von admin | Jun 17, 2016 | Marcus Optendrenk Aktuell
Weiterhin nicht transparent – Walter-Borjans stolpert über eigene Maßstäbe Zur heutigen Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Marcus Optendrenk: „Der Finanzminister bleibt weiterhin viele...
von admin | Jun 10, 2016 | Marcus Optendrenk Aktuell
„Grenzen bei Bürokratie werden endlich abgebaut!“ Der Nettetaler Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk begrüßt ausdrücklich den Beschluss des Europäischen Parlaments zur Vereinfachung der grenzübergreifenden Anerkennung öffentlicher Urkunden. Durch den...
von admin | Jun 10, 2016 | Marcus Optendrenk Aktuell
Finger weg vom Bargeld – Nordrhein-Westfalen muss ein starkes Signal senden, um die Freiheit des Bargeldverkehrs zu erhalten! „Bargeld ist geprägte Freiheit“. So habe ich meine Rede zum Antrag der FDP-Landtagsfraktion im September letzten Jahres...
von admin | Jun 10, 2016 | Marcus Optendrenk Aktuell
CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger/Dr. Marcus Optendrenk Einführung einer Sperrklausel für Kommunalwahlen Der Landtag hat heute mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen der die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen in 3. Lesung dem Gesetz zur...
von admin | Jun 9, 2016 | Marcus Optendrenk Aktuell
Finanzminister muss Informationsblockade beenden Zur heutigen Debatte zum Entwurf des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Marcus Optendrenk: „Der Finanzminister muss wegen seiner Intransparenz gegenüber dem Landtag...