Die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk und Dietmar Brockes aus dem Kreis Viersen leiten an einem historischen Tag die gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses und des Ausschuss für Europa- und Internationales.
Am 18. Juni 1950 haben die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ihre Landesverfassung bei einem Volksentscheid angenommen. Genau siebzig Jahre später erleben wir einen historischen Moment im Landtag in Düsseldorf. Die Landesverfassung erhält nun ein Bekenntnis zu Europa. Dafür wurde Artikel 1 wie folgt geändert. „Nordrhein-Westfalen trägt zur Verwirklichung und Entwicklung eines geeinten Europas bei, das demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen sowie dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist, die Eigenständigkeit der Regionen wahrt und deren Mitwirkung an europäischen Entscheidungen sichert. Das Land arbeitet mit anderen europäischen Regionen zusammen und unterstützt die grenzüberschreitende Kooperation.“
„Wir Nordrhein-Westfalen sind im bestem Sinne Europäer. Wir haben Europa Frieden, Freiheit und Wohlstand zu verdanken. Dafür sind wir dankbar. Nordrhein-Westfalen ist beispielhaft dafür, wie die Idee eines geeinten Europas Grenzen und Feindschaften überwunden, Ängste beseitigt und neue Freundschaften geschaffen und gefestigt hat. Europa gehört zur DNA der Menschen in unserem Land und es ist unsere Zukunft“, sagt Optendrenk.
„Gerade mit unseren niederländischen und belgischen Nachbarn leben wir tagtäglich Europa wie kaum eine andere Region. Deshalb war es auch richtig und wichtig, sich gemeinsam der Corona-Pandemie entgegenzustellen und die Grenzen nicht zu schließen, sondern sich zu unterstützen und zu helfen. Das gemeinsame Wirken in Europa hat nun Verfassungsrang. Es ist Pflicht und Auftrag zugleich“, betont Brockes.
Die vollständige PM finden Sie hier: NRW und Europa in der Verfassung
