Bodo Löttgen (Generalsekretär CDU NRW), Michael Aach, Dr. Marcus Optendrenk

Mit überzeugenden Ergebnissen ist die Spitze der CDU des Kreises auf dem Kreisparteitag in Oedt im Amt bestätigt worden. Kreisvorsitzender Dr. Marcus Optendrenk (Nettetal) erhielt 93 Prozent der Stimmen, seine Stellvertreter Uwe Schummer, Dr. Stefan Berger, Luise Fruhen und Michael Aach wurden ebenfalls mit hohen Stimmergebnissen von den 292 anwesenden Mitgliedern wieder gewählt. Das beste Ergebnis erhielt wieder einmal Schatzmeister Dr. Volker Müller (95,8 Prozent), der wegen der Hochzeit seines Sohnes selbst diesmal nicht anwesend war.
Als Beisitzer wurden gewählt: Peter Fischer (Kempen), Anne Daniels (CDA, Viersen), Dr. Christian Lange (Nettetal), Claudia Wolters (Brüggen), Sonja Fucken-Kurzawa (Willich), Reinhard Maly (Senioren-Union), Angelika Feller (Tönisvorst) und Andrea Wolfers (Grefrath).
Geehrt wurde auf dem Parteitag in der Albert-Mooren-Halle der ehemalige Kreiskämmerer Dr. Horst Kaßler. Er ist seit 70 Jahren Mitglied der CDU, ist im Gründungsjahr der Partei in Bochum eingetreten. In seinem Glückwunsch an die Christdemokraten schilderte der Kempener Historiker Dr. Hans Kaiser die Ursprünge der Union in den Jahren 1945/46 bis zur Genehmigung durch die britische Militärregierung am 4. März 1946. Zur Gründung einer neuen Partei habe es damals, so Kaiser, großer Anstrengung und fester Überzeugungen bedurft. Deshalb gebe es guten Grund, dieser erfolgreichen Partei zum 70. Geburtstag zu gratulieren. Kreisvorsitzender Marcus Optendrenk bedankte sich bei seinen Vorgängern, allen voran dem Ehrenvorsitzenden Peter Van Vlodrop (Kreisvorsitzender von 1958-1981) für ihr großes Engagement im Sinne der gemeinsamen Idee. Alle Anwesenden durften übrigens eine farbige Kopie des seinerzeitigen „Permit“ der Besatzungsmacht vom Parteitag als Erinnerung mit nach Hause nehmen.
Der Generalsekretär der CDU NRW Bodo Löttgen berichtete als Hauptredner des Parteitages über die aktuelle Lage in Bund und Land. Zweifellos, so Löttgen, sei die Flüchtlingsproblematik eine große Herausforderung für alle staatlichen Ebenen, aber auch für die vielen Menschen, die sich ehrenamtlich einsetzten. Er warnte davor, einfach Lösungen für komplizierte Probleme zu suchen. Das gehe immer schief. „Und diese Frage hier ist eine sehr komplizierte“, betonte Löttgen. Daneben forderte er von der Landesregierung deutlich mehr Engagement im Bereich der inneren Sicherheit. Das betreffe die Terrorbekämpfung genau so wie die Bekämpfung der Einbruchskriminalität. Hier müsse Innenminister Jäger in Düsseldorf offenbar immer erst zum Jagen getragen werden.
Wahlergebnisse

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