Stellenausschreibung der CDU-Landtagsfraktion

Die CDU-Landtagsfraktion sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet einen/eine Volljuristin/-en (m/w/d) für die wissenschaftliche Begleitung und Betreuung Parlamentarischer Untersuchungsauschüsse.

Hier geht es zur Ausschreibung: Wir suchen einen Volljuristin-en (mwd) für die wissenschaftliche Begleitung und Betreuung parlamentarischer Untersuchungsausschüsse – CDU-Landtagsfraktion

Weiterhin ein starkes Team für den Kreis Viersen im Landtag

Nachdem Dr. Stefan Berger mit der Europawahl am 26. Mai 2019 ins Europäische Parlament eingezogen ist, fehlt in seinem bisherigen Landtagswahlkreis Viersen I ein Ansprechpartner für die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger. Deshalb wurde nun innerhalb der CDU-Landtagsfraktion sein Wahlkreis zwischen den beiden verbliebenen Landtagsabgeordneten für den Kreis Viersen, Britta Oellers und Marcus Optendrenk, in der Betreuung für den Rest dieser Legislaturperiode neu zugeordnet. An den offiziellen Zuschnitten der Landtagswahlkreise ändert sich dadurch nichts.

Britta Oellers wird neben dem Krefelder Stadtbezirken Fischeln, Süd, West und Mitte sowie der Stadt Tönisvorst nun auch die Stadt Willich betreuen, während Marcus Optendrenk ab sofort neben Brüggen, Grefrath, Kempen, Nettetal und Niederkrüchten auch für die Gemeinde Schwalmtal und die Stadt Viersen als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Beide Abgeordneten freuen sich auf die ihre neuen Zuständigkeiten und stehen bei Fragen, Anregungen und Problemen aus dem gesamten Kreis Viersen ab sofort gerne zur Verfügung.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: 2019-08-13_Oellers_Optendrenk_neue_Zuständigkeiten_Kreis_Viersen

2019-07-24_Oellers-Optendrenk

CDU-Landtagsabgeordnete Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk: Landesweites, freiwilliges Azubi-Ticket geht an den Start

Passend zum Beginn des neuen Ausbildungsjahr am 1. August besteht für Auszubildende die Möglichkeit das landesweite und freiwillige Azubi-Ticket „NRWUpgradeAzubi“ zu erwerben. Es ist eine Ergänzung zum jeweiligen verbundweiten Azubi-Ticket. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk:

„Mit dem neuen landesweiten Azubi-Ticket „NRWUpgradeAzubi“ sind Azubis über Tarifgrenzen hinweg mobil – und das kostengünstig und klimafreundlich. Für nur 20 Euro mehr im Monat können sie in ganz Nordrhein-Westfalen unterwegs sein, auch am Wochenende. Das Ticket kann für den Nutzer noch günstiger werden, wenn sich die Ausbildungsbetriebe an den Kosten beteiligen. Der Zuschuss kann dabei vom Ausbildungsbetrieb als Betriebsausgabe steuerlich abgesetzt werden. Das Azubi-Ticket bietet dadurch den Betrieben im Kreis Viersen eine Chance ihre Attraktivität als Arbeitgeber zu steigern und so neue Auszubildende für ihren Betrieb zu gewinnen. Denn die Ausbildung von jungen Menschen sollte nicht am Weg zum Ausbildungsplatz scheitern. Mit dem Start des freiwilligen landesweiten Azubi-Tickets lösen wir als NRW-Koalition ein weiteres Versprechen aus unserem Koalitionsvertrag ein.“

Hintergrund:
Das Azubi-Ticket kann von Auszubildenden, Teilnehmern der Höheren Berufsbildung, Beamtenanwärtern bis zum mittleren Dienst sowie allen, die einen Bundesfreiwilligendienst, ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr absolvieren, erworben werden. Mehr Informationen zum „NRWUpgradeAzubi“ gibt es hier: https://www.mobil.nrw/tickets/nrwupgradeazubi.html

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: 2019-07-31 Brief aus Düsseldorf zum landesweiten Azubi-Ticket

2019-07-24_Oellers-Optendrenk

CDU-Landtagsabgeordnete Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk: Zusätzliche Millionen für unsere Kitas gehen in den Kreis Viersen

Die Jugendämter im Viersener Kreis erhalten zusätzlich, dank des Kita-Rettungspakets 2017/2018 und dem Übergangsgesetz 2019/2020, eine Förderung in Höhe von über 13 Millionen Euro.

Die NRW-Koalition stärkt seit Regierungsantritt 2017 konsequent die Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen und damit die Familien in unserem Land. Wir haben sowohl ein Kita-Rettungspaket aufgelegt, als auch ein Übergangsgesetz beschlossen. Beides hilft, unsere Kindertagesstätten bis zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) finanziell abzusichern. Dazu gibt es jetzt die genauen Zahlen, welches Jugendamt wieviel Geld bekommen hat. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk:

„Wir freuen uns, dass die Jugendämter im Kreis Viersen zusätzlich über 7,6 Millionen Euro aus dem Kita-Rettungspaket für 2017/2018 und fast 6 Millionen Euro aus dem Übergangsgesetz für 2019/2020 erhalten haben. Damit hat die NRW-Koalition direkt nach Regierungsantritt die Existenz vieler Kitas gesichert, die unter Rot-Grün kurz vor der Schließung standen. Zudem gewährleisten diese zusätzlichen Mittel die Qualität in unseren Kindertagesstätten, bis das neue KiBiz die Kitalandschaft finanziell zukunftssicher aufstellt.

Es ist uns ein Herzensanliegen, dass die Kleinsten bei uns im Kreis Viersen gut versorgt sind. Das klappt aber nur, wenn die Rahmenbedingungen für qualitativ gute frühkindliche Bildung und Betreuung gesichert sind, bis das neue, überarbeitete KiBiz zum Ende dieses Jahres beschlossen wird. Mit den zusätzlichen Mitteln für die Träger sichern wir die Qualität in den Kitas. Die Erzieherinnen und Erzieher sind der wichtigste Faktor für gute Betreuung und frühkindliche Bildung. Mit dem Geld schaffen wir die Grundlage dafür, dass die qualifizierten Beschäftigten ihre Arbeit für die Kinder und Familien in Nordrhein-Westfalen verlässlich fortsetzen können.“

Hintergrund:

Ein wesentlicher Baustein im Koalitionsvertrag ist die Reformierung des Kinderbildungsgesetzes für unsere Kleinsten. Das KiBiz ist die Finanzierungsgrundlage der Kitas in Nordrhein-Westfalen. Der Gesetzesentwurf wurde im Juli von CDU und FDP ins Parlament eingebracht. Die Reform soll für das Kindergartenjahr 2020/21 in Kraft treten.

Unmittelbar nach Regierungsantritt im Jahr 2017 hat die NRW-Koalition mit dem Kita-Rettungspaket von einen halbe Milliarde Euro zusätzlich zur Regelförderung eine erste Unterstützung der Kindertagesstätten auf den Weg gebracht. In einem zweiten Schritt wurde das Übergangsgesetz beschlossen. Es bringt den Kita-Trägern nochmals zusätzliche Mittel in Höhe von 450 Millionen Euro für das aktuell laufende Kita-Jahr 2019/20. Mit dem neuen KiBiz werden ab dem kommenden Kita-Jahr jährlich und zusätzlich 1,3 Milliarden Euro in das System der Kindertagesbetreuung investiert werden. Davon rund eine Milliarde Euro in mehr Qualität.

Die dem Kreis Viersen angeschlossenen Städte erhalten für die Kita-Finanzierung insgesamt zusätzlich 7.666.002 Euro aus dem Kita-Rettungspaket 2017/2018 und 5.968.926 Euro aus dem Übergangsgesetz für 2019/2020.

Von der zusätzlichen Förderung durch das Kita-Rettungspaket 2017/2018 profitieren insbesondere die Einrichtungen in Kempen mit 853.217 Euro, in Nettetal mit 1.111.369 Euro und in Willich mit 1.425.148 Euro. Aus dem Kita-Rettungspaket erhält das Kreisjugendamt in Viersen zusätzlich 2.412.381 Euro und die Einrichtungen der Stadt Viersen werden zusätzlich in Höhe von 1.863.887 Euro gefördert.

Die finanzielle Förderung aus dem Übergangsgesetz für 2019/2020 beläuft sich in Kempen auf 694.584 Euro, in Nettetal auf 860.929 Euro und in Willich auf 1.102.450 Euro. Das Kreisjugendamt in Viersen erhält aus dem Übergangsgesetz 1.903.004 Euro und die Einrichtungen der Stadt Viersen werden in Höhe von 1.407.959 Euro unterstützt.“

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM Jugendämter

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CDU-Landtagsabgeordnete Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk: Mehr Polizisten auf der Straße: NRW sicherer machen

Das NRW-Innenministerium hat in dieser Woche die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk:

„Die Zahl der Straftaten in unserem Land ist auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Dennoch ist die Gewaltbereitschaft hoch. Aus diesem Grund hält die NRW-Koalition weiter Kurs und erhöht auch in diesem Jahr die Stellen bei den Kreispolizeibehörden. Es ist wichtig und gut, dass die Kreispolizeibehörde Viersen in diesem Jahr insgesamt 6,95 Stellen mehr bekommt. Hierunter fallen sowohl Polizeivollzugsbeamte als auch Regierungsbeschäftigte. 2019 stellt das NRW-Innenministerium zudem 2500 Polizeianwärter ein, die in drei Jahren ihren Dienst antreten werden. Das ist Rekord. Und damit setzen wir den Trend der Stellenerhöhung bei der Polizei konsequent fort. Bei Regierungsantritt war unser Versprechen, dieses Land sicherer zu machen. Das tun wir mit der Null-Toleranz-Politik der NRW-Koalition, einer besseren Ausstattung der Polizei und der massiven Stellenerhöhung bei den Kreispolizeibehörden. So können die Menschen sich in Nordrhein-Westfalen sicher fühlen.“

Hintergrund:
Bis zum Jahre 1996 gab es kein an objektivierten Maßstäben ausgerichtetes Verteilsystem der Polizeikräfte in Nordrhein-Westfalen. Die Verteilung erfolgte aufgrund politisch gesteuerter Parameter. Ab 1996 erfolgte die Verteilung aufgrund der sogenannten „Belastungsbezogenen Kräfteverteilung (BKV)“. Das Verfahren der BKV folgt dem Anspruch, dass sich Polizei dort konzentriert, wo die größten Anforderungen bestehen. Deshalb wird jährlich, nach belastungsbezogenen Kriterien die Grundlage für das im Nachersatzverfahren zu verteilende Personal festgelegt.

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CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Optendrenk: Land fördert Maßnahmen in Brüggen und Leuth. 521.000 Euro für die Dorferneuerung gehen in den Kreis Viersen

Heute wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen das „Dorferneuerungsprogramm 2019“ bekannt gegeben. Die gute Nachricht dabei: Der Kreis Viersen erhält eine Förderung in Höhe von 521.000 Euro. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk:

„Die bereitgestellten Mittel aus dem „Dorferneuerungsprogramm 2019“ bringen Brüggen und Nettetal ein weites Stück voran. Mit der Förderung von drei kommunalen Projekten im Kreis Viersen wird ein starkes Stück Heimat gefördert. Das gilt insbesondere für die Umgestaltung rund um die Brüggener Burg, für die 250.000 Euro zur Verfügung stehen, und die Umgestaltung des Petershofs in Leuth. Für diese Maßnahmen stehen ebenfalls 250.000 Euro bereit. Für die NRW-Koalition gilt der Dreiklang: Bewahren, stärken, gestalten.“

Hintergrund:

Mit dem Dorferneuerungsprogramm 2019 fördert die Landesregierung mit rund 23 Millionen Euro 282 Projekte in 129 Gemeinden. Das ist eine Verdreifachung der geförderten Projekte gegenüber dem vergangenen Jahr und nahezu eine Vervierfachung der Fördermittel. Nachdem im Förderjahr 2018 nicht sämtliche Anträge zur „Dorferneuerung 2018“ bedient werden konnten, hat der Landtag Nordrhein-Westfalen mit der Mehrheit der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP zusätzliche landeseigene Finanzmittel zur Verfügung gestellt, um die Orte und Ortsteile bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner zu stärken.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Brief aus Düsseldorf_22.07.19

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CDU-Landtagsabgeordneter Optendrenk: Fast 2,5 Millionen Euro für Städtebauförderung gehen in den Kreis Viersen

Heute ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Von den rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhalten die Städte und Gemeinden im Kreis Viersen 2.472.000 Euro.   Die Gemeinde Grefrath (Oedt) und die Stadt Viersen (Süchteln/ Viersen-Südstadt) erhalten im Jahr 2019 eine Städtebauförderung von rund 1,5 Millionen Euro. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk:

„Mit dem Fördergeld aus der Städtebauförderung können Grefrath und Viersen Ideen und Maßnahmen zur zukunftsfesten Gestaltung unserer Heimat umsetzen. So wird Zukunft gebaut. Die insgesamt 1.508.000 fließen in die Umsetzung toller Projekte: Aktive Zentren sowie Soziale Stadt in Viersen und Stadtumbau West in Grefrath. Ich freue mich sehr, dass mit den zur Verfügung gestellten Mittel, die Umsetzung der Projekte nun erfolgen kann.“

Hintergrund:

An der Finanzierung der Städtebauförderung und des Investitionspaktes „Soziale Integration im Quartier“ beteiligen sich die Europäische Union mit rund 78,7 Millionen Euro, der Bund mit rund 191 Millionen Euro, das Land Nordrhein-Westfalen mit 196,8 Millionen Euro; die kommunalen Eigenanteile belaufen sich insgesamt auf rund 140 Millionen Euro. Damit können 302 Projekte mit zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 606,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

KommuneProjektBeschreibungFördermittel 2019

 

GrefrathStadtumbau West,

Grefrath – Oedt

Machbarkeitsstudie, Bürgerbeteiligung, Wertgutachten, Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes, Stadtteilmanagement, Öffentlichkeitsarbeit, Immobilienberatung, Verfügungsfonds für bewohnergetragene Projekte431.000
ViersenAktive Zentren,

Viersen – Süchteln

 

 

 

 

 

Soziale Stadt,

Viersen – Südstadt

Vorbereitende Planungen: u. a. Rahmenplanung Fußgängerzone, Immobilien- und Sanierungsberatung; Unterstützung von privaten Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes und Standortaufwertung; Innenstadtmanagement; Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit; Verfügungsfonds für Innenstadt-Initiativen

Außenanlagen Anne-Frank-Gesamtschule, Öffentlichkeitsarbeit

679.000

 

 

 

 

 

 

 

 

398.000

Grefrath und Viersen – Gesamt1.508.000

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: BaD Städtebauförderung

Nettetalerin macht Politik in Düsseldorf

Die Nettetalerin Carolin Bader nimmt als eine von 199 Jugendlichen in den kommenden drei Tagen am Jugend-Landtag teil und übernimmt den Sitz des hiesigen Landtagsabgeordneten Marcus Optendrenk im Düsseldorfer Landtag. Die Jugendlichen führen Fraktions- und Ausschusssitzungen durch und werden anschließend im Plenum über die getroffenen Beschlüsse und Gesetzentwürfe abstimmen. Auf der politischen Agenda des Jugend-Landtags stehen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht als Voraussetzung für einen Kita-Platz und der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs in den ländlichen Regionen. Nach ihrem Abitur am Werner-Jaeger-Gymnasium in Lobberich im Juli 2018 entschied sich Carolin Bader für einen Bundesfreiwilligendienst in einer Kita in Hinsbeck. Im Anschluss daran möchte sie Politikwissenschaften studieren. Bevor es für Carolin Bader zu der ersten Fraktionssitzung ging, stand ein Besuch im Büro von Marcus Optendrenk an. „Der Jugend-Landtag ist eine tolle Veranstaltung, die den jungen Menschen die Möglichkeit bietet, die Arbeit eines Abgeordneten und die Strukturen des Landtags kennenzulernen“, so Optendrenk. Carolin Bader ist auf die Erfahrung aus der Parlamentsarbeit gespannt und freut sich insbesondere auf die Diskussionen zu den politischen Themen.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM Jugend-Landtag

Jugend-Landtag1

CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk und Britta Oellers: Mehr Geld für Sportstätten im Kreis Viersen

Die Landesregierung hat den Förderaufruf für das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ veröffentlicht. Sportvereinen, Stadt- und Gemeindesportverbänden, Kreis- und Stadtsportbünde und Sportverbänden in NRW stehen bis 2022 nunmehr insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden 30 Millionen Euro für 2019 veranschlagt, die weiteren 270 Millionen als Verpflichtungsermächtigung bis 2022.

Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten für den Kreis Viersen Marcus Optendrenk und Britta Oellers:

„So eine hohe Förderung für den Sport hat es in Nordrhein-Westfalen bislang noch nicht gegeben. Der Kreis Viersen bekommt für die Modernisierung und Sanierung seiner Sportstätten insgesamt 4.366.085 €. Vereine und Verbände können ab sofort auf die Stadt- und Kreissportbünde mit Projektvorschlägen zugehen. Diese können dann ab dem 1. Oktober 2019 priorisierte Vorschlagslisten beim Land einreichen.

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP setzt damit ein deutliches Zeichen, nachdem unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten vernachlässigt hatten. Mit den Fördergeldern sollen unter anderem nachhaltige Modernisierungen, Sanierungen sowie der Umbau oder Ersatzneubau von Sportstätten und Sportanlagen finanziert werden. Damit haben unsere Sportvereine nun die Möglichkeit eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätteninfrastruktur anzubieten. Denn nur wenn die Vereine ihre Sportstätten auf den neuesten Stand bringen können, sind sie auch in der Lage, ihre vielfältigen und wichtigen Aufgaben in unserer Gesellschaft noch besser wahrzunehmen.“

Die für den Kreis Viersen vorgesehenen rd. 4,3 Mio. € verteilen sich wie folgt auf alle Kommunen weiter:

KommunenVerteilungsmasse Förderprogramm

bis 2022

Brüggen  300.000 €
Grefrath  300.000 €
Kempen, Stadt  472.165 €
Nettetal, Stadt  569.755 €
Niederkrüchten  300.000 €
Schwalmtal  300.000 €
Tönisvorst, Stadt  397.570 €
Viersen, Stadt1.035.950 €
Willich, Stadt   690.645 €
Kreis Viersen4.366.085 €