Staatssekretärin Andrea Milz trifft Nettetaler Ehrenamtler

Sie ist das Gesicht der Ehrenamtsstrategie des Landes NRW: Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt. Auf Einladung vom Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk, CDU, konnte sie einem Kreis von Nettetaler Ehrenamtlichen den Dank der Landesregierung für ihr Engagement ausrichten. „Ich habe einen leeren Zettel und fülle den gerne mit ihren Anregungen“, so Frau Milz. Und dann legten die Teilnehmer los: Der Hilferuf nach weniger Bürokratie und die dringende Bitte nach Beratungsunterstützung bei Haftungs-, Rechts- und Finanzfragen der Vereine oder eine Fördermitteldatenbank, die auch für Laien praktikabel ist. Milz hat da Ideen: ein Kümmerteam bei den Freiwilligenagenturen NRW oder eine Digitale Plattform, die „alles weiss“.

Dem Ehrenamt fehle zunehmend der Nachwuchs, so die Teilnehmer. Um so mehr sei Unterstützung und Anerkennung von Politik und Behörden gefragt. Die Staatssekretärin hat hierzu verschiedene Unterstützungsleistungen initiiert: Erhöhung von Steuerfreibeträgen für Vereine, die Erhöhung der Ehrenamtspauschale oder mögliche Versicherungsrahmenverträge für Vereine. Milz und Optendrenk nahmen weiterhin mit, dass es bei der Bezirksregierung an Personal zur Abarbeitung der Heimatförderanträge gäbe. Zufrieden konnte Frau Milz festellen, dss der Bürgermeister in Nettetal der oberste Kümmerer des Ehrenamtes sei. Sein Büro steht den Vereinen mit Rat und Tat zur Seite. Werbung machte Staatsekretärin noch für die Ehrenamtstour NRW, die am Freitag, 7.6.2019, von 10 – 12.30 Uhr, mit dem Ehrenamtsbus auf dem Wochenmarkt auf der von-Bocholtz-Straße haltmacht.

Carolin Bader vertritt Marcus Optendrenk als Mitglied des Jugend-Landtags 2019

Der Nettetaler Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk wird beim diesjährigen Jugend-Landtag vom 04.-06. Juli 2019 von Carolin Bader aus Nettetal-Schaag vertreten. Nach ihrem Abitur am Werner-Jaeger-Gymnasium in Lobberich im Juli 2018 entschied sich die 18-jährige Nettetalerin für einen Bundesfreiwilligendienst. Diesen absolviert sie derzeit in der städtischen Kindertagesstätte in Leutherheide. Im August 2019 beginnt Carolin Bader eine praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin in der Kita Spatzennest in Hinsbeck. Durch den Jugend-Landtag möchte sie erste Erfahrungen für ein angestrebtes Studium im Bereich der Politikwissenschaften sammeln.

Der Jugend-Landtag feiert in diesem Jahr sein 10-jähriges Jubiläum und wird wie jedes Jahr von der Landtagsverwaltung in Nordrhein-Westfalen organisiert. Eines der Highlights ist sicherlich ein „Parlamentarischer Abend“ mit den „echten Abgeordneten“ bei dem die Ideen der jungen Parlamentarierinnen und Parlamentarier ausführlich diskutiert werden können. Es geht im Kern darum, dass die jungen Menschen lernen, wie die einzelnen politischen Prozesse ablaufen und lernen, dass Demokratie nicht immer einfach ist, sich am Ende aber immer lohnt. „Bei der Europawahl hat sich gezeigt, dass die jungen Menschen in demokratische Prozesse einbezogen werden müssen. Der Jugend-Landtag bietet dazu eine schöne Plattform, bei der die jungen Menschen einen wertvollen Einblick in unsere tägliche Arbeit erhalten, “ so Optendrenk.

Hier finden Sie die vollständige Pressemitteilung: PM Jugend-Landtag

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„Investieren wir in unsere freiheitliche Demokratie“

Meine Rede zum TOP 3 im Plenum des Landtags (23.05.2019):

Wir leben in bewegten Zeiten.

Vieles, was wir in den letzten Jahren und Jahrzehnten als sicher angesehen haben, wird in Frage gestellt. Nicht wenigen gehen die Orientierungspunkte verloren. Vertraute Institutionen verlieren an Bindungskraft. Das fast unendliche Angebot an Informationen, an Gelegenheiten zu konsumieren, seine Freizeit zu gestalten, die globale Gleichzeitigkeit von Ereignissen und der Information darüber: alles das schafft Freiheiten und Chancen. Es macht uns aber auch unsicher. Wir fühlen uns überflutet und überfordert. Wir suchen nach einem Anker. Es gibt einen solchen Anker für unsere Gesellschaft: das Grundgesetz. Die heutige Debatte über 70 Jahre Grundgesetz ist eine gute Gelegenheit, diese Bedeutung unserer Verfassung als Anker von Staat und Gesellschaft zu verdeutlichen. Dieses Grundgesetz ist selbst in einer Zeit der Unsicherheit und Unklarheit entstanden. Die Erarbeitung und Verabschiedung dieses Grundgesetzes war eines wahrlich nicht: selbstverständlich. Aber es hat in sieben Jahrzehnten ein festes Fundament gebildet. Es kann uns auch heute helfen, das Wichtige vom Unwichtigen zu unterscheiden. Das ist die Funktion einer guten Verfassung. Sie stellt fest und regelt, was das Fundament ist, auf dem unser Gemeinwesen aufbaut. Sie ermöglicht Entwicklung, bleibt aber im Kern unverändert. Kurz gesagt: sie bietet Halt. Der Parlamentarische Rat stand 1949 unter dem Eindruck des Scheiterns einer Verfassung, die 30 Jahre zuvor die erste Demokratie in Deutschland begründet hatte. Diese Weimarer Reichsverfassung hatte sich als zu anfällig erwiesen. Eine Verfassung muss eben nicht nur in ruhigen und geordneten Zeiten anwendbar sein und einen tauglichen Rahmen setzen. Sie muss auch in schwierigen Zeiten Stabilitätsanker sein. Eine wichtige Lehre aus dem Jahr 1933 war damals: eine Verfassung darf nicht so geschrieben sein, dass sie in ihrem Kern ausgehöhlt werden und dann einfach abgeschafft werden kann. Und sie muss so angelegt sein, dass sie die Fehlbarkeit und Unvollkommenheit ihrer Anwender aushält. Wahr ist aber auch: die Weimarer Republik ist letztlich nicht an ihrer Verfassung gescheitert. Sie ist daran gescheitert, dass es eine Republik mit zu wenig  engagierten Demokraten war. Daraus haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes Konsequenzen gezogen. Sie haben den Gesetzgeber gebunden, und zwar genau an diese Verfassung. Sie haben den Wesenskern unseres Grundgesetzes durch die Verfassung selbst gesichert, und zwar durch die „Ewigkeitsgarantie“ des Artikels 79 Absatz 3. Er lautet: „Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niederlegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“ Die Ewigkeitsgarantie umfasst damit nicht weniger als die Gewährleistung von Menschenwürde und Menschenrechten in einem freiheitlich-demokratisch organisierten Staat. Das kann keine Regierung, keine Mehrheit eines Parlamentes, kein Gericht ändern. Daran sind alle gebunden, die Aufgaben in unserem Staat wahrnehmen. 70 Jahre Grundgesetz. Ganz sicher ein Grund zu gratulieren. Aber wer weiß wirklich, was darin steht? Eine ketzerische Frage? Vielleicht. Anders gefragt: Nutzen wir als Politik und Verwaltung dieses Fundament? Vermitteln wir es denen, die für unseren Staat arbeiten? Ich denke da auch an die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern, die neben den Eltern unsere Kinder und Jugendlichen doch am meisten prägen. Bringen wir es jungen Menschen nahe, die sich mit unserem Land identifizieren sollen? Machen wir den Wert unserer Grundordnung auch als Landesregierung, als Landtag wieder stärker deutlich. Wir verlieren uns zunehmend in vermeintlich wichtigen Fragen der Tagesaktualität. Jagen wir nicht als Politiker wie viele andere Menschen dem hinterher, was gerade die „Topnews“, die „Toptrends“ oder die neuesten Skandale oder Skandälchen sind? Dabei zeigt der Blick auf die „Ewigkeitsgarantie“ sehr deutlich, was Grundlage unserer Arbeit sein muss – und was wir auch mit großer Überzeugung vermitteln müssen:Unser Grundgesetz formuliert als unabänderliche Grundsätze den Schutz der Würde jedes einzelnen Menschen, die Anerkennung der Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gesellschaft, die Bindung aller staatlichen Gewalt an die Grundrechte. Politik und Staat bestehen nicht um ihrer selbst willen. Sie bestehen um der Menschen willen. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes hatten 1949 die Diktatur, die Unmenschlichkeit von Herrschaftsmissbrauch und Vernichtung in der Nazizeit klar vor Augen. Deshalb haben sie den Menschen zum Ausgangspunkt des Grundgesetzes gemacht, nicht den Staat.Die Erfahrungen der gescheiterten Weimarer Demokratie sind in sogenannten Staatsstrukturprinzipien des Artikels 20 verankert. Da geht es um Rechtsstaat, Bundesstaat und Gewaltenteilung, um das Sozialstaatsprinzip und die Demokratie. Diese Demokratie muss immer wieder neu gelebt und geschützt werden. In der Mehrheit aller Staaten ist sie leider nicht die geltende Staatsform. Sie ist eher ein Privileg für eine Minderheit von Staaten, erst recht für eine Minderheit der gesamten Menschheit Und wie wir in den letzten Jahren leider feststellen, ist es auch nicht selbstverständlich, dass sie dort auf Dauer bestand hat, wo sie einmal eingeführt worden ist. Heute scheitern Demokratien nur noch selten durch Militärputsche. Sie gehen auch nicht in Bürgerkriegen unter. Sie scheitern in Wahlen. Sie werden durch Wahlergebnisse gefährdet, die die vermeintliche Legitimation geben, Minderheitenrechte zu beschneiden, die Unabhängigkeit der Justiz aufzuheben oder die Freiheit der Medien zu beseitigen.Barack Obama hat in seiner Abschiedsrede in Chicago – wenige Tage vor dem Amtswechsel – den schlichten, aber zutreffenden Satz gesagt; „Die Demokratie ist immer dann am meisten gefährdet, wenn die Menschen beginnen, sie für selbstverständlich zu halten.“ Im Jahr 1989 sind die Menschen in Osteuropa für Freiheit und Demokratie nicht nur auf die Straße gegangen. Sie haben eine friedliche Revolution herbeigeführt. Sie kannten die Diktatur und wollten sie nicht länger ertragen müssen. Denn sie beschränkte ganz konkret die Entwicklungschancen jedes einzelnen Menschen.Sie wollten freie Wahlen, eine unabhängige Justiz, freie Medien und natürlich auch mehr Wohlstand. Diktaturen stellen den Staat und die Herrschenden in den Mittelpunkt. Sie setzen Herrschaft mit Gewalt und Repression durch. Demokratie dagegen eröffnet Chancen zur Mitgestaltung und Mitentscheidung. Demokratie und soziale Marktwirtschaft ermöglichen es den Menschen, das Schicksal in die eigene Hand zu nehmen – und das in einem verlässlichen Rahmen. Wir hier in Deutschland, wir in Europa sind aufgerufen, dieses wertvolle Privileg zu wahren und zu schützen. Nicht nur heute, am Verfassungstag. Die nächste Gelegenheit dazu besteht schon am kommenden Sonntag: bei der Europawahl. Es steht viel auf dem Spiel, nicht zuletzt das demokratische Fundament der Europäischen Union.Demokratie bedeutet ja nicht, dass alle Entscheidungen richtig sind. Sie beruht vielmehr auf der Erkenntnis, dass Mehrheitsentscheidungen auch falsch sein können. Aber die Entscheidung der Mehrheit hat zunächst Geltung. Das kann bei den nächsten Wahlen dadurch in Frage gestellt werden, dass das Volk eine andere Mehrheit in die Regierung wählt und diese neue Mehrheit dann andere Entscheidungen trifft.Diese Grundlagen zu vermitteln, ist heute besonders wichtig. Wie häufig treffen wir auf die Meinung, eine Entscheidung sei nicht akzeptabel und zu respektieren, weil sie der eigenen Auffassung nicht entspricht, auch wenn die Entscheidung durch eine legitimierte Mehrheit getroffen worden ist.Dem müssen alle Demokraten entschieden entgegentreten. Denn zur Demokratie gehört es ganz entscheidend, dass alle die gemeinsam festgelegten Spielregeln akzeptieren. Heute ist der Tag, sich zu vergewissern, dass wir alles unternehmen werden, um unsere demokratischen Grundfesten zu sichern und zukunftsfest zu machen.

Hier können Sie die Rede ebenfalls nachlesen: Rede MO Grundgesetz 23.05.2019

MO Plenum

 

 

 

Tag der Kinderbetreuung, Tag des Dankes

Es hat sich ganz schön was geändert, seit Klein-Marcus in den siebziger Jahren im Katholischen Kindergarten von St. Sebastian Lobberich war. Jetzt kehrte er, Dr. Marcus Optendrenk, Mitglied des Landtages NRW, zurück, um Danke zu sagen.

So wie Annette Gartz und ihr Team betreuen Hunderttausende Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und Tagesväter täglich die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie sind Spielgefährtinnen, Tröster und Vorbilder.  Doch nicht nur für Kinder sind diese Fachleute wichtig. Ohne sie wäre auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf häufig nur sehr schwer umsetzbar. „Gerne habe ich die 2012 gebildete Initiative beim Wort genommen, um persönlich am Tag der Kinderbetreuung einmal an der Stätte meiner Kindheit Danke zu sagen“. Optendrenk war nicht mit leeren Händen gekommen: kleine Brötchen für die Kinder und ein leckeres Frühstück für das Erzieherteam.

Optendrenk genoss den Trubel und konnte sich insbesondere vom pädagogischen Fortschritt in einer Kindertagesstätte überzeugen. Räume, Material und Umgang mit den Kindern haben sich seit den Siebzigern grundlegend geändert. Leiterin Annette Gartz gab dem Landtagsabgeordneten gerne noch einige Anregungen mit auf dem Weg, bevor er nach Düsseldorf in den Landtag fuhr.

Ehrenvorsitzender der Union wird für 65-jährige Mitgliedschaft geehrt

Der frühere Landrat des Kreises Viersen, Peter Van Vlodrop, ist seit 65 Jahren Mitglied in der Christlich Demokratischen Union. Der Kreisvorsitzende der CDU, Dr. Marcus Optendrenk und der Schatzmeister Michael Aach besuchten den Ehrenvorsitzenden der CDU im Kreis Viersen, begleitet von Kreisgeschäftsführer Stephan Seidel zu Hause in Süchteln. Van Vlodrop, der letztes Jahr seinen 90.Geburtstag feierte, freute sich über den Besuch. Regelmäßig ist er auch bei öffentlichen Terminen in Viersen noch zu sehen und nimmt an politischen Leben regen Anteil.

„Die CDU im Kreis Viersen hat Peter Van Vlodrop außerordentlich viel zu verdanken“, so Optendrenk. „In seiner Zeit als Vorsitzender der CDU im Kreis Viersen hat dieser die CDU zur größten Mitglieder- und Volkspartei im Kreis entwickelt. Dabei stand bei ihm als Vorsitzender das Wohl aller Menschen im Kreis Viersen immer an erster Stelle.“ Während des Besuchs wurde die aktuelle politische Lage in Deutschland, Nordrhein-Westfalen und im Kreis Viersen erörtert.

Peter Van Vlodrop wusste dabei noch die ein oder andere Anekdote aus seinem langen politischen Wirken zu erzählen, etwa Besuche ehemaliger Bundeskanzler oder Ministerpräsidenten im Kreis. Van Vlodrop war von 1958 bis 1981 Vorsitzender der CDU-Kreispartei. Zuvor war er von 1961 – 1969 Bürgermeister der damals eigenständigen Stadt Süchteln und von 1970 – 1975 ehrenamtlicher Landrat des Landkreises Kempen-Krefeld. Für seine Verdienste wurde Van Vlodrop 1982 das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse verliehen.

Von Vlodrop

„Landwirtschaft ist ein entscheidender Wirtschaftszweig im Kreis Viersen“

LandFrauenverband Kreis Viersen besucht den Düsseldorfer Landtag

Mit etwa 30 Teilnehmerinnen besuchte der LandFrauenverband Kreis Viersen den nordrhein-westfälischen Landtag, um sich über die landespolitischen Prozesse zu informieren.

Nach einer Führung durch das Parlamentsgebäude hatten sie noch Gelegenheit die Plenardebatte auf der Tribüne zu verfolgen. Wichtige Tagesordnungspunkte im Plenum waren beispielsweise Maßnahmen gegen die Wohnungsnot und die mögliche Änderung des Kommunalwahlgesetzes.

Im Anschluss gab es die Gelegenheit zu einem umfassenden Gesprächsaustausch mit den heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Berger, Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk, über landes- und auch lokalpolitische Themen. Besonders im Fokus standen hier die Bereiche Landwirtschaft und die fortschreitende Digitalisierung.

Einig waren sich alle Teilnehmer darin, dass die Landwirtschaft einen entscheidenden Wirtschaftszweig für den Kreis Viersen darstellt.

Berger, Oellers und Optendrenk sicherten ihre Unterstützung zu: „Wir stehen an der Seite unserer Landwirte. Das Ziel muss weiter sein, Landwirtschaft im Kreis Viersen konkurrenzfähig zu gestalten. Gerade im Hinblick auf die Vielzahl von Auflagen müssen wir Bürokratie weiter abbauen und den Kreis Viersen als Agrarstandort weiter stärken.“

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: 2019-04-11 PM Berger Oellers Optendrenk LandFrauen zu Besuch im Landtag

Marcus Optendrenk trifft neuen Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Niederrhein

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk hat einen „Antrittsbesuch“ beim neuen Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Niederrhein in Krefeld, Marc Peters, gemacht. Er ist mit seinen 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zuständig für die Betreuung und Begleitung der Handwerkerinnungen im Kreis Viersen, in Krefeld und im Rhein-Kreis Neuss. Wichtige Themen des Gesprächs waren die Unternehmensnachfolge im Handwerk und die Steigerung der Attraktivität von Ausbildung und Meisterqualifikationen.

Hauptgeschäftsführer Peters erläuterte die Bemühungen, jungen Menschen die ganze Breite der Möglichkeiten im Handwerk aufzuzeigen. „Es gibt eben nicht nur die TOP Ten der Berufe. Es gibt vor allem viele neue Berufsbilder bis hin zum IT-Techniker, die spannende Zukunftschancen bieten“, so Peters. Für Marcus Optendrenk muss es auch darum gehen, die Attraktivität der Meisterausbildung zu steigern. In den nächsten Jahren werden viele Betriebe eine Nachfolge brauchen. „Dazu sollte auch über zusätzliche Anreize nachgedacht werden, die Meisterausbildung weiter auszubauen.“

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM Kreishandwerkerschaft

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