Land investiert 720.000 Euro in kommunalen Klimaschutz im Kreis Viersen

Für Investitionen in kommunalen Klimaschutz stellt das Land den neun Städten und Gemeinden im Kreis Viersen insgesamt gut 720.000 Euro zur Verfügung. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marcus Optendrenk hin. „Das Geld kann von der energetischen Sanierung bis zur klimafreundlichen Mobilität eingesetzt werden. Die Städte und Gemeinden sollen damit Maßnahmen anstoßen und umsetzen, die sich infolge der Corona-Pandemie verzögert haben oder ganz ausgeblieben sind,“ erläutern die Landtagsabgeordneten. Die von Wirtschaftsminister Pinkwart initiierten Fördergelder sollen dazu beitragen, die Klimaziele in Nordrhein-Westfalen zu erreichen. Die landesweit ausgeschütteten 40 Millionen Euro können als nicht rückzahlbarer Zuschuss beantragt werden. Die Höhe der auf die einzelne Kommunen entfallenden Mittel berechnen sich jeweils zu 50 Prozent nach der Einwohnerzahl und der Gemeindegebietsfläche.

Auf die einzelnen Städte und Gemeinden entfallen folgende Fördermittel:

Brüggen: 46.993,64 Euro
Grefrath: 30.338,26 Euro
Kempen: 69.031,05 Euro
Nettetal: 84.451,00 Euro
Niederkrüchten: 49.080,74 Euro
Schwalmtal: 43.277,48 Euro
Tönisvorst: 51.421,96 Euro
Viersen: 122.213,34 Euro
Willich: 83.961,65 Euro
Kreis Viersen: 140.109,52 Euro

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM_Klimaschutz_Kommunal_Oellers_Optendrenk

Statementtafel für kommunalen Klimaschutz im Kreis Viersen

60 Jahre Anwerbeabkommen zwischen Deutschland und der Türkei

Vor 60 Jahren wurde das Anwerbeabkommen zwischen Deutschland und der Türkei geschlossen. Dies war eine Vereinbarung, die Deutschland bis heute prägt. Seit der Unterzeichnung kamen fast 900.000 Menschen als sogenannte „Gastarbeiter“ aus der Türkei nach Deutschland. Das Wirtschaftswunder wäre ohne sie nicht möglich gewesen. Zu diesem Jubiläum gratuliere ich herzlich.

Außerdem möchte ich allen Interessierten einen Besuch im Haus der Geschichte in Düsseldorf ans Herz legen. Dort findet sich neben vielen anderen, spannenden und geschichtsträchtigen Exponaten auch die Originalurkunde des Abkommens.

Die Sonderausstellung „UNSER LAND. 75 Jahre Nordrhein-Westfalen“ ist noch bis zum 23. Mai 2022 im Behrensbau am Mannesmannufer in Düsseldorf zu sehen. Weitere Informationen finden Sie auf: https://unser-land.nrw/ausstellung

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Christdemokraten machen Politikspaziergang zu grenzüberschreitendem Wasserschutz

Rund 20 Christdemokratinnen und Christdemokraten aus den Regionen Venlo und Kreis Viersen haben sich auf der Venloer Heide politisch ausgetauscht. „Corona, Hochwasser und vor allem der Schutz der Feuchtgebiete des Naturparks Maas-Schwalm Nette sind Themen, die dringend der Absprache bedürfen“, so CDU-Kreisvorsitzender Marcus Optendrenk. Jos Teeuwen, Vorsitzender des CDA Venlo, begrüßte die Teilnehmer an der „Gasterij Groote Heide“ bei gutem Winterwetter zu einem „politischen Spaziergang“. Entlang der niederländisch – deutschen Grenze waren aber die Inzidenzzahlen hoch. Ein normales Präsenztreffen verbot sich daher. Aber Corona machte bei der Veranstaltungsorganisation erfinderisch.

Der Nettetaler Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk hatte aktuell einen gemeinsam mit seinem FDP – Kollegen Dietmar Brockes an den NRW Ministerpräsidenten Hendrik Wüst gerichteten Brief mitgebracht, wo diese höchste Aufmerksamkeit für die Zukunft der Feuchtgebiete im grenzüberschreitenden Naturpark Maas-Schwalm-Nette einfordern. Der vorgezogene Braunkohlenausstieg erfordere den dringenden Blick auf den Grundwasserschutz der einmaligen Naturräume. Die Venloer CDA – Mitglieder setzten sich für eine Anfrage zu Trinkwassergewinnung und Wasserhalt an den Venloer Bürgermeister und sein Kollegium ein. Ebenso wurde die Einbringung des Themas in das Limburger Parlament besprochen. Zwischenzeitlich berichteten niederländische Medien, dass CDA Mitglieder im Provinzparlament eine entsprechende Anfrage eingebracht hätten. Auch sollte sich die Euregio Rhein-Maas-Nord vertieft kurzfristig mit dem Schutz des grenzüberschreitenden Naturraumes befassen. Venloes CDA – Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat Tom Verhaegh und Nettetals Fraktionsvorsitzender Jürgen Boyxen betonten, wie wichtig Kontakte zwischen Nachbarn seien. So sollen auch Themen wie grenzüberschreitende Jugendkontakte und Bildungsangebote im neuen Jahr schnell angepackt werden.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Christdemokraten machen Politikspaziergang zu grenzüberschreitendem Wasserschutz

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„Kanu-Wander-Club Grefrath erhält Landesförderung“

Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Kanu-Wander-Clubs 1983 e.V. in Grefrath. Der Verein erhält aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ gut 30.000 Euro für die Sanierung des Vereinsgebäudes und der Heizung. Das entspricht 90 Prozent der geplanten Gesamtkosten dieser Sanierungsmaßnahmen.

„Ich freue mich sehr, dass dieser nahe der Niers in Oedt ansässige Verein damit seine Unterkunft auf einen modernen Stand bringen kann. Nordrhein-Westfalen ermöglicht mit diesem Programm vielen Vereinen, in die Zukunft durchzustarten,“ so der örtliche Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk. „Nicht erst während der Pandemie haben wir gelernt, wie wichtig Vereine für das Funktionieren unserer Gesellschaft sind. Dazu braucht es gute Rahmenbedingungen,“ ist Optendrenk überzeugt. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen des Kanu-Wander-Clubs mit den Arbeiten beginnen.

Zur Erläuterung:
Gesamtkosten: 34.077 Euro
Förderung Land: 30.669 Euro

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM Kanu Sportförderung 2021

Statementtafel für Moderne Sportstaette 2022_Kanu

Land hilft Krankenhäusern im Kreis mit knapp 2,1 Millionen Euro Coronahilfen

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert sechs Kliniken im Kreis Viersen mit knapp 2,1 Millionen Euro bei der Bewältigung von coronabedingten Umbaumaßnahmen, Beschaffungen und Investitionen. Die Mittel stammen aus dem Corona-Sendeprogramm und ermöglichen neben kleineren baulichen Maßnahmen etwa auch die Anschaffung von medizinischen Geräten oder von raumlufttechnischen Anlagen. „Wir sind sehr froh, dass Gesundheitsminister Laumann diese Mittel zur Verfügung stellt. Unsere Kliniken im Kreis Viersen leisten Großartiges bei der Bekämpfung der Pandemie und der Behandlung der Patientinnen und Patienten,“ so Oellers und Optendrenk in einer Reaktion auf die Fördermittel aus Düsseldorf.

Die Krankenhäuser werden sehr zeitnah die entsprechenden Förderbescheide erhalten, damit schnell investiert werden kann. „Nordrhein-Westfalen hat eine leistungsfähige Krankenhausversorgung. Die gilt es auch für die Zukunft zu sichern“, erläutern die Abgeordneten. Allein in den letzten vier Jahren hat die NRW-Koalition gut zwei Milliarden Euro mehr für die Krankenhäuser zur Verfügung gestellt als die rot-grüne Vorgängerregierung.

Die Mittel aus dem Sonderprogramm Corona des NRW-Gesundheitsministeriums verteilen sich wie folgt:

Hospital zum Heiligen Geist, Kempen: 405.185 Euro
Städtisches Krankenhaus Nettetal: 285.829 Euro
LVR-Klinik Orthopädie, Süchteln: 144.705 Euro
St. Irmgardis Krankenhaus Süchteln: 222.181 Euro
Allgemeines Krankenhaus Viersen: 531.988 Euro
LVR-Klinik Viersen: 485.069 Euro

Gesamtförderung: 2.074.957 Euro

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM – Kreis Viersen-Corona-Zuschüsse – KH – 06.12.2021

Oellers MO

Bund und Land unterstützen die Wirtschaft auch in der vierten Welle

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk informiert über die Wirtschaftshilfen der NRW-Landesregierung in der vierten Welle:

„Handel und Gastronomie bleiben unter 2G-Regeln geöffnet und das ist vor Weihnachten trotz der Einschränkungen ein wichtiges Signal. Um Arbeitsplätze zu sichern und Bürgerinnen und Bürgern Einkäufe und Restaurantbesuche zu ermöglichen, arbeiten wir mit Unternehmen, Verbänden und Kommunen an pragmatischen und sicheren Lösungen. Benötigen einzelne Branchen auch über den 31.03.2022 hinaus Unterstützung, werden wir uns beim Bund erneut rechtzeitig dafür einsetzen.“
 
Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium haben sich nun auf die Bedingungen für die bis Ende März 2022 verlängerten Corona-Wirtschaftshilfen geeinigt. Die Maßnahmen im Überblick:

  • Fortführung: Die Überbrückungshilfe III Plus wird als Überbrückungshilfe IV bis zum 31. März 2022 fortgeführt.
  • Eigenkapitalzuschuss: Neben der Fixkostenerstattung von bis zu 90 Prozent bei einem Umsatzausfall von mehr als 70 Prozent können von den erneuten Einschränkungen besonders betroffene Unternehmen einen erhöhten Eigenkapitalzuschuss von bis zu 50 Prozent erhalten.
  • Pyrotechnik: Eine gesonderte Unterstützung ist bei Bedarf für Unternehmen der pyrotechnischen Industrie vorgesehen.
  • Verderbliche Ware: Branchenspezifische Regelungen, wie z. B. der Ausgleich von Warenwertverlusten verderblicher oder saisonaler Ware, werden fortgeführt.
  • Neustarthilfe: Neben der Überbrückungshilfe IV wird auch die Neustarthilfe in das Jahr 2022 hinein verlängert. Auch hier findet vor allem eine Verlängerung des bestehenden Hilfsinstrumentariums statt.
  • KfW-Kredite: Die Antragsfrist im KfW-Sonderprogramm bei gleichzeitiger Erhöhung der Kreditobergrenzen wird bis zum 30. April 2022 ebenso verlängert wie die Corona-Sonderbedingungen für Bürgschafts- und Garantieprogramme.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-unterstuetzen-die-wirtschaft-auch-der-vierten-welle

 

CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: „eezy.nrw“ bringt viele Verbesserungen für Nutzer im Kreis Viersen

„Der neue landesweite eTarif für Bus und Bahn bringt große Verbesserungen für die Fahrgäste im Kreis Viersen“. Darauf weist der Nettetaler Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk hin, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Verkehrsgesellschaft Kreis Viersen ist. Diese Gesellschaft organisiert den Busverkehr im Kreis Viersen. „Endlich ist es möglich, ohne aufwändiges Studieren von Wabenlogik und Eintauchen in den Tarifdschungel den ÖPNV zu nutzen“, so Optendrenk. Durch „eezy.nrw“, den am 1. Dezember 2021 gestarteten elektronischen Fahrpreis, können die Nutzerinnen und Nutzer per Smartphone ein- und auschecken. Die Abrechnung der Fahrt erfolgt dann nach einem Grundpreis plus einer Kilometerabrechnung. „Dabei wird die Luftlinie zwischen Ausgangspunkt und Ausstiegspunkt zugrunde gelegt. Die kostspieligen Umwegtarife sind damit Vergangenheit,“ erläutert Optendrenk.

Auch die Grenzen der Verkehrsverbünde sind damit keine Hindernisse mehr für eine Fahrt mit dem ÖPNV in Nordrhein-Westfalen. Optendrenk hat selbst vier Beispiele recherchiert und die Preise der klassischen Tarifstruktur und von „eezy.nrw.“ gegenübergestellt. So kostet eine Fahrt mit Bus/Bahn von Breyell Bahnhof nach Dülken Rathaus mit eTarif 3,50 Euro statt klassisch 6 Euro. Von Leuth Schule nach Düsseldorf Heerdt sind es 10,75 Euro statt 15,40 Euro und von Lobberich Doerkesplatz bis Köln Hauptbahnhof (mit Verbundgrenze VRR/VRS bei Rommerskirchen) sind es jetzt 16,20 Euro statt klassisch 28,50 Euro. Manchmal sind die Abweichungen eher klein, so zum Beispiel bei der Fahrt von Mülhausen Bahnhof nach Krefeld Hauptbahnhof. Hier kostet es mit eTarif 5,25 Euro, mit dem klassischen Ticket 6 Euro pro Fahrt.

Es kann sein, dass die klassische Variante im Einzelfall trotzdem preiswerter ist. „Das ist aber dann kein Problem. Denn dieser Tarif bleibt weiter bestehen und kann individuell genutzt werden, wenn er günstiger ist“, so der Landtagsabgeordnete. Der Zugang zum eTarif ist auch über die mobil.nrw-App leicht verfügbar. Auf eezy.nrw ist auch ein Preisrechner zu finden, bei dem man den „neuen“ Fahrpreis leicht ermitteln kann.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie im Anhang: PM eezy

Hauptbahnhof, Bahnhof, Zug, Köln, Kölner Hauptbahnhof

Parlamentariergruppe NRW-Benelux trifft niederländischen Staatssekretär Raymond Knops und den neuen Botschafter in Den Haag, Dr. Cyril Jean Nunn

Zwei interessante Online-Termine habe ich mit der Parlamentariergruppe NRW-Benelux erlebt. Mit dem niederländischen Staatssekretär Raymond Knops und dem neuen Botschafter in Den Haag, Dr. Cyril Jean Nunn. Ausführliche Informationen finden Sie über den beigefügten Link:

https://www.landtag.nrw.de/home/der-landtag/europa-und-internationales/parlamentariergruppen/benelux/meldungen/videokonferenzen.html

Quelle: Landtag NRW/Tom Odebrecht