CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: Mehr Radwege für Schwalmtal  

Das Land fördert den Radwegebau in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 mit insgesamt 17,4 Millionen Euro. Das sind 5 Millionen Euro mehr als in den Vorjahren. Die NRW-Koalition investiert mehr in den Radverkehr, als jede Regierung zuvor. Dazu erklärt der CDU Landtagsabgeordnete Dr. Optendrenk:

„Fahrradfahren bedeutet Freiheit und Flexibilität. Ob als Freizeitsportler*in oder Pendler*in, das Rad soll in Nordrhein-Westfalen eine klimafreundliche Alternative zum Auto werden. Als Fahrradland Nummer 1 brauchen wir dazu die passende Infrastruktur. Genau daran arbeitet die NRW-Koalition stetig und stellt Rekordmittel für den Ausbau des Radwegenetzes zur Verfügung.

Ich freue mich, dass wir in Schwalmtal allen Radfahrerinnen, Radfahrern und denen, die es noch werden wollen, ein noch besseres Angebot machen können. Wir bekommen 50.000€ Förderung vom Land für Bürgerradwege.

Mit dem Radwegebauprogramm können wir Planungen kurzfristiger umsetzen und die Radwegeinfrastruktur bei uns in Schwalmtal verbessern und alltagstauglicher machen. Jeder Kilometer Radweg, den wir jetzt bauen, bedeutet ein großes, umweltfreundliches Plus in der Nahmobilität. Damit machen wir Strecke auf dem Weg in eine bessere, sichere und saubere Mobilität der Zukunft.“

Hintergrund:

Die Gesamtfördersumme für den Radwegebau beläuft sich auf 17,4 Millionen Euro. Das Land fördert in diesem Jahr rund 36 Kilometer Bürgerradwege (24 Projekte, rund 6,4 Millionen Euro) und mehr als 20 Kilometer Radwege auf stillgelegten Bahnstrecken (2,5 Millionen Euro).

Zusätzliche rund 1 Million Euro werden als Kostenanteile für Radwege aus anderen Finanzierungsbereichen (z.B. Programm Stadt und Land) zur Verfügung gestellt. Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt „Bürgerradwege“ beschleunigt werden. Seit dem Jahr 2005 sind durch dieses Modell rund 350 km Radwege entstanden. Zahlreiche Vereinbarungen für die beabsichtigten.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: 2021-05-26 BaD zum Radwegebauprogramm

0001

Abschlussbericht der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“

Heute ist der Abschlussbericht der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive“ öffentlich vorgestellt worden. Gut zwei Jahre haben Abgeordnete, Wissenschaftler und Praktiker daran gearbeitet. Auch mir hat die Arbeit viel Spaß gemacht.

Den vollständigen Bericht können Sie hier herunterladen.

Abschlussbericht Beschlussempfehlung

CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: „Moderne Sportstätten 2022“ – Elmpter Tennisclub erhält Landesförderung

Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Elmpter Tennisclub e.V. in Niederkrüchten. In der ersten Förderrunde des Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie fast 90.000 Euro für die Modernisierung der Sportstätte. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Optendrenk:

„Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.

Der Elmpter Tennisclub e.V. will in Höhe von 97.443 Euro Modernisierungsmaßnahmen durchführen. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie dazu 86.968 Euro. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen des Elmpter Tennisclub e.V. mit den Arbeiten beginnen.

Ich freue mich sehr, dass der Elmpter Tennisclub e.V. nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten. Denn nur wenn Sportstätten auf dem neuesten Stand sind, können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft wahrnehmen.“

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Moderne Sportstätte Niederkruechten

Folie1

Tag der Kinderbetreuung am 10. Mai

Danke für Ihren Einsatz als Erzieher(in), Geschichtenvorleser(in), Vorsänger(in), Elterncoach, Motivationskünstler(in), Eventmanager(in), Streitschlichter(in), Wertevermittler(in), Zuhörer(in), Vorbild, Schuhanzieher(in), Integrationsbeauftragte(r), Vorschulexperte, Held(in) in Alltagskleidung und so Vieles mehr.

Liebe Mitarbeiterin, lieber Mitarbeiter in den Kindertagesstätten im Kreis Viersen,

der diesjährige Tag der Kinderbetreuung am 10. Mai macht mehr denn je deutlich, wie wichtig Ihr Einsatz für unsere Kinder ist. Vieles, was zum kindgerechten Alltag gehört, entfällt in Coronazeiten. Sie sind diejenigen, die sich täglich unter schwierigen Bedingungen darum bemühen, den Kindern einen unbeschwerten Alltag zu gestalten und sie dabei auch fit für den weiteren Lebensweg zu machen.

Mir ist es daher ein großes Bedürfnis, Ihnen auf diesem Weg herzlich zu danken. Sie sind die Mutmacher(innen) für unsere Kinder, Sie sorgen für ein fröhliches Kindsein: Sie sind daher ein Vorbild für uns alle.

Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass Ihnen die Kinder etwas von dem zurückgeben, was sie Ihnen zuvor an Sorge haben zukommen lassen. Nehmen Sie die kindliche Fröhlichkeit mit in den zurzeit nicht einfachen Alltag. Bleiben Sie gesund.

Ihr Dr. Marcus Optendrenk, Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen

Danke für‘s Händchen halten, Nase putzen, Ausflüge organisieren, Streit schlichten, Fragen beantworten, Mut machen, Stifte anspitzen, die Welt erklären, Ratschläge geben, Weg weisen, Windeln wechseln, und so Vieles mehr.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Pressemitteilung – Tag der Kinderbetreuung
Ist möglicherweise ein Bild von Kind, steht und Text „Tag der Kinderbetreuung 2021 Danke für Ihren Einsatz als Erzieher(in), Geschichtenvorleser(in), Elterncoach, Motivationskünstler(in), Eventmanager(in), Streitschlichter(in), Wertevermittler(in), Zuhörer(in), Vorbild, Integrationsbeaufragte(r), Vorschulexperte, He(n) in Alltagskleidung und vieles mehr. Dr. Marcus Optendrenk Stellvertretender Fraktionsvorsitzender CDU NRWFraktion NRW Fraktion“

CDU Landtagsabgeordnete Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk: „Moderne Sportstätten 2022“ – Land fördert Sport vor Ort  

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Turnvereins Anrath 1899 e.V.. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhält der Verein 396.246 Euro für den Ersatzneubau seiner Sportbegegnungsstätte. Wir freuen uns sehr, dass der Verein nun die Möglichkeit hat, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marcus Optendrenk. „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

Der Turnverein Anrath 1899 e.V. möchte die Fördermittel in den Ersatzneubau seiner Sportbegegnungsstätte investieren. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich insgesamt auf 1.236.720 Euro. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhält der Verein 396.246 Euro für die geplante Baumaßnahme. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen nun mit den Arbeiten beginnen.

Hintergrund:

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

Oellers MO

Generaldelegierter Flanderns: Kooperation mit NRW stärken

Der flämische Chefdiplomat in Deutschland besucht den Landtag

Auf Einladung der Parlamentariergruppe Benelux war der Generaldelegierte Flanderns in Deutschland, Herr Nic van der Marliere, zu Gast im Landtag. Unter anderem wurde sich zur regionalen Verkehrs- und Mobilitätspolitik im Dreieck Flandern, Niederlande und NRW ausgetauscht. Hier müsse man noch stärker auf Kooperation zwischen den Regionen setzen, so van der Marliere, etwa beim Schienenverkehr. Die regionale Binnenschifffahrt sollte ausgebaut und bürokratische Auflagen verringert oder digitalisiert werden. Die Parlamentarier begrüßten zudem die gemachten Fortschritte bei der Umsetzung der Trilateralen Chemiestrategie.

Vorsitzender Dr. Marcus Optendrenk, MdL, warb für eine fraktionsübergreifende Initiative von besonderer Bedeutung: Das Einstein-Teleskop, ein geplantes europäisches Großprojekt zur physikalischen Grundlagenforschung (Gravitationswellendetektor), könnte in der Euregio Maas-Rhein bei Aachen auf niederländischem Boden gebaut werden. Der Auswahlprozess der EU zum Standort läuft gerade an. Für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort NRW wäre die Ansiedelung ein immenser Gewinn. Der nordrhein-westfälische Landtag hatte sich Ende 2020 für eine Realisierung im Dreiländereck ausgesprochen.

Die vollständige Pressemitteilung der Parlamentariergruppe Benelux finden Sie auf der Seite des Landtags NRW: https://www.landtag.nrw.de/home/parlament-wahlen/ausschusse-und-gremien/parlamentariergruppen/benelux/aktuelles.html

2021-04-28 Benelux Generaldelegierter-resize500x375

Foto: Landtag NRW/Odebrecht

Zukunftsweisende Regelung zum Glückspiel

Meine Rede im Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen am 27.04.2021 zum TOP 2 Glücksspielstaatsvertrag

Im November hat die Landesregierung den heute zur Abstimmung stehenden Glückspielstaatsvertrag im Landtag eingebracht. Schon damals war uns bewusst, dass darin nicht alle Fragen beantwortet werden können, die sich im Zusammenhang mit dem Glücksspiel heute und in Zukunft stellen.  Da die Veränderung die einzig verlässliche Konstante gesellschaftlichen Lebens ist, bedarf es der regelmäßigen Weiterentwicklung. Das gilt auch für die Regulierung der Glückspiele.

Ich bin überzeugt, dass die Arbeit an einer neuen Glücksspielregulierung sinnvoll ist. Wir müssen uns mit der Erkenntnis abfinden, dass nichts auf Erden endgültig ist. Dann dürfen wir mit dem erreichten Zwischenschritt auch einmal für kurze Zeit zufrieden sein, ohne uns auf dem Ergebnis auszuruhen.

Die vollständige Rede finden Sie hier: Rede_MO Glückspielneuregulierungsstaatsvertrag_2021

Optendrenk_Foto_28.04.21_TOP2

Landtagsabgeordnete Britta Oellers und Marcus Optendrenk: Mehr als 1 Million für Planungen zu S 28 vom Land

Das Verkehrsministerium NRW stellt für die Verlängerung der Bahnstrecke S 28 von Kaarst nach Viersen in den nächsten Jahren mehr als eine Million Euro (1.040 Mio Euro) zur Verfügung. Für die Planung der Strecke, zu der derzeit ein Letter of Intent zwischen dem Kreis Viersen, der Stadt Mönchengladbach sowie den Städten Willich und Viersen erstellt wird, gibt es damit deutlichen Rückenwind aus Düsseldorf. Das Land stellt den Kommunen im Rahmen der ÖPNV-Offensive insgesamt 22,5 Millionen Euro für die Planungsbeschleunigung von notwendigen Stadtbahn- und Eisenbahnprojekten zur Verfügung. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marcus Optendrenk:

„Wir wollen einen modernen und gut ausgebauten Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen, auch auf der Schiene. Die NRW-Koalition hat die Mittel im Haushalt bereitgestellt, damit Projekte im Bereich von Straßenbahn- und Eisenbahnstrecken jetzt zügig geplant werden können. Wir freuen uns sehr, dass auch das wichtige Projekt S 28-Verlängerung davon profitieren und unsere Mobilität vor Ort damit besser, sauberer und sicherer wird. Es zahlt sich aus, dass sich viele Akteure in der Region in den letzten Jahren sehr stark für das Zustandekommen eines gemeinsamen Weges bei diesem Projekt eingesetzt haben. Jetzt geht es darum, dass auch zeitnah der gemeinsame Startschuss gegeben wird, im Interesse der Menschen bei uns am mittleren Niederrhein.“

Hintergrund:

Die 2019 vom Land ins Leben gerufene ÖPNV-Offensive umfasst bisher mehr als 2 Milliarden Euro. Darin auch enthalten sind:

  • 1 Milliarde Euro für Stadt- und Straßenbahnnetze
  • 280 Millionen Euro für das Programm „Robustes Netz“ in Partnerschaft mit der Deutschen Bahn
  • 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre
  • 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: 2021-04-21 Brief aus Düsseldorf_S 28

Gleisanlagen, Eisenbahn, Eisenbahnschienen, Strecke

 

 

4,44 Millionen fließen nach Grefrath, Nettetal und Viersen

Vier Projekte aus dem Kreis Viersen werden in diesem Jahr aus Mitteln der Städtebauförderung des Landes unterstützt. insgesamt fließen 2021 aus diesem Förderprogramm 4,44 Millionen Euro aus der Landesförderung nach Grefrath, Nettetal und Viersen. Damit folgt das Land der Empfehlung des Regionalrates bei der Bezirksregierung Düsseldorf.

Die mit 1,5 Millionen Euro größte Einzelsumme steht für den Neubau des Lehrschwimmbeckens am Hallenbad in Grefrath zur Verfügung. Auch die Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes in Oedt wird mit 1,235 Millionen Euro gefördert. Damit wird unter anderem die Umgestaltung von Marktplatz und Vorplatz der Albert-Mooren-Halle ermöglicht. „Grefrath erfährt mit diesem Programm einen weiteren Schub bei der Weiterentwicklung und Modernisierung in allen Teilen der Gemeinde,“ so der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Optendrenk. Er erinnert auch an die kürzliche Förderzusage des Bundes für das Eisstadion und laufende Straßenbaumaßnahmen unter anderem in Mülhausen.

In Nettetal wird die Verlagerung des Bolzplatzes am Lobbericher Stadion und die Umgestaltung in einen Multifunktionsplatz im näheren Umfeld mit 135.000 Euro durch das Land unterstützt. Die Mittel für die Stadt Viersen dienen hauptsächlich der Umgestaltung der Fußgängerzone in Süchteln. „Ich freue mich, dass es durch die Landesmittel in mehreren Städten und Gemeinden des Kreises wichtige Impulse für die Stadtentwicklung gibt. Das ist gerade für die Zeit nach der Pandemie ein wichtiges Signal aus Düsseldorf,“ ist sich  Optendrenk sicher.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Pressemitteilung zur Städtebauförderung

GB0720_0753