Marcus Optendrenk gratuliert VVV zum Meistertitel

Bei der offiziellen Meisterschaftsfeier im Venloer Rathaus hat der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk dem VVV-Präsidenten Hai Berden zum Aufstieg und zur Zweitligameisterschaft gratuliert. Dazu überreichte er ein speziell zu diesem Anlass beschriftetes VVV-Trikot an den sehr überraschten Vereinsvorsitzenden. „Das Geschenk bekommt einen Ehrenplatz bei uns,“versprach Berden, der sich auch über die vielen deutschen Fans und Unterstützer des Aufsteigers freut. Auch Venlos Innenverteidiger Niels Röseler, der selbst in Lobberich wohnt, freute sich über diese Überraschung aus seiner Nettetaler Wahlheimat. Auch VVV-Maskottchen Koelie hatte sich morgens schon über das gerahmte Trikot seines Clubs mit besonderer Widmung gefreut.

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Optendrenk besucht Schmitz Druck & Medien in Brüggen

Klares Signal aus Brüggen – die Wirtschaft braucht Breitband!

„Das Hochladen und Senden digitaler Dateien für Kunden dauert einfach zu lange. Die Kunden zeigen uns die rote Karte und setzen uns die Pistole auf die Brust. Wir brauchen einen zeit- und wettbewerbsgemäßen Breitbandanschluss.“ Horst und Marko Schmitz machten dem Nettetaler Landtagsabgeordneten Marcus Optendrenk, Brüggens Bürgermeister Frank Gellen sowie Claudia Wolters und Joachim Voigt von der CDU-Brüggen schnell deutlich, was der Anlass des gemeinsamen Treffens am 11. April bei der Brüggener Druckerei „Schmitz Druck & Medien“ war – die Notwendigkeit einer leistungsfähigen und sicheren Internetverbindung. Vor zwei Jahren hatte Optendrenk dies bei einem Termin im Hause Schmitz schon als dringendes Thema mit nach Düsseldorf genommen und dort im Landtag angesprochen. Leistungsfähige Dateninfrastruktur sei nicht nur für Schmitz Druck & Medien von essentieller Bedeutung. In allen Bereichen der Wirtschaft, angefangen beim Dienstleitungssektor bis hin zur Landwirtschaft, ist eine leistungsgerechte Breitbandvernetzung Voraussetzung für die Wirtschaft und entscheidender Standortfaktor für die Kommunen, berichtete Optendrenk. Gerade in ländlicheren Regionen wie dem Kreis Viersen, ist der Breitbandausbau in vielerlei Hinsicht von Bedeutung. Optendrenk erklärte dazu: „Die ländlicheren Regionen sind die wirtschaftlichen Wachstumsregionen unseres Landes. Die Expansion von Unternehmen, das Erschließen neuer Gewerbegebiete wird aber durch schlechte Landespolitik derzeit sehr erschwert. Wenn die Landesregierung es nicht schafft, den Unternehmen etwa durch den Ausbau der Infrastruktur, wie etwa dem Ausbau des Breitbandanschlusses, gute Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, wird es schwer, die Unternehmen hier zu halten, geschweige denn neue Unternehmen anzusiedeln.“ Aus kommunaler Sicht sah Bürgermeister Frank Gellen die Situation ebenfalls kritisch. Das versuche Brüggen durch eigene Vermittlungsarbeit, Organisation und Investitionen wenigstens teilweise auszugleichen. Gellen wirbt seit März 2016 intensiv für den Abschluss von Vorverträgen für den Glasfaserausbau. Die Gemeinde Brüggen ist so auf einem guten Weg, die erforderliche Quote von 40 Prozent zu erfüllen, damit das Gebiet mit Glasfaseranschlüssen ausgebaut wird.
Für den Wahlkampf gaben Horst und Marko Schmitz sowie Frank Gellen Marcus Optendrenk mit auf den Weg, die Bürgerinnen und Bürger für das Thema Breitbandausbau weiter zu sensibilisieren. Dass der Schutz der Natur wichtig ist, darin waren sich alle einig. Man dürfe es aber mit den notwendigen Ausgleichsmaßnahmen und der Bürokratie der Genehmigungsbehörden bei Zukunftsinvestitionen nicht übertreiben. Ebenso einig war man sich aber auch darin, dass man zur Finanzierung der kommunalen Infrastruktur sowie für Arbeitsplätze vor Ort starke und steuerzahlende Unternehmen braucht, denen auch die Möglichkeit zur Expansion gegeben wird. „Im Zeitalter der Digitalisierung dürfen wir nicht hinterherlaufen und müssen als Politiker die Rahmenbedingungen für Unternehmen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger der jeweiligen Kommune schaffen“, resümierte Optendrenk.

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v.l.n.r.: Joachim Voigt, Frank Gellen, Claudia Wolters, Marcus Optendrenk MdL, Marko Schmitz, Horst Schmitz

Armin Laschet stellt 10-Punkte-Papier für mehr Sicherheit in NRW vor – Terrorexperte Peter R. Neumann verstärkt Bosbach-Kommission

Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, stellte heute in Düsseldorf ein 10-Punkte-Papier für mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen vor. Im Mittelpunkt des Forderungskatalogs stehen eine effektivere Terrorbekämpfung und wirksame Maßnahmen gegen die Einbruchskriminalität. Gemeinsam mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann und dem international renommierten Terrorismusexperten Peter R. Neumann forderte Laschet, dass es in Zeiten terroristischer Gefährdung und grenzüberschreitender Kriminalität keine Zonen unterschiedlicher Sicherheit in Deutschland geben dürfe. Zudem gab Laschet bekannt, dass Professor Neumann Teil der von Wolfgang Bosbach geleiteten Regierungskommission zur Generalrevision der Sicherheitsarchitektur in NRW sein wird.
Dazu erklärt Armin Laschet: „Nordrhein-Westfalen braucht einen grundlegenden Politikwechsel bei der Inneren Sicherheit. Die islamistisch-terroristische Bedrohung und die hohe Einbruchskriminalität gehören dabei zu den größten Herausforderungen. Obwohl der Problemdruck in Nordrhein-Westfalen besonders hoch ist, sind die Sicherheitsstandards in vielen Bereichen niedriger als in anderen Bundesländern. Es darf in Deutschland aber keine Zonen unterschiedlicher Sicherheit geben. Unser 10-Punkte-Papier zeigt konkreten Handlungsbedarf auf. Die Bosbach-Kommission wird die Maßnahmen nach der Regierungsübernahme strukturell und organisatorisch umsetzen.
Staatsminister Herrmann hat heute eindrucksvoll die Erfolge der bayerischen Politik und Polizei bei der Kriminalitätsbekämpfung geschildert. Die Gefahr, Opfer eines Einbruchs zu werden, war im letzten Jahr in Nordrhein-Westfalen fünf Mal höher als in Bayern. Bayern ist mit seiner konsequenten Politik für mehr Innere Sicherheit ein Vorbild für unser Land.
Für den Politikwechsel zu mehr Innerer Sicherheit brauchen wir die besten Köpfe. Ich freue mich, dass sich der weltweit renommierte Terror-Experte Peter R. Neumann uns angeschlossen hat. Er wird die Arbeit der Regierungskommission von Wolfgang Bosbach besonders in Fragen der Terrorismusbekämpfung und Salafismus-Prävention gestalten. Als Berater für dieses Thema verstärkt er schon heute meinen Wahlkampf.“
Dazu erklärt Staatsminister Joachim Herrmann: „Die Erfolge der bayrischen Polizei sind das Ergebnis jahrelanger konsequenter Arbeit. Die NRW-CDU setzt genau die richtigen Schwerpunkte: Die im 10-Punkte-Programm genannten Maßnahmen würden Nordrhein-Westfalen einen ganz entscheidenden Schritt in der Inneren Sicherheit voranbringen. Ich habe wiederholt auf der Innenministerkonferenz darauf hingewiesen, wie wichtig etwa das Instrument der Schleierfahndung ist. Die Blockadehaltung von Herrn Jäger und die Aussage, dies sei in Nordrhein-Westfalen nicht notwendig, kann ich nicht nachvollziehen.“
Dazu erklärt Prof. Dr. Peter Neumann: „Ich habe mich über die Anfrage von Armin Laschet sehr gefreut und sofort zugesagt. Wir müssen handeln: Im Vergleich mit den anderen Bundesländern ist das islamistische Bedrohungspotenzial in Nordrhein-Westfalen außerordentlich hoch, es gibt wahre salafistische Brennpunkte. Ich will mit Armin Laschet dafür sorgen, dass sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen wieder sicherer fühlen können. Ich bin bereit, Verantwortung für mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen zu übernehmen.“
Im Anhang finden Sie das Papier „10 Punkte für mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen“.

2017-04-21 CDU NRW Positionspapier10 Punkte zur Inneren Sicherheit

Marcus Optendrenk beim Breyeller Turmgespräch

Aktuelle Politik in historischen Mauern

Das kurzlebige politische Tagesgeschäft der Landespolitik einer modernen „Veränderungsgesellschaft“ auf der einen, die historischen Gemäuer des Breyeller Lambertiturms, erbaut im 13. Jahrhundert, auf der anderen Seite. Ein Gegensatz den Holger Michels am 12. April bei den Breyeller Turmgesprächen mit dem Nettetaler Landtagsabgeordneten Marcus Optendrenk und 20 interessierten Bürgern bewusst betonte. „Verbunden wird beides durch die Heimat. ‚Für unsere Heimat‘ steht auf DSC_0040deinen Wahlplakaten und der Lambertiturm symbolisiert für uns Heimat. Was bedeutet Dir Heimat und was bedenkst Du für unsere Heimat zu tun?“, begrüßte Holger Michels, Vorsitzender des CDU-Ortausschusses Breyell, den Landtagsabgeordneten. Optendrenk erklärte, dass Heimat gerade in Bezug auf die Arbeit im Landtag für ihn Rückkopplung bedeute. „Als direktgewählter Abgeordneter trage ich Verantwortung für Ihre Sorgen und Bedürfnisse und arbeitete daran mit, meine und unsere Heimat zu gestalten“, machte Optendrenk deutlich. Wie genau der Landtagsabgeordnete seine Heimat und NRW in Zukunft gestalten möchte, wurde in einer lebhaften Diskussion über Potentiale und Chancen NRWs deutlich. Die Themen Bildung, Wirtschaft, Innere Sicherheit und öffentlicher Personennahverkehr standen dabei im Mittelpunkt. DSC_0035
Bildungspolitisch warb Optendrenk dafür, jedes Kind individuell nach seinen persönlichen Fähigkeiten zu fördern und die Diskussionen um G8 oder G9 nicht zu überstrapazieren. „Die Bildung unserer Kinder darf nicht Spielball der Politik sein. Den Schulen muss selbst überlassen werden, welches Format sie, Schüler und Eltern für sinnvoll halten.“ Um die Innere Sicherheit zu garantieren, sei es unter anderem notwendig, die Arbeit der Polizei zu reformieren. „Die Polizei sollte weniger bürokratisch arbeiten müssen, dafür aber Möglichkeiten haben, effizienter zu arbeiten“, so Optendrenk. Möglichkeiten dazu seien Verwaltungsassistenten oder die Schleierfahndung, die verdachtsunabhängige Durchsuchungen ermöglicht.

Optendrenk freute sich über die angeregte Diskussion und bedankte sich bei den Gästen. „Die Turmgespräche sind ein tolles Format in besonderer Kulisse. Ich freue mich auf eine Wiederholung“, verabschiedete sich der Landtagsabgeordnete.

Von Bayern im Bereich der Inneren Sicherheit lernen

Nettetal, 12. April 2017:  Der heimische Bundestagsabgeordnete, Uwe Schummer und sein Landtagskollege, Dr. Marcus Optendrenk, freuten sich über den Besuch von Stephan Mayer, Innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion im Kreis Viersen. Der Bundestagsabgeordnete für den oberbayrischen Wahlkreis Altötting-Mühldorf am Inn sprach vor rund 60 interessierten Besuchern über die Unterschiede in der Inneren Sicherheit zwischen Bayern und Nordrhein-Westfalen. Es ging um die politische Verantwortung der Rot-Grünen Landesregierung, die das grundlegendste Bedürfnis der Bürger in Nordrhein-Westfalen, nämlich das nach innerer und äußerer Sicherheit, missachtet und vernachlässigt.

„Eine Schleierfahndung, wie wir sie in Bayern haben, gibt es in Nordrhein-Westfalen nicht. Gerade bei der starken Frequentierung zur niederländischen Grenze jedoch zwingend notwendig“, so Mayer. Diese Untätigkeit ist ein „schuldhaftes Unterlassen zum Schutz des Bürgers“ .

Mayer verwies ebenfalls auf einen Gesetzesentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Oktober 2016, der die Residenzpflicht für Gefährder und die Verschärfung des Ausreiseverfahrens gewährleisten sollte, jedoch wie viele andere Initiativen zur inneren Sicherheit würde dieser Gesetzesentwurf weiterhin blockiert.  Uwe Schummer und Marcus Optendrenk unterstrichen: „Für uns ist die Bekämpfung der Einbruchskriminalität ein Schwerpunktthema. Hier wollen wir ‚bayerische Verhältnisse’.“Bayern hat im Bereich des Einbruchsdiebstahls  eine Aufklärungsqoute von rund 70 %. Im Kreis Viersen liegt sie bei rund 11%. Das NRW-Innenministerium hat die bedarfsbezogene Zuweisung  von Polizisten erheblich gekürzt.

20171304 Bayernstube StephanMayerv.l.n.r.: Marcus Optendrenk, Hans Bloemen, Stephan Mayer, Uwe Schummer

 

„Deutschland in Alarmbereitschaft“ – CDU diskutierte in Kempen Rezepte für die Innere Sicherheit

Ansbach, Würzburg, Berlin und München – Stationen des Terrors in Deutschland im Jahr 2016 denen weitreichende Sicherheitsvorkehrungen an Flughäfen und Grenzübergängen folgten. Für die CDU in Kempen war dies Anlass, den Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, Prof. Dr. Günter Krings, und den Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP) des Kreis Viersen, Ralf Robertz, am 6. April ins Kempener Kolpinghaus einzuladen und über das Thema Innere Sicherheit zu sprechen. 60 Gäste sind der Einladung der CDU-Kempen gefolgt. Nach der Begrüßung der Vorsitzenden Rita Ulschmid stellte der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk, klar: „Kernaufgabe jedes Staates ist es, die Sicherheit der Bürger zu garantieren und Voraussetzungen für ein friedliches Zusammenleben zu schaffen. Schafft der Staat dies nicht, steigt also die Kriminalität, verliert der Bürger das Vertrauen in den Staat.“ Günter Krings knüpfte an diesen Gedanken Optendrenks an und stellte das Thema Sicherheit in einen globalen Kontext. Die Dynamik der Kriminalität und des Terrors sei damit nicht mehr mit dem Terror der RAF zu vergleichen. „Die Anzahl der Terroristen ist so hoch wie nie, sie sind international vernetzter und brutaler denn je und waren früher nur staatstragende Personen terroristischen Gefahren ausgesetzt, kann heute jeder Opfer eines Terroranschlags wie in Berlin werden“, erklärte Krings. Um dennoch die Innere Sicherheit für jeden Bürger zu gewährleisten referierte Krings eine Reihe von Lösungsmöglichkeiten, die derzeit im Bundesinnenministerium und in den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder diskutiert werden. Dazu zählen die rechtliche Erweiterung der polizeilichen Befugnisse, bürokratische und organisatorische Reformen, wie bessere Kommunikation zwischen den Behörden und mehr zentrale statt dezentrale Arbeit der Polizei sowie eine anforderungsgerechte materielle Ausstattung der Polizei mit Bodycams zum Dokumentieren der Einsätze. Verantwortlich für die erschreckend hohe Einbruchs- und Kriminalitätsrate in NRW sei, so Krings, nicht eine schlechtere Ausbildung der Polizei in NRW. Einen entscheidenden Teil der Verantwortung trage die rot-grüne Landesregierung. Zwar trage diese nicht die alleinige Schuld, die meisten schwerwiegenden Fehler habe sie jedoch zu verantworten. „Während in NRW Anis Amri mit 18 Pässen reisen konnte, ohne in Abschiebehaft genommen zu werden, hat die Polizei in Berlin Verdächtige mit mehreren Pässen direkt festgenommen“, verdeutlicht Krings. „Landesinnenminister Jäger verteidigt sich auf der einen Seite, indem er sagt, man sei im Fall Amri an den Rand der Möglichkeiten des Rechtsstaates gegangen. Das ist schon sehr fraglich, weil die Gerichte ja nicht einmal um Entscheidung angerufen worden sind. Auf der anderen Seite hat er jedoch auch keine gesetzlichen Initiativen gestartet, um die Möglichkeiten des Rechtsstaates auszuweiten, wenn sie denn nach seiner Meinung nicht ausreichten. Die Frage, ob der Staat an dieser Stelle versagt habe, ist völlig berechtigt.“
Ralf Robertz unterstützte Krings in dieser Auffassung ausdrücklich. Im Namen vieler Polizisten des Kreises Viersen kritisierte er, dass man teilweise den Eindruck haben könnte, dass in NRW die Fahndung nach Steuerflüchtlingen intensiver erfolge als die Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen und die Beobachtung potentieller Terroristen. Registrierungsmöglichkeiten, der Justizvollzug, Möglichkeiten der Rechtsprechung, -setzung und -anwendung waren die Kernthemen der folgenden Diskussion, welche durch den Terrorismusexperten Rolf Tophoven angeregt wurde. Tophoven war der Einladung gefolgt, um bei dieser Gelegenheit auch seinen „besten Schüler aus Gladbacher Schulzeiten“ wiederzusehen (Günter Krings). Einig waren sich die Gäste am Ende der Veranstaltung darin, dass das Thema der Inneren Sicherheit zurecht im Fokus medialer und politischer Arbeit steht und unstrittige Zuständigkeiten, gut ausgebildete und ausgestattete Polizisten sowie eine konsequente Rechtsprechung und Umsetzung des Rechts dringend benötigt werden um die Innere Sicherheit, besonders in NRW, zu gewährleisten.
Nachbemerkung: Durch die Geschehnisse in Stockholm und Oslo in den Folgetagen wurde die Wahrnehmung von der Bedrohung durch terroristische Aktionen weiter geschärft. Die CDU wird ihre politische Arbeit weiterhin konsequent an Terrorismusbekämpfung und Bewahrung unserer freiheitlichen Grundordnung in Deutschland ausrichten.

v.l.n.r.: Prof. Dr. Günter Krings MdB, Rita Ulschmid, Dr. Marcus Optendrenk MdL, Uwe Schummer MdB
v.l.n.r.: Prof. Dr. Günter Krings MdB, Rita Ulschmid, Dr. Marcus Optendrenk MdL, Uwe Schummer MdB

Marcus Optendrenk und Uwe Schummer besuchen Karosseriebauer Steinforth in Grefrath

Am Dienstag besuchten der Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk und der Bundestagsabgeordnete des Kreises Viersen, Uwe Schummer, das Karosseriebauunternehmen Steinforth am Pastoratshof in Grefrath. Thema des Gespräches war unter anderem die duale Berufsausbildung im Handwerk und den technischen Berufen im Kreis Viersen, aber auch der Abbau überflüssiger bürokratischer Strukturen für das Handwerk und Gewerbe, um die Attraktivität der dualen Berufsausbildungen wieder zu steigern. „Die ganze Welt beneidet uns um unsere Ausbildungsstruktur, nur wir selbst machen es den Betrieben immer wieder schwer, daran wirklich Freude zu haben“, so Uwe Schummer, der sich seit Jahrzehnten um die Rahmenbedingungen für die Berufsausbildung kümmert. Im Karosseriehandwerk geht es vor allem um die Vereinbarkeit von schulischen Ausbildungsbausteinen und betrieblicher Ausbildung. „Hier gibt es noch erheblichen Verbesserungsbedarf“, so Klaus Steinforth, der auch Landesinnungsmeister ist.

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Der Betrieb Steinforth  wurde 1971 gegründet und ist seit 1988 auf Lackierungen sowie Karosserie- und Unfallinstandsetzungen spezialisiert. Seit 2007 ist Klaus Steinforth ebenfalls alleiniger Geschäftsführer und Gesellschafter der Stefan Moll GmbH in Grevenbroich, die seit 1875 im Karosseriebau tätig ist. Die Zertifizierung DIN ISO 9001:2008, und die regelmäßigen Qualitätskontrollen durch DEKRA, ZKF und EUROGARANT sind die Bestätigung für die gute Arbeit, die auf einer Geschäftsfläche von 9.000m2  und einer Hallenfläche von 3.000m2 geleistet wird.

Als Fazit des Gespräches stellten Steinforth, Schummer und Optendrenk gemeinsam fest, dass mit der rot-grünen Landesregierung eine Entbürokratisierung für die regionalen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen nicht möglich war und sein wird.

Düsseldorfer Erklärung zur Finanzpolitik

IMG-20170406-WA0006 (002)Auf Einladung von Armin Laschet sind die wichtigsten Finanzpolitiker der CDU/CSU zu einem Treffen in Düsseldorf zusammen gekommen. Daran hat auch Marcus Optendrenk als haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-L
andtagsfraktion teilgenommen. Es wurde die „Düsseldorfer Erklärung“ beraten und beschlossen.
06.04.2017 Düsseldorfer Erklärung

Butter bei die Fische – Der Buttermarkttalk Junge Union Kempen-Grefrath fördert Bürgerdialog mit Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung

Mit der Veranstaltung „Butter bei die Fische – Der Buttermarkttalk“ hat die Junge Union Kempen – Grefrath in Kooperation mit dem CDU-Stadtverband Kempen am 24.03.2017 auf dem Buttermarkt interessierte Bürgerinnen und Bürger bei Kaffee und Tee ins Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk gebracht. Dabei wurden sowohl kommunal- als auch landes- und bundespolitische Themen an den Landtagsabgeordneten gerichtet. Der Buttermarkttalk soll im Sommer weitergeführt werden: „Dabei möchten wir die für Kempen Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung ins Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern bringen und den Bürgerinnen und Bürgern eine neue Möglichkeit bieten, ihre Anregungen an die Verantwortlichen zu äußern“ so der Vorsitzende der Jungen Union Kempen-Grefrath Gero Scheiermann.DSC_8750