Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk wird Vorsitzender des Unterausschusses „Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling“. Optendrenk ist als stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion auch für Grundsatzfragen der Haushalts- und Finanzpolitik zuständig. Der Grund für die Neuschaffung des Unterausschusses „Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling“ ist, dass 2020 der Haushalt in Nordrhein-Westfalen durch das Projekt EPOS NRW auf einen Produkthaushalt umgestellt wird. Das ist vergleichbar mit dem neuen kommunalen Finanzmanagement (NKF).
Die Finanzwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen soll dadurch effizienter gestaltet werden.
Zum Hintergrund:
„Die Kosten- und Leistungsrechnung liefert Informationen für die Wirtschaftlichkeits-steuerung, in dem sie Mitteleinsatz (Ressourcenverbrauch) und zu erzielende Verwaltungsleistungen gegenüberstellt. Sie ist gleichzeitig Ausgangsbasis für die Aufstellung des so genannten Produkthaushaltes, bei dem die Verwaltungsleistungen (Produkte) die Höhe der Budgets bestimmen. Dezentrale Ergebnis- und Budgetverantwortung eröffnet den Behörden Handlungsspielräume. Vor Ort soll entschieden werden, wie die zugewiesenen Mittel wirtschaftlich für die Aufgabenerfüllung eingesetzt werden können. Erwirtschaftete Überschüsse stehen den jeweiligen Dienststellen in bestimmten Umfang in den Folgejahren wieder zur Verfügung. Ein neues Haushalts- und Rechnungswesen ist Grundlage für ein Finanz- und Wirtschaftlichkeits-Controlling. Ziel ist es, Effizienz und Effektivität des Verwaltungshandelns zu steigern.“ (EPOS NRW)
Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.finanzverwaltung.nrw.de/eposnrw
