Die Kommunen im Kreis Viersen profitieren bis 2036 kräftig vom „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“. Das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes wurde in dieser Woche von der schwarz-grünen Koalition beschlossen. Nun ist klar, dass der Kreis Viersen insgesamt mehr als 157 Millionen Euro erhält.
In den nächsten zwölf Jahren wird das Land Nordrhein-Westfalen 31,2 Milliarden Euro investieren. Das ist das größte Investitionsprogramm in der Landesgeschichte und eine sehr gute Nachricht für die Kommunen. Sie sollen mit 21,3 Milliarden Euro mehr als zwei Drittel der Mittel erhalten. Das Geld soll möglichst schnell, zielgenau und bürokratiearm ausgegeben werden.
10 Milliarden Euro werden den Kommunen über Pauschalen direkt ausgezahlt. Der Fokus der Investitionen liegt auf dem Bereich Bildung. 5 Milliarden Euro sollen in Kitas, Schulen und den Ganztag fließen. Weitere 2 Milliarden Euro sind für die energetische Sanierung von bestehenden kommunalen Gebäuden und Maßnahmen für den Klimaschutz geplant. Außerdem stehen den Städten und Gemeinden Mittel für Investitionen vor Ort – etwa für den Ausbau von Straßen, Brücken und Radwegen, der Förderung des ÖPNV, Digitalisierung, Sport und Vielem mehr zur Verfügung.
Von den Pauschalzuweisungen in Höhe von 10 Milliarden Euro fließen in den Kreis Viersen:
| Kommune | Pauschale |
| Kreis Viersen | 31.586.831,86 Euro |
| Stadt Viersen | 33.830.971,13 Euro |
| Gemeinde Schwalmtal | 8.535.028,74 Euro |
| Stadt Willich | 19.144.028,63 Euro |
| Stadt Nettetal | 17.977.166,29 Euro |
| Stadt Kempen | 13.774.079,65 Euro |
| Gemeinde Brüggen | 7.465.129,72 Euro |
| Gemeinde Niederkrüchten | 7.085.030,92 Euro |
| Gemeinde Grefrath | 6.437.860,50 Euro |
| Stadt Tönisvorst | 12.098.031,86 Euro |
| Gesamt | 157.934.159,30 Euro |
Zu den Förderungen für den Kreis Viersen im Rahmen des „Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur“ erklärt Guido Görtz MdL (CDU), Landtagsabgeordneter für Viersen, Schwalmtal und Willich: „Das sind richtig gute Nachrichten für all unsere Städte und Gemeinden. Das Geld wird genau dort wirken, wo es im Alltag spürbar ist: in Schulen, Kitas, bei der Sanierung von Straßen und beim Bau von Radwegen. Ein Großteil der Finanzmittel soll über Pauschalen ausgezahlt werden. Damit vermeiden wir, dass die Stadtverwaltungen langwierige Förderverfahren durchlaufen muss, um an das Geld für die Investitionen zu kommen.“
Dr. Marcus Optendrenk MdL (CDU), Landtagsabgeordneter für Nettetal, Kempen, Brüggen, Niederkrüchten und Grefrath, erläutert: „Die Kassen sind knapp – sowohl im Land als auch in den Kommunen. Dass Schwarz-Grün in dieser Zeit kräftig investiert, ist ein klares Bekenntnis in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Dass allein die Kommunen in meinem Heimatwahlkreis Pauschalzuweisungen in Höhe von insgesamt mehr als 52 Millionen Euro erhalten, freut mich sehr. Auf dieser Grundlage müssen die neu gewählten Kommunalparlamente jetzt klug die richtigen Schwerpunkte setzen.“
Britta Oellers MdL (CDU), Landtagsabgeordnete für Tönisvorst und die Stadt Krefeld, teilt mit: „Mit dem Investitionsprogramm können die Kommunen gezielt in die Zukunft investieren – in Kitas, Schulen und die Ganztagsbetreuung, aber auch in die Gesundheitsversorgung, die energetische Sanierung kommunaler Gebäude sowie in Straßen und Radwege. Damit stärken wir die Lebensqualität vor Ort und schaffen gute Rahmenbedingungen für Familien, Wirtschaft und Umwelt.“
Der „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ sieht Investitionen in Höhe von 31,2 Milliarden Euro in den nächsten zwölf Jahren vor. Davon erhalten die Kommunen 21,3 Milliarden Euro. Knapp 10 Milliarden Euro investiert das Land in seine Infrastruktur. Außerdem garantiert das Land, dass die Investitionspauschalen im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes verstetigt werden. Somit fließen weitere 27,6 Milliarden Euro an die Kommunen. Außerdem unterstützt das Land die Kommunen kräftig durch die Übernahme kommunaler Altschulden im Umfang von 250 Millionen Euro pro Jahr und es werden Förderprogramme des Landes für die Kommunen im Umfang von weiteren 3,4 Milliarden Euro neu aufgelegt.
Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Plans sind Kitas, Schulen, Verkehrsinfrastruktur, Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung, Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft. Die Mittel stammen sowohl aus dem Anteil Nordrhein-Westfalens aus dem „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität“ des Bundes als auch aus Kompensationsmitteln des Bundes für das Investitionssofortprogramm und Haushaltsmitteln des Landes.
Weitere Informationen zum „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ sind auf der Website der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu finden. Die kommunalscharfen Zahlen für den Kreis Viersen stammen vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
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