Vorausschauende CDU-Politik hat maßgeblichen Anteil am guten Ergebnis

Zu den von der Europäischen Zentralbank veröffentlichten Ergebnissen des Bankenstresstests erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk:

„Die Ergebnisse des Stresstests verdeutlichen, dass die NRW.BANK gut aufgestellt ist. Das liegt insbesondere an den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der NRW.BANK, denen ich herzlich danken möchte. Aber auch die vorausschauende CDU-Politik hat hieran einen maßgeblichen Anteil. 2009 hatte die CDU-geführte Landesregierung die Vollintegration der Wohnungsbauförderanstalt (WfA) in die NRW.BANK auf den Weg gebracht. Die Vollintegration der WfA in die NRW.BANK hat nachhaltig die aufsichtsrechtliche Kapitalausstattung und damit die Förderfähigkeit der NRW.BANK gestärkt. Davon profitieren die NRW.BANK und Nordrhein-Westfalen noch heute. Diese Vollintegration wurde von Hannelore Kraft, die damals noch SPD Oppositionsführerin war, massiv kritisiert. Es ist bezeichnend, dass diese Tatsache von der SPD gegenwärtig immer verschwiegen wird. Heute wissen wir, die Integration der WfA in die NRW.BANK war die richtige Entscheidung und das Ergebnis vorausschauender Politik.“

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Zum Hintergrund:

Die Europäische Zentralbank hat vergangenen Freitag die Ergebnisse des EU-weiten Bankenstresstests bekanntgegeben. An dem Stresstest nahmen 51 Banken teil. Mit dem Test soll in Erfahrung gebracht werden, wie sich die Eigenkapitalposition einer Bank über einen Zeitraum von drei Jahren in einem Basisszenario und einem adversen Szenario entwickelt. Die NRW.BANK hat sowohl nach dem Basisszenario als auch nach dem adversen Szenario die höchste Kernkapitalquote unter allen 51 getesteten Banken. Weitere Hintergründe können der Internetseite der Europäischen Zentralbank entnommen werden (https://www.bankingsupervision.europa.eu/press/pr/date/2016/html/sr160729.de.html).