60 Jahre Frieden und Kooperation in der Benelux-Region – Marcus Optendrenk besucht Jubiläumsfeier in Brüssel

„In einer vertieften Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn in den Niederlanden liegen erhebliche Zukunftschancen für unsere Region“. Davon ist der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-Benelux Marcus Optendrenk fest überzeugt. Das stellte Optendrenk auch bei Gesprächen  in Brüssel fest. Der Landtagsabgeordnete nahm mit Ministerpräsident Armin Laschet, dem deutschen Botschafter beim Königreich Belgien, Rüdiger Lüdeking, dem Leiter der NRW-Landesvertretung, Hans Stein sowie dem Vorsitzenden des Europaausschusses im Landtag, Dietmar Brockes, auch an der Jubiläumsfeier zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union in Brüssel teilgenommen. Neben dem belgischen König Philippe, dem niederländischen König Willem Alexander und Großherzog Henri aus Luxemburg nahmen zahlreiche weitere hochrangige Regierungsvertreter der Benelux-Staaten teil.

Ein gemeinsamer Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum in den Benelux-Staaten entsteht vor allem durch die Arbeit in den Euregios, den „Laboren Europas“, wo die grenzüberschreitenden Strukturen tagtäglich enger zusammenwachsen und somit ein ideales Vorbild für ein geeintes Europa ist. Optendrenk, selber Mitglied in der Verbandsversammlung Euregio Rhein-Maas Nord, die am 09. Juni bereits ihr 40-jähriges Engagement feiert, sieht die Zukunft einer funktionierenden Zusammenarbeit ebenfalls in den Euregios.

„Europa ist eine großartige Idee und funktioniert in dieser Kernregion trotz aller Schwierigkeiten und Probleme hervorragend. Der Einsatz vor Ort in den grenznahen Kreisen wie beispielsweise Viersen und euregionalen Gemeinschaften hat daher eine enorme Bedeutung für das Europa der Zukunft. Denn die europäische Idee in der Benelux-Region an die jungen Menschen weiterzugeben, ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben in den Euregios“, so Optendrenk. Die bessere grenzüberschreitende Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen wie auch Diplomen steht dabei ganz oben auf der Tagesordnung.

Dr. Marcus Optendrenk und Dr. Stefan Berger: Die NRW-Koalition fördert kommunale Straßenbaumaßnahmen in Viersen und Nettetal-Schaag mit 550.000 Euro.

Die NRW-Koalition stellt in diesem Jahr 114 Millionen Euro für den Kommunalen Straßenbau zur Verfügung. Vom Jahresförderprogramm 2018 profitieren insgesamt 179 Städte und Gemeinden. Damit entlastet das Land die Kommunen bei den Gesamtkosten von 257 Millionen Euro.

„Sanieren und Modernisieren – wir investieren in unsere Straßen, damit wir vorankommen.  Wir freuen uns, dass Viersen und Nettetal-Schaag zwei von 179 Kommunen sind, die auf Fördermittel zurückgreifen können. Das Land beteiligt sich mit 230.000 Euro an der grundhaften Erneuerung K 5 in der OD Viersen (Heimerstraße/ Neuwerker Straße) und mit 220.000 Euro an der grundhaften Erneuerung K 4 in der OD Nettetal-Schaag für die Menschen im Kreis Viersen. Damit sind wir auf einem guten Weg, die Infrastruktur in Viersen und in Nettetal-Schaag nachhaltig zu verbessern“, erklärten Optendrenk und Berger.

Hintergrund:

Bisher hat der Bund den Ländern den Großteil der Mittel für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung gestellt. Diese Zuweisungen laufen Ende 2019 aus. Die NRW-Koalition hat beschlossen, die Finanzierungslücke zu schließen, so dass in Nordrhein-Westfalen ab 2020 das Land die fehlenden Gelder bereitstellen wird. Von den rund 260 Millionen Euro fließt die Hälfte in den kommunalen Straßenbau.

Die vollständige Presseinformation: PM MO und SB zum Straßenbau 

Die Liste der Fördervorhaben: 20180525_Liste_Fördervorhaben_kommunaler_Straßenbau

Präzision und Individualität im Nettetaler Mittelstand

Seit 35 Jahren ist Langen Werkzeugservice einer der Top-Adressen für die Produktion, Aufbereitung sowie Reparatur von Zerspanungswerkzeugen.

Ob Präzisionswerkzeuge im Millimeterbereich oder Kreissägeblätter mit einem Durchmesser von über einem Meter, mit einem großen Maschinenpark aus modernsten 5-Achs-CNC-Maschinen und ein Team von erfahrenen, hochqualifizierten Mitarbeitern deckt der innovative Mittelständler aus Nettetal-Kaldenkirchen den kompletten Bedarf seiner Kunden ab.

Zum Kundenstamm aus den verschiedensten Branchen wie beispielsweise dem Automobilbau, Maschinenbau oder der Luftfahrt gehören ebenso namhafte Großunternehmen wie auch klein- und mittelständische Unternehmen sowie Werkzeughändler.

Dr. Marcus Optendrenk, Nettetaler  Landtagsabgeordneter, war beeindruckt von der Präzision und Individualität des Nettetaler Unternehmens. Als eine der ersten Werkzeugschleifereien Deutschlands ist dieses bereits nach der neusten Qualitätsmanagementnorm DIN EN ISO 9001:2015 zertifiziert.

Philipp und Heiko Langen zeigen eindrucksvoll, wie sich ein mittelständisches Unternehmen trotz Generationswechsel erfolgreich für die Zukunft aufstellt.

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„Älter werden in Europa“ – Marcus Optendrenk besucht die Regionalkonferenz der Europäischen Senioren Union in Aachen

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk sprach am vergangenen Freitag vor etwa 60 Mitgliedern der Europäischen Senioren Union über die  Bedeutung der europäischen Idee für Jung und Alt sowie die Kernfunktion der Euregios als „Labore für Europa“ in der ehemaligen Kaiserstadt Aachen. Zu den Teilnehmern aus Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Tschechien zählten unter anderem die Europaabgeordnete für den Raum Aachen, Sabine Verheyen, sowie der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung unter Minister Norbert Blüm, Bernhard Worms.

Die Regionalkonferenz unter Leitung von Dr. Gabriele Peus-Bispinck, stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Senioren Union, beschäftigte sich zwei Tage lang mit den Herausforderungen für Senioren in den europäischen Mitgliedsstaaten. Reinhard Maly, Vorsitzender der Senioren-Union im Kreis Viersen, unterstützte die Anregung von Optendrenk, dass alte und junge Menschen eine intensiven Dialog führen müssen, um das Bewusstsein für die europäische Identität in der jüngeren Generation zu stärken. Die anschließende Diskussion befasste sich mit den aktuellen Themen im Europa-Ausschuss des Landtags wie beispielsweise die Bedeutung des Brexit für Nordrhein-Westfalen, die Unterstützung und Partnerschaften Nordrhein-Westfalens mit dem afrikanischen Kontinent oder die Vorreiterrolle der Benelux-Länder und NRW bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

„Wir müssen den jungen Menschen vorleben, dass Europa eine großartige Idee ist, die nur Bestand hat, wenn wir uns dafür vor Ort einsetzen. Viele junge Menschen in den Mitgliedsstaaten fühlen sich missverstanden. Es ist wichtig, dass die ältere Generation mit Ihnen zusammen kommt und klarmacht, dass ein geeintes Europa keine Selbstverständlichkeit ist“, so Optendrenk

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5G für den unteren Niederrhein​

Auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff, Uwe Schummer und Sabine Weiss haben sich die Bundes- und Landtagsabgeordneten der CDU aus den Kreisen Kleve, Viersen und Wesel an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Herrn Andreas Scheuer, gewandt und eine gemeinsame Bewerbung als Testregion für den neuen Mobilfunkstandard 5G eingereicht.

Im Schreiben an Minister Scheuer heben die Abgeordneten hervor, warum ausgerechnet der untere Niederrhein sich hervorragend als Testregion eignet. Neben der geografischen Situation, ländlich geprägt, aber dennoch nah an den industriellen und wissenschaftlichen Ballungszentren, soll vor allem das große Spektrum an Anwendungsmöglichkeiten den Minister überzeugen. Hierzu zählen z.B. im Bereich der medizinischen Versorgung die mobile Telemedizin, die in der Landwirtschaft voranschreitende Vernetzung und Automatisierung sowie neue Mobilitätslösungen im öffentlichen Personennahverkehr. Auch die frequenzfreundliche Topographie, durch die ein flächendeckender 5G-Ausbau aufgrund geringerer Antennendichte relativ günstig durchzuführen wäre, ist ein wichtiges Argument.

„Wir brauchen bei uns schnelle Übertragungstechnologien, um die Betriebe wettbewerbsfähig zu halten und den Einsatz neuer Technologien überhaupt erst möglich zu machen. Die Auswahl als 5G-Testregion wäre ein starkes Signal für den unteren Niederrhein als Wirtschaftsstandort“, so die Abgeordneten.
Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD sieht vor, fünf Regionen in Deutschland prioritär mit dem Mobilfunkstandard 5G auszustatten, um den Infrastrukturaufbau zu beschleunigen und die Forschung in diesem Bereich zu intensivieren. Auch ländliche Regionen sollen davon profitieren (Zeilen 1680-1684 des Koalitionsvertrages).

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Land gibt Vereinen Tipps zum Umgang mit der Datenschutzgrundverordnung

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk teilt dazu mit:

Am 25. Mai 2018 wird die neue EU-Datenschutzverordnung (DS-GVO) wirksam. Bis dahin haben Vereine noch Zeit, ihre Mitgliederverwaltung, Datenbanken und Websites anzupassen. Auf dem Engagementportal des Landes www.engagiert-in-nrw.de finden sich jetzt hilfreiche Tipps und Dokumente sowie eine Checkliste, wie sich Vereine auf die bevorstehenden Änderungen der neuen DS-GVO vorbereiten können. Unter anderem beantwortet Helga Block, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die wichtigsten Fragen zur DS-GVO.

Mit der Neuregelung hat die Europäische Union die Regeln für das Erheben und Speichern persönlicher Daten geändert. Betroffen davon ist auch jeder Verein, der personenbezogene Daten verarbeitet, wie beispielsweise Namen, Anschrift und Geburtsdaten, aber auch die Mitgliedschaft im Verein als solche oder deren Dauer sowie Platzierungen in Wettkämpfen.

Optendrenk begrüßt, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung durch umfassende Informationen die Vereine dabei unterstützt, die Aufgaben im Zusammenhang mit der neuen Datenschutzverordnung leichter zu bewältigen. Weitergehende Fragen können auch unter optendrenk@cdu-kreisviersen.de gestellt werden.

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CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger, Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk: „Kommunen werden bei der Integration von Flüchtlingen um 100 Mio. Euro entlastet – NRW-Koalition hält Wort und unterstützt unsere Städte und Gemeinden!“

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leiten wir, die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel, aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die Kommunen weiter. Damit hält die NRW-Koalition ihr Versprechen, alle weiteren Bundesmittel an die Kommunen weiterzuleiten, erklären die Abgeordneten Berger, Oellers und Optendrenk.

Für den Kreis Viersen bedeutet das eine finanzielle Entlastung um insgesamt 1.376.416 Euro. Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 % nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 % nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV, Stichtag 1 Januar 2018)

Durch die Zahlung eines Mindestbetrages von 50.000 Euro wird auch die Integrationsarbeit in kleineren Gemeinden besonders berücksichtigt und gesichert“, erläutern die Abgeordneten weiter.

Stadt/ Gemeinde Auszahlungsbetrag in Euro:
Viersen 395.693
Willich 133.680
Nettetal 235.675
Kempen 160.196
Tönisvorst 104.297
Schwalmtal 93.796
Brüggen 87.461
Grefrath 115.618
Niederkrüchten 50.000

Brief aus Düsseldorf – 11.04.2018 – Integrationspauschale

Brief aus Düsseldorf des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk: Wir fördern den Ausbau von Rad- und Fußwegen in Kempen und im Kreis Viersen

Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen hat den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2018“ vorgestellt. Mit dieser Förderung können neben Fuß- und Radwegen auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote rund um das Feld der Nahmobilität gefördert werden. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk:

„Es ist ein wichtiger Bestandteil eines zukunftsfähigen Mobilitätskonzepts für Nordrhein-Westfalen, dass auch Fuß- und Radwege auf den neusten Stand gebracht werden. Nur so können wir ein attraktives Verkehrswegenetz anbieten, das von den Menschen auch angenommen wird. Denn die Nahmobilität ist nicht nur umweltfreundlich, sondern entlastet auch die anderen Verkehrswege. Der erste Teil des Förderprogramms sieht insgesamt 118 Maßnahmen mit einem Volumen von 12,8 Millionen Euro vor. Im Haushalt 2018 stehen insgesamt 16,1 Millionen Euro für Nahmobilität zur Verfügung. Das sind eine Million Euro mehr als im Vorjahr.

Es ist sehr erfreulich, dass auch die Stadt Kempen sowie der Kreis Viersen gefördert werden. Mit 35.000 € wird die Öffentlichkeitsarbeit für Nahmobilität 2018 der Stadt Kempen unterstützt. Auch die entsprechenden Aktivitäten des Kreises Viersen werden durch das Land mit 10.200 € gefördert.

Das vorliegende Förderprogramm trägt maßgeblich zur Umsetzung des Aktionsplans Nahmobilität bei. Infrastrukturen wie Radwege, Fahrradabstellanlagen und Gehwege, Serviceangebote wie Ladestationen für Pedelecs und Informations- und Kommunikationsangebote wie u.a. die Öffentlichkeitsarbeit der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS) werden als Bestandteile eines Gesamtsystems erkannt und gefördert.

Die NRW-Koalition unterstützt damit ganz konkret die Lebensqualität der Stadt Kempen. Denn mit der Infrastruktur von gestern kann man keine Mobilität von morgen gestalten.“

Brief aus Düsseldorf:

Brief aus Düsseldorf zum Ausbau von Rad- und Fußwegen