Antwort der Landesregierung auf „Kleine Anfrage“ enttäuschend
Die rot-grüne Landesregierung hat Planung und Bau der Westumgehung von Tönisberg bis auf Weiteres auf Eis gelegt. Eine Wiederaufnahme der derzeit ruhenden Planungen sei derzeit nicht absehbar. Dies schreibt Landesverkehrsminister Michael Groschek in seiner Antwort auf eine „Kleine Anfrage“ des CDU-Landtagsabgeordneten Marcus Optendrenk. „Die fortgesetzte Untätigkeit der Landesregierung behindert die Zukunftschancen für Tönisberg.
Das ist nicht akzeptabel“, kommentiert der direkt gewählte Abgeordnete die Antwort aus Düsseldorf. „Damit bestätigen sich zugleich die Sorgen vieler Tönisberger Bürger, dass sich bei dem Projekt nichts tut“, so Optendrenk. Der frühere Verkehrsminister Voigtsberger hatte im September 2011 eine Prioritätsliste für alle Straßenbauprojekte des Landes vorgelegt, in der die L 478 in ihrer Umsetzungsperspektive weit nach hinten gerutscht war. Das Verkehrsministerium begründet seinen Planungsstopp auch mit mangelnden Kapazitäten beim Landesbetrieb Straßenbau. „Ich halte diese Begründung für vorgeschoben. Wenn der Minister das Projekt vorantreiben wollte, würde er auch das notwendige Personal zur Verfügung stellen“, stellt der Landtagsabgeordnete fest. „Für uns ist nicht nachvollziehbar, weshalb sich das Land so verhält. Das passt nicht zu den öffentlichen Erklärungen, dass man dem ländlichen Raum im demografischen Wandel eine Chance geben will“, ist Karl Rögels enttäuscht. Der Vorsitzende der Tönisberger CDU will jetzt weitere Initiativen starten, um wieder Druck in das Projekt zu bringen.