Meine Rede im Plenum des Landtags NRW zum TOP 5

Am heutigen Plenartag habe ich zum Tagesordnungspunkt 5 „17. Juni 1953: der Volksaufstand in der DDR als Ausdruck des Freiheitswillens und des Strebens nach nationalem Selbstbestimmungsrecht – der Landtag NRW sieht sich selbst in Tradition dieses Widerstandes gegen freiheitsraubende Ideologien und des Einsatzes für nationale Souveränitätsrechte“ (Antrag der AfD, Drs. 17/14064) gesprochen.

Dabei beleuchte ich historisch den 17. Juni 1953 und lege dar, dass der Antrag die Europäische Dimension dieses Tages vollends ausblendet. Zudem zeige ich auf, dass es auch heute noch vergleichbare Kämpfe von Machthabern gegen das eigene Volk gibt. In diesem Punkt sollten wir aus der Tradition des 17. Juni heraus auch heute nicht wegsehen.

Die vollständige Rede finden Sie hier: Rede Dr. Optendrenk, 17.6.2021 – TOP5

Foto Rede

CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: „Moderne Sportstätten 2022“ – Gut 140.000€ für Sport in Schwalmtal-Amern

Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Vereins Vereinigte Sportfreunde Amern 1910 e.V. in Schwalmtal. In der ersten Förderrunde des Sportstättenförderprogramm

„Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 144.189 Euro für zwei Modernisierungsmaßnahmen. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Optendrenk:

„Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.

Der Vereinigte Sportfreunde Amern 1910 e.V. will in Höhe von 90.000 EUR Modernisierungsmaßnahmen an der Heizungsanlage durchführen. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhält er dazu 81.000 EUR.

Außerdem möchte der Verein in Höhe von circa 70.000 EUR fünf Tennisplätzen modernisieren. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhält er dazu 63.189 EUR. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen des Vereinigte Sportfreunde Amern 1910 e.V. mit den Arbeiten beginnen.

Ich freue mich sehr, dass der Vereinigte Sportfreunde Amern 1910 e.V. nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten. Denn nur wenn Sportstätten auf dem neuesten Stand sind, können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft wahrnehmen.“

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: 08.06.21_ Brief aus Düsseldorf zu Moderne Sportstätte 2022

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CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: Fast 3,5 Mio. € für Kreisstraßen in Kempen und Grefrath

Die NRW-Koalition unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Modernisierung ihrer Infrastruktur. Das Land kompensiert auch in diesem Jahr die vorherigen Bundesmittel vollständig aus dem Landeshaushalt. Dazu erklärt der CDU Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk:

„Ein gut ausgebautes Straßennetz mit den dazugehörigen Brücken stärkt unsere Infrastrukturen und die Qualität der Mobilität für die Menschen und Unternehmen hier in Nordrhein-Westfalen. Die Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur kommt allen im Kreis Viersen zu Gute.

Deshalb freue ich mich, dass wir ebenfalls von dem Förderprogramm profitieren. Das Land beteiligt sich mit 2,42 Mio. € an der Erneuerung der K 23 von K11 bis St. Hubert in Kempen. Des Weiteren beteiligt sich das Land mit 0,99 Mio. € an der Erneuerung der K 12 (Liekweg) in Grefrath. Die weiterhin hohen Fördersätze durch das Land entlasten die Kommunen und helfen, die Infrastruktur im Kreis Viersen nachhaltig zu verbessern“.

Hintergrund:

Das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2021 wurde jetzt dem Landtag vorgelegt. Es enthält 121 Vorhaben. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 178,26 Millionen Euro ergibt sich eine Gesamtzuwendung des Landes in Höhe von 126,47 Millionen Euro.

Das Land übernimmt seit 2019 mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen. Die für die Maßnahmen des diesjährigen Förderprogrammes geltenden Fördersätze betragen zwischen 70 und 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben und liegen damit auf einem unverändert hohen Niveau.

Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife  gegeben  ist  und  die  Regionalräte  und  die  Verbandsversammlung  des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Brief aus Düsseldorf – Kempen und Grefrath

Statementtafel für den kommunalen Straßenbau

 

 

CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: „Moderne Sportstätten 2022“ – Land fördert vier Sportvereine in Kempen

Es gibt gute Nachrichten für vier Sportvereine in Kempen. In der ersten Förderrunde des Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 112.279 € für Modernisierungsmaßnahmen. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen €. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Optendrenk:

„Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.

Die Casino Tennisgesellschaft e.V. Kempen will für circa 33.000 € Modernisierungsmaßnahmen an zwei Tennisplätzen ausführen. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022″ erhält der Verein dazu 27.968 €.

Der Tennis-Klub Rot-Weiß Kempen 1950 e.V. möchte in Höhe von ungefähr 33.300 € die Modernisierung der Sportstätte durchführen und wird in Höhe von 28.109 € gefördert.

Der Schießclub Tell Schmalbroich 1932 e.V. will eine Erneuerung der Zufahrt und den Einbau eines Lifts zum Schützenstand in Höhe von ungefähr 33.300 € vornehmen. Aus dem Sportstättenförderprogramm erhält er dazu 28.111 €.

Der Reit- und Fahrverein Schmalbroich-Kempen e.V. möchte die Reitanlage modernisieren. Die Kosten von 33.309 € werden in Höhe von 28.091 € aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ finanziert.

Ich freue mich sehr, dass die Sportvereine in Kempen nun die Möglichkeit haben, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten. Denn nur wenn Sportstätten auf dem neuesten Stand sind, können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft wahrnehmen.“

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Brief aus Düsseldorf zu Moderne Sportstätte 2022

Statementtafel für Förderung in Kempen

CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: Mehr Radwege für Schwalmtal  

Das Land fördert den Radwegebau in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 mit insgesamt 17,4 Millionen Euro. Das sind 5 Millionen Euro mehr als in den Vorjahren. Die NRW-Koalition investiert mehr in den Radverkehr, als jede Regierung zuvor. Dazu erklärt der CDU Landtagsabgeordnete Dr. Optendrenk:

„Fahrradfahren bedeutet Freiheit und Flexibilität. Ob als Freizeitsportler*in oder Pendler*in, das Rad soll in Nordrhein-Westfalen eine klimafreundliche Alternative zum Auto werden. Als Fahrradland Nummer 1 brauchen wir dazu die passende Infrastruktur. Genau daran arbeitet die NRW-Koalition stetig und stellt Rekordmittel für den Ausbau des Radwegenetzes zur Verfügung.

Ich freue mich, dass wir in Schwalmtal allen Radfahrerinnen, Radfahrern und denen, die es noch werden wollen, ein noch besseres Angebot machen können. Wir bekommen 50.000€ Förderung vom Land für Bürgerradwege.

Mit dem Radwegebauprogramm können wir Planungen kurzfristiger umsetzen und die Radwegeinfrastruktur bei uns in Schwalmtal verbessern und alltagstauglicher machen. Jeder Kilometer Radweg, den wir jetzt bauen, bedeutet ein großes, umweltfreundliches Plus in der Nahmobilität. Damit machen wir Strecke auf dem Weg in eine bessere, sichere und saubere Mobilität der Zukunft.“

Hintergrund:

Die Gesamtfördersumme für den Radwegebau beläuft sich auf 17,4 Millionen Euro. Das Land fördert in diesem Jahr rund 36 Kilometer Bürgerradwege (24 Projekte, rund 6,4 Millionen Euro) und mehr als 20 Kilometer Radwege auf stillgelegten Bahnstrecken (2,5 Millionen Euro).

Zusätzliche rund 1 Million Euro werden als Kostenanteile für Radwege aus anderen Finanzierungsbereichen (z.B. Programm Stadt und Land) zur Verfügung gestellt. Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt „Bürgerradwege“ beschleunigt werden. Seit dem Jahr 2005 sind durch dieses Modell rund 350 km Radwege entstanden. Zahlreiche Vereinbarungen für die beabsichtigten.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: 2021-05-26 BaD zum Radwegebauprogramm

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Abschlussbericht der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“

Heute ist der Abschlussbericht der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive“ öffentlich vorgestellt worden. Gut zwei Jahre haben Abgeordnete, Wissenschaftler und Praktiker daran gearbeitet. Auch mir hat die Arbeit viel Spaß gemacht.

Den vollständigen Bericht können Sie hier herunterladen.

Abschlussbericht Beschlussempfehlung

CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: „Moderne Sportstätten 2022“ – Elmpter Tennisclub erhält Landesförderung

Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Elmpter Tennisclub e.V. in Niederkrüchten. In der ersten Förderrunde des Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie fast 90.000 Euro für die Modernisierung der Sportstätte. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Optendrenk:

„Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.

Der Elmpter Tennisclub e.V. will in Höhe von 97.443 Euro Modernisierungsmaßnahmen durchführen. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie dazu 86.968 Euro. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen des Elmpter Tennisclub e.V. mit den Arbeiten beginnen.

Ich freue mich sehr, dass der Elmpter Tennisclub e.V. nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten. Denn nur wenn Sportstätten auf dem neuesten Stand sind, können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft wahrnehmen.“

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Moderne Sportstätte Niederkruechten

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Tag der Kinderbetreuung am 10. Mai

Danke für Ihren Einsatz als Erzieher(in), Geschichtenvorleser(in), Vorsänger(in), Elterncoach, Motivationskünstler(in), Eventmanager(in), Streitschlichter(in), Wertevermittler(in), Zuhörer(in), Vorbild, Schuhanzieher(in), Integrationsbeauftragte(r), Vorschulexperte, Held(in) in Alltagskleidung und so Vieles mehr.

Liebe Mitarbeiterin, lieber Mitarbeiter in den Kindertagesstätten im Kreis Viersen,

der diesjährige Tag der Kinderbetreuung am 10. Mai macht mehr denn je deutlich, wie wichtig Ihr Einsatz für unsere Kinder ist. Vieles, was zum kindgerechten Alltag gehört, entfällt in Coronazeiten. Sie sind diejenigen, die sich täglich unter schwierigen Bedingungen darum bemühen, den Kindern einen unbeschwerten Alltag zu gestalten und sie dabei auch fit für den weiteren Lebensweg zu machen.

Mir ist es daher ein großes Bedürfnis, Ihnen auf diesem Weg herzlich zu danken. Sie sind die Mutmacher(innen) für unsere Kinder, Sie sorgen für ein fröhliches Kindsein: Sie sind daher ein Vorbild für uns alle.

Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass Ihnen die Kinder etwas von dem zurückgeben, was sie Ihnen zuvor an Sorge haben zukommen lassen. Nehmen Sie die kindliche Fröhlichkeit mit in den zurzeit nicht einfachen Alltag. Bleiben Sie gesund.

Ihr Dr. Marcus Optendrenk, Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen

Danke für‘s Händchen halten, Nase putzen, Ausflüge organisieren, Streit schlichten, Fragen beantworten, Mut machen, Stifte anspitzen, die Welt erklären, Ratschläge geben, Weg weisen, Windeln wechseln, und so Vieles mehr.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Pressemitteilung – Tag der Kinderbetreuung
Ist möglicherweise ein Bild von Kind, steht und Text „Tag der Kinderbetreuung 2021 Danke für Ihren Einsatz als Erzieher(in), Geschichtenvorleser(in), Elterncoach, Motivationskünstler(in), Eventmanager(in), Streitschlichter(in), Wertevermittler(in), Zuhörer(in), Vorbild, Integrationsbeaufragte(r), Vorschulexperte, He(n) in Alltagskleidung und vieles mehr. Dr. Marcus Optendrenk Stellvertretender Fraktionsvorsitzender CDU NRWFraktion NRW Fraktion“