CDU-Abgeordnete des Kreises Viersen besuchen den Gartenbau

„Wir befinden uns in der Hochsaison für den Enzian, wir können jede helfende Hand gebrauchen“, so begrüßte der Nettetaler Pflanzenhändler und –züchter Josef Beeren die CDU-Abgeordneten des Kreis Viersen Karl-Heinz Florenz, Uwe Schummer, Marcus Optendrenk und Stefan Berger sowie Vertreter vom Landesverband des  Gartenbaus vor seinen Gewächshäusern.

Neben dem Enzian wachsen in den Gewächshäusern von Beeren auch verschieden Orchideenarten, Blaubeersträucher, Mini-Chilipflanzen und viele weitere Pflanzen. Bei einem Rundgang durch seine Gewächshäuser erklärte Beeren, dass er  bei der Zucht der Pflanzen darauf achtet, so wenig Chemie wie möglich, aber so viel wie nötig, einzusetzen. Die Pflanzen des Betriebs werden in ganz Deutschland und auch in den Niederlanden vertrieben. Beerens Vorteil beim Vertrieb im Vergleich zu den deutlich größeren Pflanzenhändlern aus den Niederlanden ist, dass Beeren auf Vielfalt und Flexibilität setzt. Während in den Niederlanden überwiegend auf eine Orchideensorte gesetzt wird, bietet Beeren in seinem Sortiment verschiedene Arten an. Nach der Führung über das Betriebsgelände ging es in gemeinsamen Gesprächen über Herausforderungen und Probleme der Pflanzenhändler und Bauern am Niederrhein. Dabei wurde besonders das Thema Arbeitskräfte angesprochen. Beeren beklagte, dass Arbeitskräfte oft nicht kurzfristig zur Verfügung stehen und beispielsweise die Bearbeitungszeit der Anträge zur Einstellung von Asylbewerbern als Aushilfen zu lange dauern. „Es scheitert weniger am Willen, sondern an der Erlaubnis“, so Beeren. Die Abgeordneten empfahlen Kontakt zu den Integrationspoints aufzunehmen, um die Anstellung zügiger zu ermöglichen.

Anschließend besuchten die Abgeordneten die Kempener Baumschule und den Garten- und Landschaftsbaubetrieb der Familie Höfkes. Der seit dem Jahr 1979 bestehende Familienbetrieb, geleitet von Rudolf und Sohn Axel Höfkes, verfolgt ein neues und einzigartiges Konzept einer Baumschule. Die Bäume, Stauden und Sträucher wachsen in einer großflächigen Parkanlage und können von Interessenten besichtigt werden. „Mir ist es wichtig, dass die Kunden einen Eindruck davon gewinnen können, wie ihr Baum oder ihre Staude in einem Garten und dem natürlichen Umfeld aussehen und wirken kann. Wir möchten damit den steigenden Ansprüchen der Kunden gerecht werden“, so Rudolf Höfkes. In dem Betrieb arbeiten ca. 30 Mitarbeiter, ein Drittel in der Baumschule und zwei Drittel im Garten- und Landschaftsbau. Darunter sind fünf Meister und ein Gartenbauingenieur. Bisher wurden 68 Auszubildende in dem Betrieb ausgebildet, zeitweise sogar bis zu acht Auszubildende gleichzeitig. „Jedem Mitarbeiter macht die Arbeit mit und in der Natur bei uns großen Spaß. Von der tollen Arbeitsatmosphäre profitieren wir selbstverständlich“, erklärte Axel Höfkes. Auszeichnung – wie die Ernennung zum Ausbildungsbetrieb des Jahres vor einigen Jahren-  belegen dies.

Die Besichtigung der Betriebe führte den Abgeordneten deutlich vor Augen welchen Stellenwert der Pflanzenanbau und –vertrieb in NRW und besonders im Kreis Viersen hat. Die Präsidentin des Landesverbands des Gartenbaus Eva Kähler-Theuerkauf erklärte, dass jede dritte Pflanze in Deutschland aus NRW kommt. Diese Pflanzen werden auf einer Fläche von ca. 42.000 Fußballfeldern angebaut. „Betriebe,  wie die von Herrn Beeren und Herrn Höfkes, sind Ausdruck des starken und wichtigen Mittelstandes im Bund und der Region. Solche Betriebe gilt es zukünftig weiter zu unterstützen und zu fördern. Als Abgeordnete müssen wir stets Ansprechpartner für solche Betriebe sein. Für ihre Sorgen und Probleme müssen wir uns einsetzen und nach gemeinsamen Lösungen suchen“, betonte Marcus Optendrenk.

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v.l.n.r. Josef Beeren, Uwe Schummer, Eva Kähler-Theuerkauf, Marcus Optendrenk, Karl-Heinz Florenz, Stefan Berger

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Familie Höfkes, CDU-Abgeordnete des Kreis Viersen und Vertreter des Landesverbandes des Gartenbaus

Optendrenk plädiert für Kundenfreundlichkeit bei grenzüberschreitenden Tarifen

Euregio soll leicht „erfahrbar“ sein

„Die Zeit des Preiswirrwarrs muss zu Ende gehen.“ Das fordert der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk. Es darf nach seiner Meinung kein Hexenwerk sein, den richtigen Bus- oder Bahntarif nach Venlo, Roermond oder Grubbenvorst zu finden, auch nicht in die Gegenrichtung nach Deutschland hinein.

Wenn im Dezember auch eine neue Busverbindung von Kaldenkirchen nach Venlo zur RE 13 hinzu kommt, ist es Zeit für einfache Regelungen. „Ich finde es daher sehr gut, dass der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) über die Einführung eines Euregio-Tickets nachdenkt. Es wäre gut, wenn auch alle niederländischen Partner bald Unterstützung signalisieren würden“, so Optendrenk. Bisher steht noch eine Erklärung der Provinz Limburg aus. Sie ist für den Nahverkehr zwischen Maastricht und Venray zuständig. Marcus Optendrenk hat deshalb den zuständigen GB0415_4775-2Provinzminister Patrick van der Broek angeschrieben. Der VRR überlegt, zunächst ab 2017 ein e-Ticket anzubieten, das auf beiden Seiten der Grenze auf Basis der vom Kunden gefahrenen Kilometer abgerechnet wird. Nach einer einjährigen Modellphase könnte das Ticket dann dauerhaft eingeführt werden und würde in allen grenzüberschreitenden Bus- und Bahnverbindungen gelten. Die umständliche Suche nach dem richtigen Fahrschein an den Fahrkartenautomaten entfiele dann. „Wir müssen es Pendlern, Touristen und Tagesnutzern so einfach wie möglich machen“, ist der Landtagsabgeordnete überzeugt. Daher freue er sich über die Initiative des VRR. Euregio bedeute „Europa vor Ort“ und „Europa konkret“. Das müssten die Bürger in ihrem eigenen Alltag als etwas Sinnvolles erfahren. Dann werde vieles andere auch leichter.

Vorausschauende CDU-Politik hat maßgeblichen Anteil am guten Ergebnis

Zu den von der Europäischen Zentralbank veröffentlichten Ergebnissen des Bankenstresstests erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

„Die Ergebnisse des Stresstests verdeutlichen, dass die NRW.BANK gut aufgestellt ist. Das liegt insbesondere an den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der NRW.BANK, denen ich herzlich danken möchte. Aber auch die vorausschauende CDU-Politik hat hieran einen maßgeblichen Anteil. 2009 hatte die CDU-geführte Landesregierung die Vollintegration der Wohnungsbauförderanstalt (WfA) in die NRW.BANK auf den Weg gebracht. Die Vollintegration der WfA in die NRW.BANK hat nachhaltig die aufsichtsrechtliche Kapitalausstattung und damit die Förderfähigkeit der NRW.BANK gestärkt. Davon profitieren die NRW.BANK und Nordrhein-Westfalen noch heute. Diese Vollintegration wurde von Hannelore Kraft, die damals noch SPD Oppositionsführerin war, massiv kritisiert. Es ist bezeichnend, dass diese Tatsache von der SPD gegenwärtig immer verschwiegen wird. Heute wissen wir, die Integration der WfA in die NRW.BANK war die richtige Entscheidung und das Ergebnis vorausschauender Politik.“

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Zum Hintergrund:

Die Europäische Zentralbank hat vergangenen Freitag die Ergebnisse des EU-weiten Bankenstresstests bekanntgegeben. An dem Stresstest nahmen 51 Banken teil. Mit dem Test soll in Erfahrung gebracht werden, wie sich die Eigenkapitalposition einer Bank über einen Zeitraum von drei Jahren in einem Basisszenario und einem adversen Szenario entwickelt. Die NRW.BANK hat sowohl nach dem Basisszenario als auch nach dem adversen Szenario die höchste Kernkapitalquote unter allen 51 getesteten Banken. Weitere Hintergründe können der Internetseite der Europäischen Zentralbank entnommen werden (https://www.bankingsupervision.europa.eu/press/pr/date/2016/html/sr160729.de.html).

Das Scheitern der NRW-Finanzpolitik schwarz auf weiß

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Zu den Ergebnissen des „PwC-Länderfinanzbenchmarking 2016“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Marcus Optendrenk:
„Die Finanzpolitik der Landesregierung ist gescheitert. Auch eine nun veröffentlichte Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers belegt dieses Versagen. Die Untersuchung macht einmal mehr deutlich, dass Nordrhein-Westfalen in Ländervergleichen schlecht abschneidet. Gleichzeitig bestätigen die Ergebnisse der Studie die Kritik der CDU-Landtagsfraktion an der Haushaltspolitik des Landes: Nordrhein-Westfalen kann die Schuldenbremse 2020 nur einhalten, wenn die Landesregierung ihre Haushaltspolitik ändert. Die Regierung Kraft muss endlich anfangen den Haushalt zu konsolidieren. Nur so entstehen die notwendigen Freiräume für politische Schwerpunktsetzungen. Statt die überfällige Kurskorrektur vorzunehmen, konsumiert die Landesregierung weiter hemmungslos auf Kosten unserer Kinder. Nordrhein-Westfalen ist nach sechs Jahren Rot-Grün von einer strukturellen und konsequenten Haushaltskonsolidierung meilenweit entfernt. Verantwortungsbewusste Politik sieht anders aus.
Nordrhein-Westfalen ist laut der PwC-Studie im Nachhaltigkeitsindex 2016 im Ländervergleich vom 8. Platz im Vorjahr um 5 Plätze auf den 13. Platz abgesackt. Im Ländermodell, in dem eine Einigung zur Reform des Länderfinanzausgleichs auf Basis des Ländervorschlags aus Dezember 2015 unterstellt wird, landet Nordrhein-Westfalen sogar nur noch auf Rang 15 und ist damit Vorletzter unter allen Bundesländern.“
Die Ergebnisse der Studie von PricewaterhouseCoopers sind erhältlich unter: http://www.pwc.de/laenderfinanzbenchmarking_2016

Marcus Optendrenk zur erneuten Befassung des Bundesverfassungsgerichts mit der Erbschaftssteuerreform:

BildRot-Grüne Blockade löst Erdbeben aus

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Thema Erbschaftssteuerreform erneut in Karlsruhe verhandelt wird. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

BS_191213_Plenum TOP 1 Optendrenk CDU_01„Dass Karlsruhe wieder über die Erbschaftssteuerreform verhandeln wird ist ein Schlag ins Gesicht von SPD und Grünen – auch und vor allem hier in Nordrhein-Westfalen. Nur durch die rot-grüne Blockade im Bundesrat wurde der gefundene Kompromiss auf lange Sicht in einen Vermittlungsausschuss verschoben. Damit löst Rot-Grün ein Erdbeben aus. Denn die Richter könnten selbstständig Änderungen verfügen oder sogar das gesamte Gesetz auf Eis legen. Damit entsteht völlige Rechtsunsicherheit.

Noch im letzten Plenum hat Finanzminister Walter-Borjans das Problem kleingeredet und behauptet, dass sich das Verfassungsgericht nicht kurzfristig erneut mit der Erbschaftssteuerreform befassen wird. Nun haben wir es schwarz auf weiß, dass das eine völlige Fehleinschätzung war. Deutschlands oberster Steuerpopulist Walter-Borjans ist damit persönlich verantwortlich dafür, dass unseren mittelständischen Unternehmen weitere Belastungen drohen. So kann man keine verantwortungsvolle Politik machen.“

Marcus Optendrenk zur Reform der Erbschaftsteuer:

BildBlockhaltung der rot-grünen Landesregierung ist Heuschreckenförderprogramm 

Zur heutigen Plenardebatte zur Erbschaftsteuerreform, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Marcus Optendrenk:

„Die Reform der Erbschaftssteuer sichert den Fortbestand der mittelständischen Unternehmen, die in Familienhand sind. Deutschland ist insbesondere deswegen gut durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen, weil Familienunternehmer ihre Verantwortung nicht an der Börse abgeben, sondern selbst wahrnehmen.

Es handelt sich bei der Einigung um einen Kompromiss, der ohne Frage von allen Seiten Zugeständnisse abverlangt.MO Rede, Plenum, Rednerpult, Nahaufnahme 7 Die rot-grüne Landesregierung beteiligt sich nicht konstruktiv an der Reform, sondern blockiert lediglich. Diese Blockadehaltung der Landesregierung gefährdet Familienunternehmen und damit viele Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen. Zudem kommt sie einer weiteren Investitionsbremse für unser Land gleich. Investitionen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen. Nordrhein-Westfalen hat nicht ohne Grund ein „Nullwachstum“. Wir brauchen in Nordrhein-Westfalen Rechtssicherheit.

Diese Landesregierung setzt mit ihrer Blockadepolitik daher auf Heuschrecken-Investoren statt auf Familienunternehmen. Die Blockadehaltung der rot-grünen Landesregierung ist nichts anderes als ein Heuschreckenförderprogramm. Die CDU will dagegen verlässliche Rahmenbedingungen für viele tausend familiengeführten Unternehmen in unserem Land und die dort beschäftigten Menschen.“

 

Marcus Optendrenk zum Haushaltsentwurf 2017

MO gehend PortraitTrickserei à la Walter-Borjans geht in die nächste Runde

Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs des Haushalts 2017 und der Mittelfristigen Finanzplanung bis 2020, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Marcus Optendrenk:

„Die Methode Walter-Borjans ist immer dieselbe: Entweder werden die Steuereinnahmen geschönt, die Vorsorge für künftige Pensionslasten dramatisch gekürzt, Globale Mehrausgaben erhöht oder der Bau- und Liegenschaftsbetrieb als Melkkuh benutzt. Mittlerweile reicht nicht mal mehr ein Trick, sondern der Finanzminister muss das gesamte Repertoire aufbieten. Mit diesem Haushaltsplanentwurf versucht sich die Landesregierung bis zur Landtagswahl 2017 über Wasser halten. Einen ausgeglichenen Haushalt 2020 erreicht man damit nicht.

Rot-Grün fährt das Land weiter auf Verschleiß und konsumiert auf Kosten unserer Kinder. Das zeigt der vorliegende Entwurf. Mit einer weiteren vorzeitigen Tilgungserhöhung des Darlehns vom landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb an das Land bedient sich die Landesregierung routinemäßig dieser Trickserei – und das auf Kosten zukünftiger Jahre. Auch die Vorsorge für zukünftige Pensionslasten wird um einen dreistelligen Millionenbetrag im Vergleich zu der alten Planung gekürzt. Allein diese beiden Sachverhalte zeigen, dass die fallende Linie nur ein altes Märchen der Landesregierung ist und sie sich hiervon längst verabschiedet hat. Die Zahlen der Finanzplanung bis 2020 sind nicht das Ergebnis solider Finanzpolitik, sondern Schönrechnerei durch mangelnde Haushaltsvorsorge und unrealistische Einnahmeerwartungen.“

 

Marcus Optendrenk zur Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses:

Finanzverwaltung zukunftsfähig machen – erfolgreicher Anstoß der CDU Bild

Zur heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Marcus Optendrenk:

MO sitzend Plenum Dokumente„Durch unseren Antrag „Nordrhein-westfälische Finanzverwaltung der Zukunft“ haben wir im Landtag eine grundlegende Debatte um die Zukunftsfähigkeit der Finanzverwaltung ausgelöst. Dieser Anstoß führte heute zum Erfolg. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat soeben mit großer Mehrheit gemeinsame Eckpunkte auf Basis unseres CDU-Antrags verabschiedet. Dieser Beschluss ist das Ergebnis einer rund zweijährigen parlamentarischen Begleitung. Die Eckpunkte behandeln alle wesentlichen Zukunftsfragen der Finanzverwaltung. Das Spektrum ist breit und reicht vom demografischen Wandel, über eine größere Serviceorientierung für Bürger bis hin zu besseren IT-Lösungen von der alle profitieren. Der Beschluss ist ein sehr guter Rahmen, der jetzt in der Praxis mit Leben gefüllt werden muss.“

Marcus Optendrenk für die Landtagswahl 2017 nominiert

Auch bei der Landtagswahl im Mai 2017 wird Marcus Optendrenk für die CDU als Landtagsabgeordneter des Wahlkreis Viersen 2 kandidieren. Im Zuge des Nominierungsparteitages am 26.06. in Oedt stimmten 89% der Mitglieder der CDU Kreis Viersen für Marcus Optendrenk als ihren Kandidaten für die anstehende Landtagswahl. Marcus Optendrenk bedankte sich für das Vertrauen der CDU-Mitglieder uns sagte:  „Die erneute Nominierung ist sowohl eine Wertschätzung der bisherigen Arbeit als auch ein Auftrag für die Zukunft. Nun gilt Ansprechpartner für die Bürgerinnen

v.l.n.r.: Uwe Schummer, Marcus Optendrenk, Stefan Berger
v.l.n.r.: Uwe Schummer, Marcus Optendrenk, Stefan Berger

und Bürger zu sein und jedem Wähler ein offenes Ohr zu schenken.“ Zusammen mit Marcus Optendrenk wurden auch der Schwalmtaler Stefan Berger für die Landtagswahl und der Willicher Uwe Schummer für die Bundestagswahl erneut nominiert. Am Ende des Parteitages bedankte sich Optendrenk besonders für die jahrzehntelange Arbeit von Hans-Josef Kampe als Kreisgeschäftsführer. Hans-Josef Kampe habe mit unnachahmlicher Leidenschaft die CDU im Kreis Viersen mitgestalten, so Optendrenk. Hans-Josef Kampe übergibt nach 38 Jahren als Geschäftsführer der CDU Kreis Viersen sein Amt an Stephan Seidel.