Heimat-Tour mit Ministerin Ina Scharrenbach durch den Naturpark Schwalm-Nette

Vom Sassenfelder Naturschutzhof über das Rohrdommelprojekt, den Wittsee bis zum Bahnradweg und zurück führte die Heimat-Wanderung von Ministerin Ina Scharrenbach durch Nettetal. Große Beteiligung aus Heimatvereinen, Naturschutzverbänden, Politik, Verwaltung und Bürgern und viele persönliche Gespräche auf und am Rande des Weges. Trotz der Hitze: Jeder erlebte wieder, wie wunderschön unsere Heimat hier am Niederrhein ist.

Marcus Optendrenk unterstützt Bürokratieabbau beim europäischen LEADER-Programm

Der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk unterstützt den Abbau bürokratischer Hürden bei EU-Förderprogrammen in Nordrhein-Westfalen. Das soll die Abwicklung der Programme einfacher und zielgenauer machen. Mit dem LEADER-Programm unterstützt die Europäische Union ganz konkret verschiedenste Förderprojekte für die Entwicklung des ländlichen Raums.

Optendrenk ist sicher, dass „wir bürokratische Hürden schnell reduzieren müssen. Das Erarbeiten der Förderprojekte soll durch Ideen und Konzepte aus der Bevölkerung heraus erarbeitet werden. Wichtig ist dabei eine bürokratiearme Vergabe der Mittel, eine Stärkung der Verantwortung der einzelnen LEADER-Regionen und eine Reduzierung der Risiken für private Antragsteller.“

Die Regionen werden dadurch zukunftsorientiert auf die Herausforderungen des demografischen und strukturellen Wandels vorbereitet und ihre Attraktivität für die Menschen erhöht. Im Fokus der Programme stehen gelebte Demokratie, regionale und grenzüberschreitende Kooperationen und ein direkt erfahrbarer Mehrwert der Europäischen Union.

Auch die Stadt Nettetal im Kreis Viersen profitiert von dieser Fördermaßnahme. Die Veranstaltung „Genuss am See“, die Ende August mitten im Naturpark Schwalm-Nette stattfindet, wird aus dem LEADER-Fonds unterstützt. Insgesamt bekommt die Region aus dem LEADER-Programm in den nächsten Jahren Fördermittel von bis zu 2,7 Millionen Euro. Nettetal ist zusammen mit den Nachbarstädten Straelen, Geldern und Kevelaer Mitglied der LEADER-Region „Leistende Landschaft“. Dieses Motiv verbindet Raum und Landschaft, Mensch und Umwelt, Gesellschaft und Kultur.Erfolgreiches Wirtschaften, attraktives Wohnen, harmonisches Zusammenleben und ökologische Nachhaltigkeit stehen in einem identitätsstiftenden Zusammenhang. Die Stadt beteiligt sich an dem Mehrjahresprogramm mit 75.000 €.

Hier die vollständige Pressemitteilung: PM Bürokratieabbau

MO

 

Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Abmahnmissbrauch bei der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Als Ihr Abgeordneter für den Wahlkreis Viersen II informiere ich Sie über eine Beschlussempfehlung von CDU/CSU und SPD zur Bekämpfung von Abmahnmissbrauch.Dieses Thema ist besonders im Zusammenhang mit der Datenschutzgrundverordnung sehr wichtig.

Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, dem Bundestag bis zum 1. September 2018 einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorzulegen.Insbesondere der Sorge vor Abmahnmissbrauch von kleinen und mittelständigen Unternehmen, gemeinnützigen Organisationen, Vereinen und Selbstständigen soll damit entgegengewirkt werden.

Ich begrüße diese Empfehlung sehr, zumal ich mich in der Landespolitik schon mehrfach zu diesem Thema geäußert und meine Befürchtungen kommuniziert habe. Die größten Sorgen dürften damit ausgeräumt werden.

Zur Information:

Bekämpfung von Abmahnmissbrauch bei der DSGVO

Gesetzesantrag des Freistaates Bayern im Bundesrat

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz

 

Nachwuchsförderung im Landtag

Eine breit aufgestellte Nachwuchsförderung hat im Büro des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Marcus Optendrenk traditionell einen hohen Stellenwert. Auch in diesem Jahr hat Marcus Optendrenk einen Teilnehmer aus seinem Wahlkreis zum Jugend- Landtag eingeladen.

Zu Besuch war der Wirtschaftsingenieurstudent Till Heuting. Mit dabei waren Dominique Müller, die zurzeit ein Praktikum in der Kreisgeschäftsstelle in Viersen absolviert sowie die zwei Praktikanten Lorenzo Mazzoli und Teresa Döring aus dem Düsseldorfer Landtagsbüro. Till Heuting aus dem Kreis Viersen und weitere Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen haben beim Jugend-Landtag die Möglichkeit drei Tage in die Rolle eines fiktiven Abgeordneten zu schlüpfen und unter realen Bedingungen Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen zu simulieren. Sie erarbeiten Gesetzesinitiativen  und debattieren anschließend  im Plenum über ihre Gesetzesentwürfe. Bevor es für den Teilnehmer zu der ersten Fraktionssitzung ging, stand ein Besuch im Büro von Dr. Marcus Optendrenk an.

„Der Jugend-Landtag ist eine tolle Veranstaltung, die ich gerne unterstütze. Sie bietet jungen Menschen die Möglichkeit, die Arbeit eines Abgeordneten und die Abläufe des Landtags näher kennenzulernen“, so Optendrenk.

Jugend-Landtag

Finanzverwaltung hilft Tornado-Opfern im Kreis Viersen

Die von der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen gewährten Finanzhilfen für Unwetter-Geschädigte in Nordrhein-Westfalen gelten auch für die Tornado-Opfer im Kreis Viersen. Das bestätigte Finanzminister Lutz Lienenkämper auf Nachfrage der beiden Abgeordneten Dr. Marcus Optendrenk und Dr. Stefan Berger. Das habe die fachliche Prüfung der Experten im Finanzministerium ergeben. So können die Ämter den Steuerpflichtigen insbesondere durch die Stundung von Steuern oder die Herabsetzung von Vorauszahlungen entgegenkommen.

Am 16.05.2018 hatte ein Tornado im Kreis Viersen teilweise starke Schäden angerichtet. Nach einer Einschätzung des Deutschen Wetterdiensts (DWD) handelte es sich um einen „mäßigen Tornado“ der Stufe 1, der bis zu 180 km/h erreichen kann. Gegen 18 Uhr war der Sturm über Viersen-Boisheim, Nettetal-Schaag, Schwalmtal-Dilkrath, sowie weitere Ortslagen von Schwalmtal und Niederkrüchten gezogen und hatte zahlreiche Häuser und Autos beschädigt und Wälder zerstört.

„Wir sind froh, dass wir den betroffenen Bürgern bei der Schadensregulierung behilflich sein können, sodass sie so beim Wiederaufbau und bei der Sanierung des zerstörten Eigentums finanziell entlastet werden“, so Berger und Optendrenk.

Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/pressemitteilung/ab-sofort-greifen-steuerliche-entlastungen-nach-den-heftigen-regenfaellen-nordrhein

Die vollständige Pressemitteilung: 2018-06-12 PM Berger Optendrenk Tornado im Kreis Viersen

LgSt Marcus Stefan

60 Jahre Frieden und Kooperation in der Benelux-Region – Marcus Optendrenk besucht Jubiläumsfeier in Brüssel

„In einer vertieften Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn in den Niederlanden liegen erhebliche Zukunftschancen für unsere Region“. Davon ist der Nettetaler CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-Benelux Marcus Optendrenk fest überzeugt. Das stellte Optendrenk auch bei Gesprächen  in Brüssel fest. Der Landtagsabgeordnete nahm mit Ministerpräsident Armin Laschet, dem deutschen Botschafter beim Königreich Belgien, Rüdiger Lüdeking, dem Leiter der NRW-Landesvertretung, Hans Stein sowie dem Vorsitzenden des Europaausschusses im Landtag, Dietmar Brockes, auch an der Jubiläumsfeier zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union in Brüssel teilgenommen. Neben dem belgischen König Philippe, dem niederländischen König Willem Alexander und Großherzog Henri aus Luxemburg nahmen zahlreiche weitere hochrangige Regierungsvertreter der Benelux-Staaten teil.

Ein gemeinsamer Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum in den Benelux-Staaten entsteht vor allem durch die Arbeit in den Euregios, den „Laboren Europas“, wo die grenzüberschreitenden Strukturen tagtäglich enger zusammenwachsen und somit ein ideales Vorbild für ein geeintes Europa ist. Optendrenk, selber Mitglied in der Verbandsversammlung Euregio Rhein-Maas Nord, die am 09. Juni bereits ihr 40-jähriges Engagement feiert, sieht die Zukunft einer funktionierenden Zusammenarbeit ebenfalls in den Euregios.

„Europa ist eine großartige Idee und funktioniert in dieser Kernregion trotz aller Schwierigkeiten und Probleme hervorragend. Der Einsatz vor Ort in den grenznahen Kreisen wie beispielsweise Viersen und euregionalen Gemeinschaften hat daher eine enorme Bedeutung für das Europa der Zukunft. Denn die europäische Idee in der Benelux-Region an die jungen Menschen weiterzugeben, ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben in den Euregios“, so Optendrenk. Die bessere grenzüberschreitende Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen wie auch Diplomen steht dabei ganz oben auf der Tagesordnung.

Dr. Marcus Optendrenk und Dr. Stefan Berger: Die NRW-Koalition fördert kommunale Straßenbaumaßnahmen in Viersen und Nettetal-Schaag mit 550.000 Euro.

Die NRW-Koalition stellt in diesem Jahr 114 Millionen Euro für den Kommunalen Straßenbau zur Verfügung. Vom Jahresförderprogramm 2018 profitieren insgesamt 179 Städte und Gemeinden. Damit entlastet das Land die Kommunen bei den Gesamtkosten von 257 Millionen Euro.

„Sanieren und Modernisieren – wir investieren in unsere Straßen, damit wir vorankommen.  Wir freuen uns, dass Viersen und Nettetal-Schaag zwei von 179 Kommunen sind, die auf Fördermittel zurückgreifen können. Das Land beteiligt sich mit 230.000 Euro an der grundhaften Erneuerung K 5 in der OD Viersen (Heimerstraße/ Neuwerker Straße) und mit 220.000 Euro an der grundhaften Erneuerung K 4 in der OD Nettetal-Schaag für die Menschen im Kreis Viersen. Damit sind wir auf einem guten Weg, die Infrastruktur in Viersen und in Nettetal-Schaag nachhaltig zu verbessern“, erklärten Optendrenk und Berger.

Hintergrund:

Bisher hat der Bund den Ländern den Großteil der Mittel für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung gestellt. Diese Zuweisungen laufen Ende 2019 aus. Die NRW-Koalition hat beschlossen, die Finanzierungslücke zu schließen, so dass in Nordrhein-Westfalen ab 2020 das Land die fehlenden Gelder bereitstellen wird. Von den rund 260 Millionen Euro fließt die Hälfte in den kommunalen Straßenbau.

Die vollständige Presseinformation: PM MO und SB zum Straßenbau 

Die Liste der Fördervorhaben: 20180525_Liste_Fördervorhaben_kommunaler_Straßenbau