von admin | Nov 15, 2012 | Marcus Optendrenk Aktuell
Als „erneuten Beleg für rot-grüne Haushaltstricksereien“ bezeichnet der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk, die von der Landesregierung beschlossene „Mittelfristige Finanzplanung 2012 bis 2016“. „Der Finanzminister...
von admin | Nov 12, 2012 | Marcus Optendrenk Aktuell
„Wie schon beim Ausbau der U3-Betreuungsplätze stellt sich Nordrhein-Westfalen auch beim Thema Haushaltskonsolidierung hinten an. Im Vergleich der Bundesländer trägt auch hier die rot-grüne Landesregierung wieder die rote Laterne.“ Das konstatiert der finanzpolitische...
von admin | Nov 12, 2012 | Marcus Optendrenk Aktuell
Dr. Marcus Optendrenk (2. von links) hielt auf der Mitgliederversammlung der Senioren-Union Kreis Viersen in Vorst einen Bericht aus der aktuellen Landtagsarbeit. Auf dem Foto außerdem (von links): Bürgermeister Thomas Goßen, stellvertretende Landrätin Luise Fruhen,...
von admin | Okt 30, 2012 | Marcus Optendrenk Aktuell
„Nun ist es amtlich: Finanzminister Walter-Borjans hat zum zweiten Mal die Verfassung gebrochen.“ Das erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Marcus Optendrenk. „Bereits mit dem Nachtragshaushalt 2010 hatte sich der Finanzminister von einer...
von admin | Okt 30, 2012 | Marcus Optendrenk Aktuell
In der heutigen Sitzung der Landtagsfraktion haben wir mit Bundesumweltminister Peter Altmaier über die Energiewende diskutiert. Wir vermissen bisher klare Aussagen der NRW-Landesregierung zur Umsetzung der Energiewende. Die CDU arbeitet derzeit an einem eigenen...