CDU Nordrhein-Westfalen setzt Initiative für Familien durch

Mit großer Mehrheit hat der CDU-Bundesparteitag gestern in Essen den von der nordrhein-westfälischen CDU eingebrachten Antrag „Die Mitte der Gesellschaft stärken – Wohneigentum für junge Familien fördern“ angenommen. Dazu erklärt der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk:
„Familie stiftet Orientierung in unübersichtlichen Zeiten. Familien sind die Stützen unseres Landes. Sie sind die Grundvoraussetzung für soziale Sicherheit und stabilisieren unser Gemeinwesen, dies gilt auch für junge Familien im Kreis Viersen. Wir wollen die Mitte unserer Gesellschaft stärken und gerade junge Familien im Kreis Viersen besser dabei unterstützen, Wohneigentum und damit ein Stück Heimat zu schaffen.
Unser Antrag beinhaltet einen umfassenden Maßnahmenkatalog, um die Schaffung von Wohneigentum zu fördern und gleichzeitig die Bau- und Nebenkosten zu begrenzen.
Wir wollen die Einführung eines jährlichen Baukindergelds, einen Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer, die Bevorzugung von Familien bei der Vergabe von Bauflächen aus Beständen des Bundes und familienfreundliche Regelungen bei Wohnimmobilienkrediten. Im Bereich der Bau- und Energiesparvorschriften soll in den nächsten drei Jahren auf alle geplanten neuen Regelungen und Auflagen verzichtet werden. Gleichzeitig soll geprüft werden, welche bestehenden Vorschriften abgeschafft werden können. Die ländlichen Räume wollen wir als Lebensmittelpunkt für Familien wieder attraktiver machen, indem wir den Kauf und die Sanierung alter Häuser besser fördern.
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Marcus Optendrenk zum Antrag der Landesregierung „Angehörigen zu ihrem Erbe verhelfen und das Problem der nachrichtenlosen Konten lösen“

Nichts in dieser Welt ist sicher, außer dem Tod und den Steuern. In diesem cdu-nrw-ltfFall beträgt der rot-grüne Steuer- und Abgabensatz 100 %

„Nichts in dieser Welt ist sicher, außer dem Tod und den Steuern“, dieser Satz stammt von Benjamin Franklin. Und obwohl er über 200 Jahre alt ist, passt er zu dem aktuellen Antrag der Koalitionsfraktion. Mit dem Antrag soll der Eindruck erweckt werden, als wolle die Landesregierung Erben zu ihrem berechtigten Erbe verhelfen. Wenn es tatsächlich um die Erben gehen würde, wäre das ja zu begrüßen. Aber worum geht es wirklich? Die Presse hat das Thema der „nachrichtenlosen“ Konten bereits vor einigen Monaten aufgegriffen. Hier hat inzwischen auch der Wettlauf um die höchste Zahl des vererbbaren, aber vermeintlich unauffindbaren Vermögens begonnen. Das wirkt fast wie bei der Ziehung der Lottozahlen.

In Baden-Württemberg geht die Grüne Finanzministerin von 16 Millionen Euro aus, die auf Konten „schlummern“ sollen. Bundesweit wären das dann hochgerechnet rund 125 Millionen Euro.

Das hat auch den nordrhein-westfälischen Finanzminister aufhorchen lassen. Und der Finanzminister vermutet 2 Milliarden Euro auf diesen „schlummernden“ Konten. Der vermeintliche Fachverband, der Verband Deutscher Erbenermittler geht sogar von 9 Milliarden Euro aus.

mo-plenum-halbtotale-3Die Schätzung des Verbands übersteigt somit die Schätzung von Baden-Württemberg um das 70-fache. Aber Geld ist Geld, und vielleicht geht es sogar um sehr viel Geld. Und genau das ist der Punkt. Viel Geld weckt viele Begehrlichkeiten. Begehrlichkeiten auch beim nordrhein-westfälischen Finanzminister. Schließlich müssen Haushaltslöcher gestopft werden. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb muss herhalten. Genauso wie der Pensionsfonds. Das zukünftige Allheilmittel sollen Steuererhöhungen nach den Vorstellungen von Rot-Grün sein. Aber offensichtlich reichen nicht einmal mehr diese Steuererhöhungen bei Umsatzsteuer, Erbschaftsteuer, Grunderwerbsteuer und Vermögensteuer aus. Es muss möglichst bald weiteres frisches Geld organisiert werden.

Herr Minister: In Ihrer kreativen Art haben Sie dann Witterung nach den „schlummernden Schätzen“ aufgenommen. Das Stichwort heißt nicht Erbschaft, sondern Fiskalerbschaft. Denn irgendwo muss ja das Geld für die unbestimmten Mehreinnahmen von 400 Mio. Euro allein im Jahr 2017 herkommen. Ihr geschätzter Landesanteil von 300 Mio. Euro an den 2 Milliarden Bundesvolumen passt dazu fast 1:1.

Aber zurück zu den nachrichtenlosen Konten: Das Ziel ist richtig, Erben zu ihrem Erbe zu verhelfen. Aber das wahre rot-grüne Motiv ist nicht die Erbschaft, sondern die Fiskalerbschaft. Das Geld soll also beim Finanzminister landen. Nur scheut man sich, das so deutlich aufzuschreiben. Dann wäre das Motiv ja nicht mehr ganz so edel. Die Fiskalerbschaft darf nicht im Vordergrund stehen. Der rot-grüne Weg führt direkt zum Fiskus. Nichts in dieser Welt ist sicher, außer dem Tod und den Steuern. In diesem Fall beträgt der rot-grüne Steuer- und Abgabensatz 100 %.

 

 

Marcus Optendrenk zur Haushaltsgrundsatzdebatte 2017:

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Zur Plenardebatte zum Haushalt 2017 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

„Das Haltbarkeitsdatum für Rot-Grün ist abgelaufen – der Haushalt 2017 ist der traurige Schlussakkord der Regierung Kraft. Trotz Rekordsteuereinnahmen, historisch niedrigen Zinsen und Bundeszuschüssen in Rekordhöhe will die rot-grüne Landesregierung im nächsten Jahr immer noch 1,6 Milliarden Euro neue Schulden machen. Nicht einmal unter diesen ungewöhnlich günstigen Rahmenbedingungen ist die Regierung Kraft in der Lage, einen soliden Haushalt für 2017 vorzulegen. Die Schulden des Landes belaufen sich inzwischen auf fast 144 Milliarden Euro. Seit 1973 haben wir 136 Milliarden Euro Zinsen bezahlen müssen. Nur 8 Milliarden Euro sind also netto für Zukunftsinvestitionen eingesetzt worden. Schulden aufzunehmen ist also nachweislich keine präventive Politik, sondern nimmt unseren Kindern und Enkeln Zukunftschancen.

mo-rede-plenum-rednerpult-nahaufnahme-7Im Haushaltsentwurf 2017 werden die zu erwartenden Steuereinnahmen weiter geschönt, die Vorsorge für künftige Pensionslasten dramatisch gekürzt, pauschale und unbestimmte Mehrausgaben erhöht oder der Bau- und Liegenschaftsbetrieb als Melkkuh benutzt. Diese Trickserei ist keine
verantwortungsvolle Politik. Bis Ende September diesen Jahres haben alle Länder in der Summe einen Haushaltsüberschuss von 3,6 Milliarden Euro erzielt. Nur noch vier Länder machen Defizite. Nordrhein-Westfalen gehört natürlich dazu. Rot-Grün hat bis Ende September ein Defizit von 1.216 Millionen Euro eingefahren. Auch im Nachhaltigkeitsindex der unabhängigen Länder-Studie von PwC wird Nordrhein-Westfalen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt: Nordrhein-Westfalen fällt von Rang 8 in 2015 auf Rang 11 im Jahr 2016 ab. Das alles zeigt: auch in der Haushaltspolitik ist Rot-Grün am Ende. Nur zieht sich dieses Ende leider noch bis zum 14. Mai 2017.“

 

Marcus Optendrenk will Aufklärung der Zugausfälle der Linie RE13

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk hat sich in einem Brief an den Vorstandssprecher des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr Martin Husmann für die Aufklärung der vermehrten Zugausfälle auf der Linie RE13 zwischen Venlo und Hamm eingesetzt.Der größte private Anbieter Dr. Marcus Optendrenk A4 cmykim Bereich Schienenpersonennahverkehr KEOLIS, der die Route mit der Eurobahn bedient, ist insgesamt für drei Verkehrsnetze in Nordrhein-Westfalen und Nordhessen verantwortlich.In letzter Zeit vermehrten sich die Zugausfälle, Verspätungen und Infrastrukturstörungen laut sozialen Netzwerken wie unter anderem Twitter jedoch deutlich. Laut Eurobahn sind die Ausfälle vor allem durch Infrastrukturmaßnahmen und das „rollende Material“ begründet. Genauere Angaben werden von den Betreibern nicht gemacht.„Es ist gerade für Pendler besonders wichtig, dass die Züge verlässlich fahren. Das ist immer häufiger nicht der Fall.“, erklärt der Nettetaler Landtagsabgeordnete. Optendrenk setzt sich für eine Lösung dieses Problems ein, da die Verkehrsprobleme offenbar unabhängig von Reparatur- und Baumaßnahmen den täglichen Personennahverkehr behindern.„Es muss vor allem geklärt werden, woran es liegt: an Zügen, Gleisen, Schranken, Signalanlagen oder Fahrplanproblemen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete.

 

Rot-Grüner Schlussakkord

Marcus Optendrenk zur Haushaltsgrundsatzdebatte 2017:

Rot-Grüner Schlussakkord

Zur Plenardebatte zum Haushalt 2017 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

„Das Haltbarkeitsdatum für Rot-Grün ist abgelaufen – der Haushalt 2017 ist der traurige Schlussakkord der Regierung Kraft. Trotz Rekordsteuereinnahmen, historisch niedrigen Zinsen und Bundeszuschüssen in Rekordhöhe will die rot-grüne Landesregierung im nächsten Jahr immer noch 1,6 Milliarden Euro neue Schulden machen. Nicht einmal unter diesen ungewöhnlich günstigen Rahmenbedingungen ist BS_191213_Plenum TOP 1 Optendrenk CDU_01die Regierung Kraft in der Lage, einen soliden Haushalt für 2017 vorzulegen. Die Schulden des Landes belaufen sich inzwischen auf fast 144 Milliarden Euro. Seit 1973 haben wir 136 Milliarden Euro Zinsen bezahlen müssen. Nur 8 Milliarden Euro sind also netto für Zukunftsinvestitionen eingesetzt worden. Schulden aufzunehmen ist also nachweislich keine präventive Politik, sondern nimmt unseren Kindern und Enkeln Zukunftschancen.

Im Haushaltsentwurf 2017 werden die zu erwartenden Steuereinnahmen weiter geschönt, die Vorsorge für künftige Pensionslasten dramatisch gekürzt, pauschale und unbestimmte Mehrausgaben erhöht oder der Bau- und Liegenschaftsbetrieb als Melkkuh benutzt. Diese Trickserei ist keine verantwortungsvolle Politik. Bis Ende September diesen Jahres haben alle Länder in der Summe einen Haushaltsüberschuss von 3,6 Milliarden Euro erzielt. Nur noch vier Länder machen Defizite. Nordrhein-Westfalen gehört natürlich dazu. Rot-Grün hat bis Ende September ein Defizit von 1.216 Millionen Euro eingefahren. Auch im Nachhaltigkeitsindex der unabhängigen Länder-Studie von PwC wird Nordrhein-Westfalen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt: Nordrhein-Westfalen fällt von Rang 8 in 2015 auf Rang 11 im Jahr 2016 ab. Das alles zeigt: auch in der Haushaltspolitik ist Rot-Grün am Ende. Nur zieht sich dieses Ende leider noch bis zum 14. Mai 2017.“

Marcus Optendrenk besucht das Jugendkulturhaus Dingens in Grefrath

Grefrath – „Klartext“ – unter diesem Motto stand die offene Diskussion mit dem Nettetaler Landtagsabgeordneten Marcus Optendrenk im Grefrather Dingens. Jugendliche und junge Erwachsene waren eingeladen zu meckern, das auszudrücken, was ihnen nicht passt, Fragen zu stellen und Anstoß für Veränderung zu sein.

30 Jugendliche und junge Erwachsene kamen dazu am Samstag (26.11.) in das alte Grefrather Bahnhofsgebäude. Unter den Jugendlichen waren auch Flüchtlinge aus den Unterkünften in Grefrath, Mülhausen, Oedt und Süchteln. Nach der Begrüßung beschrieben die jungen Erwachsenen des selbstverwalteten Jugendkulturhauses das Konzept und die Entwicklung des Dingens. In über 1000 Arbeitsstunden haben rund 50 freiwillige Helfer aus dem alten Bahnhofsgebäude ein modernes und multifunktionales Kulturhaus mit dem Bummens als Konzertsaal, dem Kulturcafé Kukaff, Proberäumen für Bands und ein Aufnahmestudio für Rapper geschaffen. Von der Leistung der Jugendlichen war mo-dingensMarcus Optendrenk begeistert. „Auf dieses tolle und einzigartige Kulturhaus könnt Ihr wirklich stolz sein. Es braucht Gemeinschaften aus vielen unterschiedlichen Charakteren, Talenten und Eigenschaft wie hier im Dingens, die anpacken und zeigen, dass junge Menschen viel bewegen können“, so Optendrenk. Nachdem Optendrenk sich und seine Tätigkeiten kurz vorgestellt hatte, folgteeine mehr als zweistündige Diskussion. Die direkte Lebenswelt und der berufliche Alltag der jungen Erwachsenen bestimmten die Diskussion dabei mehr als Fragen zur Bundes- oder Landespolitik. Es ging etwa darum, warum ein Handwerksgeselle für den Besuch der Meisterschule bezahlen muss, während Studiengebühren für Studenten abgeschafft wurden. Sehr aktiv beteiligten sich auch die Flüchtlinge, die an diesem Abend ins Dingens gekommen waren. Viele beklagten sich vor allem über die langen Warte- und Bearbeitungszeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Die Warte- und Bearbeitungszeiten sowie die Ungewissheit, ob man als Flüchtling anerkannt, geduldet oder ausgewiesen wird, erschweren nicht nur die berufliche Orientierung, es ist auch eine extreme psychische Belastung für die jungen Erwachsenen. Der direkte Kontakt zu Grefrather Bürgern ist daher für die Geflüchteten besonders wichtig. Viele wollen ihr neues Zuhause und ihre Umgebung besser kennenlernen, um sich zu integrieren. Das Dingens in Grefrath ist dabei nach Meinung des Sozialpädagogen Leon Küsters eine gute Möglichkeit Kontakte zu knüpfen, sich auszutauschen und Spaß zu haben. In Bezug auf die langen Warte- und Bearbeitungszeiten des BAMF versprach Marcus Optendrenk sich für eine bessere Information für die Flüchtlinge einzusetzen, damit es für die Flüchtlinge einfacher wird ihre Zeit vor Ort und ihre Zukunft zu planen.

Nach fast drei Stunden endete der Abend mit einem positiven Fazit der Besucher. „Es war interessant seinen Politiker mal kennenzulernen, kritische und vielleicht unbequeme Fragen zu stellen. Jetzt weiß ich, wer hinter vielen Entscheidungen und Zeitungsartikeln steht und weiß, an wen man sich bei Kritik und Problem wenden kann“, resümierte einer der Besucher. Auch Marcus Optendrenk fand das Treffen sehr wichtig: „Nur wenn wir miteinander reden, können wir Probleme lösen, Unklarheiten beseitigen und Kritik in Maßnahmen umsetzten. Ich habe mich gefreut, den jungen Erwachsenen Politik näher erklären zu können und ihnen deutlich zu machen, dass jede Meinung zählt und gehört wird.“ Die Idee, diese Art des Austausches zu wiederholen, fand bei allen Anwesenden Anklang und soll in naher Zukunft wiederholt werden.

Union trauert um großen Politiker und Weggefährten

Noch vor einer Woche freute sich die CDU im Kreis Viersen, mit dem ehemaligen Landtagsabgeordneten Hermann-Josef Schmitz gemeinsam seinen 80. Geburtstag feiern zu können. Am vergangenen Wochenende erreichte den Kreis- und Stadtverband jedoch die traurige Nachricht: Hermann-Josef Schmitz ist verstorben. 

„Die Stadt Willich, der Kreis Viersen und das Land Nordrhein-Westfalen haben dem Einsatz von Hermann-Josef Schmitz viel zu verdanken. Er hatte immer ein offenes Ohr für die Anliegen und Bedürfnisse der Menschen. Sein Engagement und sein verantwortungsvolles Wirken wird mir immer ein Vorbild sein.“, so Uwe Schummer, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU Willich.

Vor über 40 Jahren trat der Willicher in die Union ein. Er war von 1975 -1990 Mitglied des Willicher Stadtrates. Zehn Jahre, 1984-1994, war er Mitglied im Kreistag des Kreises Viersen. Den heimischen Stadtverband führte er von 1980 – 1988. Dem Landtag von Nordrhein-Westfalen gehörte er von 1990-2000 an. In diesen beiden Wahlperioden war er ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz.

„Mit Hermann-Josef Schmitz verlieren wir einen treuen Weggefährten. Ich erinnere mich noch sehr gut an den ersten Landtagswahlkampf mit ihm als Kreisvorsitzender der Jungen Union. Die CDU im Kreis Viersen trauert um einen großen Politiker. Unser Mitgefühl gehört seiner Frau Hanneli und seinen Lieben“, so der Kreisvorsitzende der CDU, Dr. Marcus Optendrenk. 

Marcus Optendrenk berichtete über Schmuggel, Steyl und Bahnstrecken

Vorlesetag im Alten-und Pflegeheim Haus Salus Mülhausen

Grefrath/Mülhausen – „Ich hoffe, dass ich keine Konsequenzen zu befürchten habe, wenn auch ich mich dazu bekenne, früher an der niederländischen Grenze Kaffee und Butter geschmuggelt zu haben“, bekannte sich eine Ordensschwester mit einem Lächeln zu ihrer besonderen Beziehung zum kleinen Grenzverkehr. Die deutsch-niederländischen Beziehungen standen am vergangenen Freitag im Alten- und Pflegeheim der Schwestern Unserer Lieben Frau, Haus Salus in Mülhausen, im Mittelpunkt, denn im Zuge des Bundesvorlesetages der Stiftung Lesen las der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk gut 30 Ordensschwestern und Gästen vor. „Es ist nicht nur wichtig, Kindern den Spaß am Lesen zu vermitteln, es ist ebenso wichtig, den Spaß am Lesen, gerade bei Älteren, zu erhalten“, erklärte Optendrenk seine Intention, an diesem Tag im Haus Salus zu lesen. Ganz bewusst wählte Marcus Optendrenk dazu das kürzlich erschienene zweisprachige Buch „Over de grens / Über die Grenze“ des niederländischen Historikers Ragdy van der Hoek aus, verbindet doch das Buch unter anderem das Thema Religion und die Bedeutung der Klöster zwischen Venlo,Viersen und Krefeld mit vielen persönlichen Erinnerungen und Erlebnissen des Autors in der Grenzregion.

Während der knapp einstündigen „Vorlesung“ wurde auf die lange gemeinsame Geschichte der grenzübergreifenden Beziehungen zurückgeblickt. Zunächst standen dabei die Zugehörigkeit der grenznahen Gebiete zu Preußen bzw. dem Vereinigten Königreich der Niederlande und der Bau der Bahnstrecke Viersen – Venlo im 19 Jahrhundert im Mittelpunkt. Anschließend las Marcus Optendrenk aus dem Kapitel zum sogenannten Venloer-Zwischenfall, bei dem 1939 ein deutsches Geheimdienstkommando einen niederländischen Leutnant erschoss und zwei britische Offiziere gefangen nahm. Den Schluss bildeten Erzählungen über das Kloster in Steyl und eben auch den Kaffeeschmuggel, dessen Grund die hohe Besteuerung von Kaffee in der britischen Besatzungszone war. Da das Buch bei den Ordensschwestern auf großes Interesse stieß, schenkte Marcus Optendrenk ihnen ein Exemplar. Willi Pollmanns, Leiter von Haus Salus, bedankte sich bei Optendrenk und lud ihn spontan für den nächstjährigen Vorlesetag ein: „Wenn Sie nächstes Jahr wieder kommen möchten, sind Sie herzlich eingeladen. Dann ist der Bundesvorlesetag im Haus Salus schon fast Tradition und im übernächsten Jahr müssten Sie dann auch wieder kommen.“ Die Einladung nahm Marcus Optendrenk sehr gerne an.

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CDU Kreis Viersen gratuliert Hermann-Josef Schmitz zum 80. Geburtstag

Mit einer kleinen Delegation hat die CDU Kreis Viersen dem früheren Willicher Landtagsabgeordneten Hermann-Josef Schmitz zum 80. Geburtstag gratuliert. Im Beisein seiner Tochter Astrid und seines Sohnes Michael überreichte Kreisvorsitzender Marcus Optendrenk ein Geburtstagsgeschenk. Mit dabei war auch Stefan Berger, der Nachfolger von Schmitz im Landtagswahlkreis Willich, Viersen, Schwalmtal und der langjährige Kreisgeschäftsführer Jacky Kampe.
„Ich erinnere mich noch gut an den Landtagswahlkampf 1990, als Hermann-Josef zum ersten Mal angetreten ist. Wir waren als junge Leute von der Herzlichkeit und Dynamik unseres Kandidaten begeistert,“ berichtet Marcus Optendrenk. Der überzeugte Landwirt Schmitz gehörte bis zum Jahr 2000 dem Landtag in Düsseldorf an. Er freute sich auch über die Grüße, die Stefan Berger von Landtagsvizepräsident Eckhard Uhlenberg überbrachte. Uhlenberg, selbst von Haus aus Landwirt, war zwischenzeitlich Landwirtschaftsminister der Regierung Rüttgers. 
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