10 Impulse zur Stärkung von Konjunktur und Wachstum in Deutschland und Nordrhein-Westfalen

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert über zehn Impulse zur Stärkung von Konjunktur und Wachstum in Deutschland und Nordrhein-Westfalen der Landesregierung:

Die Corona-Pandemie stellt unser Land vor enorme Herausforderungen. Die Wirtschaft befindet sich in der größten Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Um diese Krise zu überwinden, ein „Hochfahren“ der Wirtschaft zu ermöglichen und auf einen Wachstumspfad zurückzukehren, sind weitergehende Unterstützungsmaßnahmen notwendig. Über eine kurzfristige Stabilisierung hinaus gilt es, ein nachhaltig angelegtes qualitatives Wachstum zu stärken. Konjunkturpolitisch wirkende Impulse sind dabei mit der ohnehin notwendigen Modernisierung der Wirtschaft zu verbinden, um so einen doppelten Nutzen für eine dynamische Entwicklung zu gewinnen. Als Landesregierung wollen wir mit 10 ersten Impulsen diesen Weg hin zur konjunkturellen Erholung gemeinsam mitder Bundesregierung und der Europäischen Union gestalten und ein Modernisierungsprogramm aufstellen. Beim Neustart der Wirtschaft müssen wir jetzt das krisenbedingte „Auf Sicht fahren“ verlassen und den Blick auf die zukünftigen Herausforderungen richten –Herausforderungen, die auch vor der Krise schon bestanden, bei denen nun in der Krise aber mehr möglich sein muss als zuvor. Wir wollen einen Modernisierungsschub.

Nähere Informationen finden Sie hier: 2020-05-22_StK NW impulse_zur_staerkung_von_konjunktur_und_wachstum_final

Flüchtlinge, Wirtschaftsflüchtlinge, Finanzausgleich

Öffnung der Kindertagesbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert über die Öffnung für den eingeschränkten Regelbetrieb in den Kitas in NRW ab dem 8.Juni:

„Nordrhein-Westfalen setzt sein klares Konzept der schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens konsequent fort. Ab dem 28. Mai 2020 erfolgt wie geplant die Öffnung der Kindertageseinrichtungen für alle Vorschulkinder. Am 8. Juni geht Nordrhein-Westfalen den nächsten Schritt seines Öffnungsplans und wechselt von der erweiterten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb. Alle Kinder können dann in reduziertem Umfang wieder ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen.“

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.land.nrw/…/oeffnung-der-kindertagesbetreuung-im…

Kindergarten, Spielwiese, Schaukel, Sandkasten

 

Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert über das zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 14. Mai 2020.

“ Besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus schützen und einen besseren Einblick in den Verlauf der Epidemie erhalten – das sind Ziele des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Außerdem sollen Pflegekräfte einen Bonus erhalten und pflegende Angehörige besser unterstützt werden.“

Nähere Informationen finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/covid-19-bevoel…

Behandlung, Finger, Halten, Hand, Handgelenk

Handreichung zur Zulässigkeit von gastronomischen Einrichtungen nach § 14 der CoronaSchVO

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert über die Handreichung zur Zulässigkeit von gastronomischen Einrichtungen nach § 14 der CoronaSchVO:

Zu der seit Montag, 04.05.2020, zulässigen Öffnung gastronomischer Betriebe haben sich aufgrund der sehr unterschiedlichen Fallgestaltungen vor Ort eine Vielzahl von Fragen ergeben. Zum Teil scheinen die Regelungen auch vor Ort unterschiedlich ausgelegt zu werden. Im Sinne einer möglichst einheitlichen landesweiten Anwendung sollen diese Hinweise die aufgetretenen Auslegungs- und Anwendungsfragen beantworten. Zum Teil wird es auch noch Klarstellungen in der CoronaSchVO bzw. der entsprechenden Anlage geben.

Das Dokument des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales finden Sie hier:  2020-05-15_Handreichung_fuer_Gastronomie_in_Corona-Zeiten_Anlage

Küche, Arbeit, Restaurant, Kochen, Küchenchef

Mein „Grenzstein“ von der deutsch-niederländischen Grenze für die #NRWMutmacherSteinschlange

In vielen Städten und Gemeinden gibt es bunte Steinschlangen – von Kindern bunt bemalte Steine mit Sprüchen oder Bildern. Sie drücken in schwierigen Freude, Zuversicht und Mutmachen aus. In Düsseldorf beginnt nun die NRW-Mutmacher-Steinschlange vor dem Landtag. Das Besondere: Landtagsabgeordnete haben die Steine von Kindern und Prominenten in ihren Wahlkreisen bemalen lassen und mit in die Landeshauptstadt gebracht.

So ist die NRW-Mutmacher-Schlange ein Zeichen des Zusammenhalts in unserem Bundesland Nordrhein-Westfalen. Macht gerne mit und verlängert die Schlange mit einem Stein!

Tag der Kinderbeutreuung am 11. Mai 2020 – Wir sagen Danke!

Es ist Zeit sich zu bedanken. Der Tag der Kinderbetreuung findet wie jedes Jahr seit 2012 auch in diesem Jahr am Montag nach Muttertag (11. Mai) statt. Der Tag der Kinderbetreuung ist ein Aktionstag, um Kita-Fachkräften und Tagespflegeeltern zu danken und um unsere Wertschätzung für die professionelle Kinderbetreuung auszudrücken. Hierzu gibt es bundesweite Aktionen und Veranstaltungen durch Eltern, Träger, Verbände, Kommunen, Politik und Wirtschaft.

Welch große Bedeutung und Relevanz betreuende und pflegende Kräfte für das gesamtgesellschaftliche Funktionieren haben, zeigt sich gerade in der aktuellen Krise. Darum muss die Wertschätzung für dieses Berufsfeld erst recht in den Mittelpunkt gerückt werden. Auch beim Tag der Kinderbetreuung gilt in diesem Jahr: Bleiben Sie gesund. Überraschungsaktionen wie Kitabesuche oder Gartenfeste, bei denen die geltenden Kontaktbeschränkungen schwierig einzuhalten wären, sind in der aktuellen Lage nicht denkbar. Daher möchte ich dieses Jahr digital bei allen Kita-Fachkräften und Tagespflegeeltern im Kreis Viersen herzlich für ihr tagtägliches Engagement bedanken!

#TagderKinderbetreuung

Bildergalerie:

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) In der ab dem 11. Mai 2020 gültigen Fassung

Anbei finden Sie zu Ihrer Information den Link zur Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)
In der ab dem 11. Mai 2020 gültigen Fassung: CoronaSchVo05-11

Die nachfolgenden Hygiene- und Infektionsschutzstandards gelten für die nach der CoronaSchVO NRW zulässigen Angebote und Einrichtungen, soweit auf die folgende Anlage verwiesen wird: CoronaSchVOAuslegung05-11

Virus, Schutz, Coronavirus, Frau, Gesicht, Maske, Mund

Die zehn Leitplanken des DOSB

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert und empfiehlt die zehn Leitplanken des Deutschen Olympischen Sportbundes für die gemeinsame sportliche Betätigung in Zeiten der Corona-Pandemie:

  1. Distanzregeln einhalten: Ein Abstand von mindestens 2 Meternzwischen den anwesenden Personen trägt dazu bei, die Übertragungswahrscheinlichkeit von Viren deutlich zu reduzieren. Auf Grund der Bewe-gung beim Sport ist der Abstand großzügig zu bemessen. Die Steuerung des Zutritts zu den Sportanlagen sollte unter Vermeidung von W arteschlangen erfolgen.

2. Körperkontakte müssen unterbleiben: Sport und Bewegung sollten kontaktfrei durchgeführt werden. Auf Händeschütteln, Abklatschen, in den Arm nehmen und Jubeln oder Trauern in der Gruppe wird komplett verzichtet. Die Austragung von Zweikämpfen, z.B. in Spielsportarten, sollte unterbleiben. In Zweikampfsportarten kann nur Individualtraining stattfinden.

3. Mit Freiluftaktivitäten starten: Sport und Bewegung an der frischen Luft im öffentlichen Raum oder auf öffentlichen und privaten Freiluftsportanlagen erleichtern das Einhalten von Distanzregeln und reduzieren das Infektionsrisiko durch den permanenten Luftaustausch. Spiel-und Trainingsformen sollten, zunächst auch von traditionellen Hallensportarten, im Freien durchgeführt werden.

4. Hygieneregeln einhalten: Häufigeres Händewaschen, die regelmäßige Desinfektion von stark genutzten Bereichen und Flächen sowie der Einsatz von Handschuhen kann das Infektionsrisiko reduzieren. Dabei sollten die Hygiene-und Desinfektionsmaßnahmen bei gemeinsam genutzten Sportgeräten besonders konsequent eingehalten werden.In einigen Sportarten kann der Einsatz von Mund-Nasen-Schutzmasken sinnvoll sein.

5. Vereinsheime und Umkleiden bleiben geschlossen: Die Nutzung von Umkleiden und Duschen in Sporthallen und Sportvereinen wird vorerst ausgesetzt. Die Gastronomiebereiche bleiben geschlossen, ebenso wie die Gesellschafts-und Gemeinschaftsräume.

6. Fahrgemeinschaften vorübergehend aussetzen: In der Übergangsphase sollte auf die Bildung von Fahrgemeinschaften zum Training und zu Wettkämpfen verzichtet werden. Ebenso ungeeignet ist der Einsatz von Minivans. Zudem ist auf touristische Sportreisen zu verzichten.

7. Veranstaltungen und Wettbewerbe unterlassen: Um die Distanzregeln einzuhalten, sollten derzeit keine sozialen Veranstaltungen des Vereins stattfinden. Dies gilt sowohl für Festivitäten als auch für Versammlungen. Die Bundesregierung hat es Vereinen kurzfristig gestattet,ihre Mitgliederversammlungen im Bedarfsfall auch digital durchzuführen. Zudem sind jegliche Zuschauerveranstaltungen in den Vereinen untersagt. Nicht gestattet sind zunächst auch sportliche Wettbewerbe.

8. Trainingsgruppen verkleinern: Durch die Bildung von kleineren Gruppen beim Training (bis zu fünf Personen), die im Optimalfall dann auch stets in der gleichen Zusammensetzung zusammenkommen, wird das Einhalten der Distanzregeln erleichtert und im Falle einer Ansteckungsgefahr ist nur eine kleinere Gruppe betroffen bzw. mit Quarantäne-Maßnahmen zu belegen.

9. Angehörige von Risikogruppen besonders schützen: Für Angehörige von Risikogruppen ist die Teilnahme am Sport ebenfalls von hoher Bedeutung. Umso wichtiger ist es, das Risiko für diesen Personenkreis bestmöglich zu minimieren. Individualtraining kann eine Option sein.

10. Risiken in allen Bereichen minimieren: Dieser Punkt ist insbesondere ein Appell an den gesunden Menschenverstand. Wenn man bei einer Maßnahme ein ungutes Gefühl hat, sich über die möglichen Risiken nicht im Klaren ist, sollte darauf verzichtet werden und alternativ eine risikofreie Aktivität gesucht werden.

(In der Version vom 28. April 2020)

Das Dokument des DOSB finden Sie hier: 21042020_ZehnLeitplanken__end

Hanteln, Training, Fitness, Fitnessraum, Workout, Übung

Gemeinsamer Rahmen der Länder für einen stufenweisen Prozess zur Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote von der Notbetreuung hin zum Regelbetrieb im Kontext der Corona-Pandemie

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert über den Beschluss der Jugend-und Familienministerkonferenz (JFMK) gemeinsam mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugendvom vom 28.04.2020 und den gemeinsamen Rahmen der Länder für einen stufenweisen Prozess zur Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote von der Notbetreuung hin zum Regelbetrieb im Kontext der Corona-Pandemie:

Mit Datum vom 17. April 2020 haben die für Kinder-und Jugendhilfe zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder (JFMK) und des Bundes deshalb die „Arbeitsgruppe Kita“ als fachlich für die Kindertagesbetreuung zuständiges Gremium der JFMK beauftragt, nach der durch die Corona-Pandemie bedingten Einführung von Betretungsverboten für oder Schließungen von Kindertagesbetreuungsangeboten einen gemeinsamen Rahmen für eine stufenweise Öffnung dieser zu erarbeiten.

Diese Empfehlungen, die unter Einbeziehung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus den Bereichen Kindheitspädagogik und Hygiene entwickelt worden sind, liegen nunmehr vor. Neben den Vertreterinnen und Vertretern der Länder hat das Bundesfamilienministerium an den Empfehlungen mitgewirkt.

Auf der Basis dieser Empfehlungen sowie unter Berücksichtigung weiterer Rahmenbedingungen fassen die für Kinder-und Jugendhilfe zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder und des Bundes folgenden Beschluss.

Den vollständigen Beschluss finden Sie hier: 28.04.2020_jfmk_beschluss_gemeinsamer_rahmen_der_laender_fuer_einen_stufenweisen_prozess_zur_oeffnung_der_kindertagesbetreuungsangebote

Kinder, Mädchen, Bleistift, Zeichnung, Notebook, Studie