Die NRW-Koalition unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen beim Straßenbau. Das Land kompensiert jetzt die vorherigen Bundesmittel vollständig aus dem Landeshaushalt und hat sogar den bisherigen Mittelansatz um 5 Mio. Euro erhöht. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk:
„Ein gut ausgebautes Straßennetz mit den dazugehörigen Brücken stärkt die Mobilitätsmöglichkeiten und die Qualität der Mobilität für die Menschen und Unternehmen hier in Nordrhein-Westfalen. Die Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur ist daher ein wichtiges Thema für uns alle im Kreis Viersen. Deshalb freue ich mich, dass wir ebenfalls von den erhöhten Fördermitteln profitieren. Das Land beteiligt sich mit 1.050.000 Euro an der Grundhaften Erneuerung K 30 der Hinsbecker Straße in Grefrath sowie mit 770.000 Euro an der Grundhaften Erneuerung K 8 von OD Hausen bis OD Dülken- Mackenstein in Viersen. Die zusätzlich noch angehobenen Fördersätze durch das Land entlasten die Kommunen ebenfalls und helfen die Infrastruktur im Kreis Viersen nachhaltig zu verbessern“, so Optendrenk.
Hintergrund:
99 Vorhaben sind im Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 mit Gesamtkosten von 233,73 Mio. Euro enthalten. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 182,82 Mio. Euro ergibt sich ein Gesamtzuwendungsvolumen in Höhe von 131,79 Mio. Euro. Das Land übernimmt seit 2019 mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen (vorher 60 Prozent). Kommunen, die als besonders förderungsbedürftig gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent. Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife gegeben ist und die Regionalräte und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.