Dr. Marcus Optendrenk – Ihr Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Für die Menschen in Nordrhein-Westfalen haben die Innenstädte viele Funktionen: Arbeitsstätte, Handel, Treffpunkt, Veranstaltungen Wohnen und vieles mehr. Diese Orte zu stärken und lebendig zu erhalten, ist für die Stadtentwicklungspolitik in NRW besonders wichtig. Deshalb stellt das Land jetzt weitere Fördermittel in Höhe von 35 Millionen Euro für Maßnahmen zur Verfügung, die unseren Innenstädten zugutekommen.

Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Guido Görtz und Dr. Marcus Optendrenk:
„Es fließen unter anderem Fördergelder in Höhe von 197.810 Euro in verschiedene Maßnahmen in Alt-Viersen. Mit rund 48.000 Euro wird Schwalmtal-Waldniel zur Schaffung von Innenstadtqualität unterstützt. Und die Innenstadt von Kempen erhält 269.304 Euro ebenfalls für verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität. Unsere Marktplätze und Fußgängerzonen sind wichtige Aufenthaltsorte für die Menschen im Kreis Viersen. Doch jede Bürgerin und jeder Bürger merkt: Unsere Innenstädte wandeln sich. Es braucht Investitionen und Engagement, damit sie lebens- und liebenswert bleiben. Wir freuen uns sehr, dass wir mit Hilfe des Förderprogramms einen Beitrag dazu leisten können.“

Unter die verschiedenen Maßnahmen fallen beispielsweise Verfügungsfonds Anmietung, Anstoß für Zentrenmanagement oder das Unterstützungspaket Einzelhandelsgroßimmobilien.

Am 2. Juli 2018 wurde die Landesinitiative „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ gegründet. Sie wird von Partnern der kommunalen Familie, des Handels, der Wohnungswirtschaft, der Baukultur sowie vom Netzwerk Innenstadt und der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne getragen. Ziel ist es, die Städtebau- und Wohnungspolitik in den Stadtzentren weiterzuentwickeln, Förderschwerpunkte zur Innenstadtentwicklung auszugestalten sowie Stadt- und Ortskerne zu stärken.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren

Die Initiative „Europa-Schecks“ der Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt vielfältige und innovative Projekte europäischen Engagements von und für Bürgerinnen und Bürger.

Unterstützt werden kleine und große Vorhaben, die den Europagedanken in Nordrhein-Westfalen verankern und beispielsweise Wissen über die EU und ihre Institutionen vermitteln oder Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammenbringen, um Europa zu (er)leben.

„Mit der sofort startenden Initiative des Landes können viele kreative Ideen engagierter Akteurinnen und Akteure unterstützt werden, um den europäischen Gedanken spürbar zu machen und Bewusstsein für die demokratischen Werte und den Frieden in Europa zu schaffen.“, so Dr. Marcus Optendrenk.

Teilnahmebedingungen, Erläuterungen zur Antragstellung sowie weiterführende Informationen finden Sie unter https://www.mbei.nrw/de/Europa.

Mit dem Förderprogramm Nahmobilität unterstützen Bund und Land die Mobilität vor Ort. Davon profitiert auch der Geh- und Radweg zwischen Kempen und Grefrath.
Der Geh- und Radweg an der Kreisstraße 11 zwischen Kempen und Grefrath-Mülhausen wird im Rahmen des Förderprogramms Nahmobilität ausgebaut.
Die Fördersumme für dieses Projekt liegt bei 1.116.300 Euro. Davon trägt das Land Nordrhein-Westfalen einen Anteil von 58.800 Euro.
Dr. Marcus Optendrenk MdL erklärt als Abgeordneter für den Landtagswahlkreis Viersen II: „In unserer ländlichen Heimat ist es ganz selbstverständlich, dass Strecken mit dem Fahrrad oder zu Fuß zurückgelegt werden. Mit dem Ausbau des Geh- und Radwegs zwischen Kempen und Mülhausen wird das Engagement der Landesregierung für die Nahmobilität erneut deutlich. Ein leistungsfähiges Radverkehrssystem bleibt uns ein wichtiges Anliegen.“
Die Nahmobilität hat in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Als wichtiger Baustein für den Klimaschutz ist es der Landesregierung daher ein zentrales Anliegen, mehr Menschen dazu zu bewegen, Strecken vor Ort zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurück zu legen.
Mit dem Förderprogramm Nahmobilität fördern Bund und Land insgesamt 137 Pro- jekte in NRW in einer Gesamthöhe von 91 Millionen Euro. Das Land NRW leistet einen Anteil von rund zehn Millionen Euro.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Förderung Geh- und Radweg

Die Polizei NRW wächst – auch im Kreis Viersen. Allein in diesem Jahr haben zum 1. September 3.000 Polizeianwärterinnen und -anwärter ihre Ausbildung bei der Polizei in NRW begonnen. Das ist der größte Einstellungsjahrgang in der Geschichte der Polizei NRW. Die Kreispolizeibehörde Viersen profitiert davon in diesem Jahr mit vier zusätzlichen Stellen. Im Vergleich zu 2015 wächst die Polizei im Kreis damit um fast 50 Stellen an. „Das bedeutet auch zusätzliche Sicherheit für die Menschen im Kreis Viersen,“ so die CDU-Landtagabgeordneten Guido Görtz, Britta Oellers und Marcus Optendrenk. „Bürgernähe und konsequente Verfolgung von Straftaten bleiben Markenzeichen der Polizei in unserem Land“, so die Angeordneten.
Dank des Programms „Taskforce 3000“ wurden junge Menschen überall im Land ganz gezielt auf die Möglichkeit angesprochen, in der Polizei ihre Ausbildung zu machen. Dadurch haben sie den Polizeiberuf genauer kennengelernt. „Wir müssen die jungen Menschen früh über diese wertvolle Arbeit und die Chancen einer Laufbahn in der Polizei informieren. Das ist die Erfahrung, die wir überall machen“, so die CDU-Abgeordneten. Es habe Sinn, sich auf diese Weise für Demokratie, Freiheit und Gesellschaft einzubringen.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM_Polizei

Um zentrale Probleme der Unternehmen in NRW genauer kennenzulernen, hat eine Delegation der Niederrhein-Abgeordneten der CDU im NRW-Landtag am Dienstag den Betrieb Janßen Group in Kevelaer-Twisteden besucht. Dieser züchtet und verkauft bereits in dritter Generation Blumen. Gemeinsam mit Vertreterinnen der Firma Agrobusiness Niederrhein e.V. wurden Lösungen etwa im Bereich des Fachkräftemangels beraten. Dieser zwingt Unternehmen, wie die Janßen Group, Prozesse zu automatisieren und anzupassen. Jedoch sollen auch Schülerinnen und Schüler frühzeitiger mit Ausbildungsberufen in Kontakt gebracht werden.
Auch zunehmende Bürokratie macht dem Betrieb zu schaffen. Zum Beispiel dauern Genehmigungsverfahren für Photovoltaik-Anlagen zu lange. Im Bereich anderer Bauvorhaben besteht ebenfalls Beschleunigungsbedarf. Die CDU-Abgeordneten wollen daher gegen die zunehmende Bürokratie-Welle aus Berlin und Brüssel vorgehen.
Dr. Marcus Optendrenk MdL, Landtagsabgeordneter aus dem Kreis Viersen, betont als Sprecher der CDU-Niederrheinabgeordneten: „Eine gute Entwicklung der Unternehmen in NRW ist auch essentiell für eine gute wirtschaftliche Perspektive des Landes. Deshalb werden wir da, wo wir Einfluss haben, diesen auch nutzen, um die Situation der Betriebe in NRW zu verbessern“.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM NR-MdLs bei Janßen Group

Der Kreis Viersen und seine neun Städte und Gemeinden profitieren mit gut 183 Millionen Euro vom Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2024. Das teilen die Landtagsabgeordneten Guido Görtz, Britta Oellers und Marcus Optendrenk mit. Die Zuweisungen des Landes befinden sich landesweit mit mehr als 15,3 Milliarden Euro erneut auf Rekordniveau. Rechnet man Förderprogramme für die Kommunen und Weiterleitung von Mitteln aus Bund und EU hinzu, dann kommen sogar 37 Prozent der Landesausgaben (101 Milliarden Euro) den Kommunen zugute.

In den Kreishaushalt Viersen fließen nach dem Entwurf der Gemeindefinanzierung des Landes gut 57 Millionen Euro (57.114.901, 43 Euro). Auf die einzelnen Kommunen verteilen sich die weiteren Mittel aus dem GFG wie folgt:

Brüggen: 3.876.323,26 Euro

Grefrath: 5.451.907,30 Euro

Kempen: 4.856.708,33 Euro

Nettetal: 14.242.950,14 Euro

Niederkrüchten: 5.665.261,74 Euro

Schwalmtal: 11.082.389,73 Euro

Tönisvorst: 12.270.409,29 Euro

Viersen: 63.538.812,94 Euro

Willich: 5.020.777,58 Euro.

„Das Land bleibt auch in schwierigen Zeiten ein verlässlicher Partner der Kommunen. Trotz erheblicher Einbußen bei den Steuereinnahmen durch die schwache Konjunktur gibt das Land unverändert hohe Anteile an die Kommunen weiter. Das ist auch für die kommunale Familie im Kreis von großer Bedeutung“, so die CDU-Landtags-abgeordneten.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM_Gemeindefinanzierung 2024

Das Land Nordrhein-Westfalen investiert in den Erhalt seiner Straßen- und Brückeninfrastruktur. So auch im Kreis Viersen, in den eine Fördersumme in Höhe von 840.000 Euro fließt: 250.000 Euro für die Deckenerneuerung der Wankumer Landstraße in Grefrath (L39), für die bereits eine Fördersumme in Höhe von 600.000 Euro im vorangegangenen Förderjahr bereitgestellt wurde. Weiterhin werden 390.000 Euro für die Sanierung des Außenrings und die Sanierung der Bauwerke „DB-Kempen“ und „Selder u. WW Kempen“ sowie 200.000 Euro für die Fahrbahn- und Radwegesanierung der L373 zwischen Brüggen und Boisheim zur Verfügung gestellt.
Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk: „Mobilität ist ein wichtiger Standortfaktor und schafft Wohlstand, soziale Sicherheit und Teilhabe. Beim Straßenbau hat Sanierung für uns Vorrang. Seitdem die CDU den NRW- Landeshaushalt maßgeblich verantwortet, wird der vorgefundene Verschleiß der Verkehrswege aus früheren Jahren kontinuierlich abgearbeitet. Davon profitiert insbesondere auch der Kreis Viersen.“
Mobilität ist Standortfaktor und sichert Wohlstand, soziale Sicherheit und Teilhabe. Dazu gehört auch eine leistungsfähige Straßeninfrastruktur einschließlich der Brücken. Beim Straßenbau hat Erhaltung Vorrang vor Neubau. Eine zukunftsfeste Infrastruktur erfordert bedarfsgerechte Investitionen.
Das Landesstraßenerhaltungsprogramm ist – wie im vorhergehenden Haushaltsjahr 2022 – mit 213,4 Millionen Euro auf Rekordniveau ausgestattet. Davon fließen 138,4 Millionen Euro in 133 größere Einzelprojekte an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM_Landesstraßenerhaltungsprogramm