Dr. Marcus Optendrenk MdL: Landesförderung für Boisheim, Bracht und Niederkrüchten

Das Dorferneuerungsprogramm geht auch 2020 wieder an den Start. Insgesamt werden in Nordrhein-Westfalen 270 Ideen in 133 Dörfern gefördert. Dazu stehen rund 24,8 Mio. Euro zur Verfügung. In Viersen-Boisheim (Fest-und Bolzplatz), Brüggen-Bracht (Gestaltung Altkevelaerer Straße und Umgestaltung einer Gemeinschaftseinrichtung) und Niederkrüchten (Umgestaltung Gartenstraße/Rathausstraße) werden drei Maßnahmen mit insgesamt 548.000 Euro gefördert. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk:

„Die Hälfte der Menschen in Nordrhein-Westfalen wohnt nicht in den Metropolen und Städten, sondern im ländlichen Raum. Umso wichtiger ist es, dass die NRW-Koalition weiter verlässlicher Partner unserer Dörfer bleibt. Seit 2018 wurden fast 19 Millionen Euro zusätzlich für die Dorferneuerung bereitgestellt. Umso mehr freut es mich, dass auch der Orte im Kreis Viersen vom Dorferneuerungsprogramm profitiert. Das Programm trägt dazu bei, „Zukunftsorte“ nach den Ideen der Bevölkerung und der örtlichen Gemeinschaft zu gestalten.

Für Boisheim stehen 60.000 Euro zur Verfügung, in Bracht sind es insgesamt 238.000 Euro, in Niederkrüchten 253.000 Euro. Hier durch entsteht ein generationsübergreifender Ort des gesellschaftlichen Zusammenlebens und damit auch ein Ort des gelebten Zusammenhalts. Gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Signal für die Bürgerinnen und Bürger. Mit der Verkündung des Programms kann jetzt direkt mit der Umsetzung des Projekts gestartet werden. Im vergangenen Jahr hatte das Land eine Förderung aus dem Dorferneuerungsprogramm für die Umgestaltung des Petershofes in Leuth bewilligt. Diese Maßnahme ist inzwischen fertiggestellt.

Anträge für das Dorferneuerungsprogramm 2021 können übrigens bis zum 30. September 2020 gestellt werden. Weitere Informationen zur Dorferneuerung finden Sie auf der Homepage des Heimatministeriums: https://www.mhkbg.nrw/themen/bau/land-und-stadt-foerdern/dorferneuerung

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Brief aus Düsseldorf zum Dorferneuerungsprogramm 2020

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Schnellkredit 2020 für KMU – Zusätzliches Kreditprogramm der Bundesregierung

Mit dem „KfW-Schnellkredit 2020“ unterstützt die Bundesregierung kleine bis mittlere Unternehmen. Die Bundesregierung hat am gestrigen Montag (06.04.2020) diese erweiterte Kreditmöglichkeit der KfW mit 100-prozentiger Bürgschaft beschlossen. Mit einem KfW-Darlehen können diese Unternehmen Kredite bis maximal 800.000,– Euro erhalten. Der KfW-Schnellkredit steht allen Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten zur Verfügung.

Die Details sind der nachfolgenden Zusammenstellung nachzulesen: Schnellkredit_2020_Hilfe_final

MO

Bun­des­re­gie­rung be­schließt wei­ter­ge­hen­den KfW-Schnell­kre­dit für den Mit­tel­stand

Ich freue mich, dass die Bundesregierung heute eine erweiterte Kreditmöglichkeit der KfW mit 100-prozentiger Bürgschaft beschlossen hat. Die Details sind der nachfolgenden Pressemitteilung sowie der gemeinsamen Pressekonferenz des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Wirtschaft zu entnehmen.

Die gemeinsame Pressekonferenz finden Sie hier: https://www.bundesfinanzministerium.de/…/2020-04-06-bpk-sch…

Die gemeinsame Pressemitteilung finden Sie hier: https://www.bundesfinanzministerium.de/…/2020-04-06-gemeins…

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Hintergrundinformationen zur NRW-Soforthilfe 2020

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert über bisherige Umsetzung der NRW-Soforthilfe 2020:

  • Die meisten Anträge, die bewilligt wurden, kommen aus den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln.
  • 86 Prozent wurden von Kleinunternehmern mit bis zu fünf Mitarbeitern gestellt. Am Donnerstag ausgezahlt werden davon 1,75 Milliarden Euro. Neun Prozent der bewilligten Anträge stellten Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern. Am Donnerstag ausgezahlt werden 283 Millionen Euro.
  • Sechs Prozent der bewilligten Anträge entfallen auf größere Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern, die bis zu 25.000 Euro Soforthilfe aus dem durch die Landesregierung aufgestockten Programm beantragen können. Am Donnerstag ausgezahlt werden davon bereits 302 Millionen Euro.
  1. 225 000 Antragstellern wurde noch am vergangenen Donnerstag Geld angewiesen
  2. knapp 85.000 davon entfallen auf den Regierungsbezirk Düsseldorf
  3. knapp 50.000 auf den Regierungsbezirk Köln
  4. knapp 39.000 auf den Regierungsbezirk Arnsberg
  5. knapp 30.000 auf den Regierungsbezirk Münster 
  6. knapp 23.000 auf den Regierungsbezirk Detmold
  • Am stärksten nachgefragt ist die NRW-Soforthilfe bei Dienstleistern, die mehr als die Hälfte der bewilligten Anträge stellten. Allein auf Freiberufler entfiel ein Fünftel aller bewilligter Anträge. Auch im Einzelhandel (12 Prozent), Gastgewerbe (11 Prozent) und im Handwerk (10,5) ist der Bedarf groß.

Noch bis 31. Mai 2020 können Kleinunternehmer – je nach Mitarbeiterzahl – Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von 9.000, 15.000 und 25.000 Euro beantragen, um finanzielle Engpässe infolge der Corona-Krise zu überbrücken.  Eine Übersicht von Fragen und Antworten zur NRW-Soforthilfe sowie weitere Erläuterungen und Links zu Bürgschaften, Darlehen der KfW-Bank und anderen Finanzierungs-Instrumenten finden Sie auf unserem laufend aktualisierten Informationsportal:
www.wirtschaft.nrw/corona

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Finanzverwaltung NRW: https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-mittelstaendischer-wirtschaft-schnell-unbuerokratisch-und?fbclid=IwAR0JLa94sG046NE7vO3XtA834OELf0kBOuvob5ACZdC0Rz2v1JpEG3fcofY

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Nordrhein-Westfalen hilft mittelständischer Wirtschaft schnell, unbürokratisch und wirksam

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert über die aktuellen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen der Finanzverwaltung NRW:

Die steuerlichen Maßnahmen der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen zeigen Wirkung. Für die bisherigen steuerlichen Maßnahmen liegen bereits 68.000 Anträge vor, von denen rund 80 Prozent bearbeitet worden sind. Stand 31.03. sind bereits über 880 Millionen Euro zur Auszahlung gebracht worden.

Von der Corona-Pandemie betroffene Arbeitgeber können eine zweimonatige Fristverlängerung für die zum 10.4.2020 abzugebenden Lohnsteueranmeldungen beantragen. Damit kann das Land den Unternehmen zusätzliche Liquidität von voraussichtlich über 3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.

Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: „Die kurzfristige Verbesserung der Liquiditätssituation in den nordrhein-westfälischen Unternehmen ist dringend erforderlich. Mit unseren ergänzenden Maßnahmen bei der Lohnsteuer stellen wir den Unternehmen eine weitere temporäre Liquiditätshilfe zur Verfügung. Zusammen mit unseren bisherigen Maßnahmen ein weiterer wichtiger Schritt für den Erhalt von Arbeitsplätzen in unserem Land.

Nähere Informationen finden Sie auf der Seite des Finanzministeriums NRW : https://www.finanzverwaltung.nrw.de/…/nordrhein-westfalen-h…

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Ministerpräsident Armin Laschet beruft „Expertenrat Corona“ ein

Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk informiert über den Expertenrat des Ministerpräsidenten in der Corona-Krise:

„Um auf Basis transparenter Verfahren Kriterien und Maßstäbe für die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sowie gleichsam zur einer möglichen Öffnung des sozialen und öffentlichen Lebens zu entwickeln, hat Ministerpräsident Armin Laschet einen „Expertenrat Corona“ ins Leben gerufen. Ein Gremium aus zwölf renommierten Experten aus Medizin, Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaft, Philosophie und Soziologie und der Sozialarbeit erarbeitet gemeinsam mit der Landesregierung Strategien für die Zeit nach der Krise. Die konstituierende Sitzung ist bereits für den kommenden Freitag angesetzt. Dies teilte Ministerpräsident Laschet am Mittwoch (1. April 2020) bei der Unterrichtung des Landtags in Düsseldorf mit.
 
Ministerpräsident Armin Laschet: „Unser Land steht vor der schwersten Bewährungsprobe unserer Geschichte. In den vergangenen Wochen haben Politik und Verwaltung zahlreiche, teils massive Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Es ist richtig, sich mit aller Entschlossenheit dem Kampf gegen das Virus zu widmen, denn die Bilder aus Italien, Spanien oder New York zeigen unermessliche Tragödien. Sie machen uns schmerzlich bewusst: Es geht in diesen Tagen um Leben und Tod.“
 
Der Ministerpräsident weiter: „Die Motivation für alle Anstrengung zur Eindämmung des Virus ist nicht die Angst vor dem Jetzt, sondern die Hoffnung auf das Morgen, die Zeit nach der Pandemie. Dorthin müssen wir unseren Blick schon jetzt richten. Umso wichtiger ist es deshalb, dass wir jetzt die Expertise verschiedenster Fachrichtungen zusammentragen, das vorhandene Wissen – trotz vieler noch ungeklärter Fragen – bündeln und auf dieser Basis Szenarien ausarbeiten, unter welchen Voraussetzungen wir wie und wann wieder schrittweise in das zurückkehren können, was für uns vor wenigen Wochen „Normalität“ war. Wir müssen schon heute Strategien für die Zeit nach der Krise entwickeln. Dafür bedarf es eines breiten gesellschaftlichen Konsens, der medizinische, soziale, psychologische, ethische, wirtschaftliche und politische Implikationen unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise berücksichtigt.“
 
Die Mitglieder des Expertenrats werden sich unter anderem mit den ökonomischen und sozialen Konsequenzen einer lang andauernden Politik der sozialen Distanzierung und des wirtschaftlichen Shutdowns befassen und Szenarien für den Übergang zwischen Krisenmodus und Normalität diskutieren.“
 
Zum zwölfköpfigen Gremium gehören:

  • Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Professor für öffentliches Recht an der Universität Bonn und früherer langjähriger Richter am Bundesverfassungsgericht 
  • Stephan Grünewald, Diplom-Psychologe und Gründer des Markt- und Medienforschungsinstituts „rheingold“ 
  • Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Otfried Höffe, emeritierter Philosophie-Professor an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen 
  • Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln 
  • Monika Kleine, Geschäftsführerin des Sozialdienstes katholischer Frauen in Köln 
  • Prof. Dr. Renate Köcher, Geschäftsführerin des Instituts für Demoskopie Allensbach 
  • Dr. Nicola Leibinger-Kammüller, Vorsitzende der Geschäftsführung beim Maschinenbauer Trumpf 
  • Prof. Dr. Armin Nassehi, Professor für Allgemeine Soziologie und Gesellschaftstheorie an der Ludwig-Maximilians-Universität München 
  • Claudia Nemat, Vorstandsmitglied der Deutschen Telekom AG 
  • Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung 
  • Prof. Dr. Hendrik Streeck, Direktor des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn 
  • Prof. Dr. Christiane Woopen, Humanmedizinerin und Vorsitzende des Europäischen Ethikrates 

Die volständige Mitteilung finden Sie hier auf der seite des Landes NRW: https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-beruft-expertenrat-corona

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Kommunale Strukturen für die Zukunft absichern

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert darüber, dass die Landesregierung von NRW beschlossen hat, den Kommunen bei der finanziellen Bewältigung der Corona-Krise helfen:

Angesichts der Corona-Pandemie stehen Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen vor enormen Herausforderungen. Sie werden Ertragsausfälle, weniger Gewerbesteuern, zu verzeichnen haben, müssen zudem vermehrt soziale Einrichtungen unterstützen und Gehälter weiter zahlen. Dass die Gemeinden und Gemeindeverbände jetzt Finanzmittel aus dem 25-Milliarden-Rettungsschirm des Landes erhalten können, ist daher eine gute und wichtige Nachricht für unsere Kommunen. Ein Milliarden-Hilfsprogramm für die Wirtschaft hat NRW bereits aufgelegt, jetzt wollen wir auch die kommunalen Strukturen für die Zukunft absichern. Die NRW-Koalition steht auch und gerade in der Krise an der Seite der Kommunen.

Denn: „Die Gemeinden sind die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaues. Sie fördern das Wohl der Einwohner in freier Selbstverwaltung durch ihre von der Bürgerschaft gewählten Organe. Sie handeln zugleich in Verantwortung für die zukünftigen Generationen.“ So steht es in der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und so ist es.

Kern der  finanzpolitischen „Isolationsmaßnahme“ soll eine Aktivierung der Finanzschäden im Wege einer Bilanzierungshilfe sein, die nach erster Aktivierung im Jahr 2020 erstmals 2025 linear über 50 Jahre in die Ergebnisrechnungen abgeschrieben werden soll. Mit den corona-bedingten Finanzschäden korrespondierende Kreditaufnahmen sollen als Verbindlichkeiten für Investitionen passiviert werden können. Die Tilgung der neu aufgenommenen Kreditmittel erfolgt konjunkturgerecht innerhalb von 50 Jahren.

Der Krediterlass des Landes Nordrhein-Westfalen soll derart zu ändern, dass für festverzinsliche Liquiditätskredite Laufzeitvereinbarungen von bis zu 50 Jahren getroffen werden dürfen. Im weiteren Verlauf soll über die landeseigene Förderbank NRW.BANK dafür Sorge getragen werden, dass über diese die Sicherung der Versorgung der Kommunen mit Liquidität erfolgen kann.

Jetzt gilt es, den Kommunen Wege zu vergaberechtlichen Erleichterungen für die Beschaffungen für den Gesundheitsschutz, zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs der öffentlichen Verwaltung und für Planungs- und Bauleistungen zu ermöglichen. Über Erleichterungen im Vergaberecht kann die öffentliche Hand so Beschäftigung in der aktuell schwierigen Zeit sichern und Betriebe und Wirtschaftsbranchen schnell unterstützen. Neben den bestehenden Möglichkeiten müssen wir in der aktuellen Situation auch neue Wege nutzen.  Dazu gehören auch vergaberechtliche Erleichterungen bei Förderungen aus Bund-Länder-Programmen.

Darüber hinaus wird das Kommunalministerium prüfen, ob Krankenhäuser und Verkehrsgesellschaften in öffentlicher Hand, beispielsweise Flughäfen, Häfen, Bus- und Bahngesellschaften, Zugang zu Bürgschaften und günstigen Darlehenskonditionen erhalten können. Für finanzschwache Kommunen wird ein „Sonderhilfengesetz Stärkungspakt“ erarbeitet, damit konjunkturelle Einbrüche der Corona-Krise eingeleitete Haushaltskonsolidierungen nicht gefährden oder zunichtemachen. Bedürftige Kommunen sollen mit bislang nicht verplanten Finanzmitteln aus dem Stärkungspakt – insgesamt rund 343 Millionen Euro – finanziell entlastet werden. All diese Maßnahmen haben neben akuter Hilfe ein gemeinsames, übergeordnetes Ziel: vergaberechtliche Erleichterungen in den gemeinsamen Investitionsprogrammen für ein zügiges „Wiederanfahren“ nach der COVID-19-Pandemie.“

Die vollständige Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion finden Sie hier: Kommunalschutzpaket

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NRW-Soforthilfe auch für Sportvereine möglich

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert, dass die NRW-Soforthilfe nach der Forderung des Landessportbundes auch für Sportvereine möglich ist:

Positives Signal für den derzeit unfreiwillig ruhenden NRW-Sport: Vom milliardenschweren Rettungsschirm des Bundes und Landes können mit sofortiger Wirkung auch gemeinnützige Sportvereine profitieren, wenn sie unternehmerisch tätig sind. Freiberufliche Trainer*innen und Übungsleiter*innen, die diese Tätigkeit als Haupterwerb ausüben, sind ebenfalls anspruchsberechtigt.

Betroffene können über die NRW-Soforthilfe 2020 ab Freitagmittag (27. März 2020) finanzielle Unterstützung durch das Land Nordrhein-Westfalen beantragen (www.wirtschaft.nrw/corona)

„Diese Regelung wird einen großen Beitrag zum gesellschaftlich notwendigen Erhalt unserer Sportvereine und zur Stärkung unserer teilweise sehr verunsicherten Mitgliedsorganisationen leisten. Ein besonderer Dank hierfür geht an die Verantwortlichen der Staatskanzlei NRW, die sich mit uns gemeinsam für eine solche Lösung stark gemacht haben“, betont Landessportbund-Präsident Stefan Klett.

Zum Hintergrund: Mit der vollständigen Einstellung des Sportbetriebes seit dem 16. März 2020 müssen die meisten Vereine massive Einnahmeverluste hinnehmen, während gleichzeitig zahlreiche Fixkosten wie zum Beispiel Mieten oder Personalkosten weiter anfallen. Da die Vereine als gemeinnützige Organisationen nur in begrenztem Umfang hilfreiche Rücklagen bilden dürfen, drohen vielfach ernsthafte Zahlungsschwierigkeiten und damit Insolvenzgefahren.“

Die vollständige Pressemitteilung der Landesregierung finden Sie hier: https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/hilfe-fuer-den-sport-nrw-rettungsschirm-auch-offen-fuer-uebungsleiter-und

Die vollständige Pressemitteilung des LSB finden sie hier: https://www.lsb.nrw/medien/news/artikel/antragstellung-auf-nrw-soforthilfe-2020-ab-sofort-moeglich

 

Hilfe für Solo-Selbstständige: NRW-Rettungsschirm auch offen für freiberufliche Lehrkräfte sowie Künstlerinnen und Künstler

Der Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert darüber, dass freiberufliche Lehrkräfte sowie Künstlerinnen und Künstler für die „NRW-Soforthilfe 2020“ ebenfalls antragsberechtigt sind:

Um Initiativen und Einrichtungen in Kultur und gemeinwohlorientierter Weiterbildung sowie freischaffende Künstlerinnen und Künstlerin der Corona-Krise vor existenzbedrohenden Finanzproblemen zu bewahren, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits in der vergangenen Woche mehrere Maßnahmen auf den Weg gebracht. Nun gibt es weitere Unterstützung: Solo-Selbstständige in Kultur und gemeinwohl-orientierter Weiterbildung können vom Rettungsschirm des Landes profitieren, genauer: vom Programm „NRW-Soforthilfe 2020“.

„Es ist eine gute Nachricht, dass –nach dem bekannten Regelwerk des Bundes –auch freiberuflich tätige Dozentinnen und Dozenten der ge-meinwohlorientierten Weiterbildung und der Politischen Bildung sowie freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die dieseT ätigkeit als Haupterwerb betreiben, als Soloselbstständige antragsberechtigt sind“, sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft. „Wir werden die Einrichtungen und Träger unmittelbar über die zusätzlichen Möglichkeiten informieren.“ Betroffene können über die NRW-Soforthilfe 2020 ab Freitagmittag (27.März) finanzielle Unterstützung durch das Land Nordrhein-Westfalen beantragen (www.wirtschaft.nrw/corona).

Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten: So können etwa Ausfallkosten, die durch Absagen entstehen, als zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Förderungen anerkannt werden sowie die üblicherweise bei der Verwendung von Fördermitteln geltende Zwei-Monats-Frist gelockert werden.

Weitere Informationen sowie das Antragsformular zur Soforthilfe für freischaffende Künstlerinnen und Künstler finden Sie unterhttps://www.mkw.nrw/Informationen_Corona-Virus

Die vollständige Pressemitteilung des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft finden Sie hier: 2020-03-26-pm-unterstützung selbsständige weiterbildung kultur_final

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