CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Berger, Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk: „Kommunen werden bei der Integration von Flüchtlingen um 100 Mio. Euro entlastet – NRW-Koalition hält Wort und unterstützt unsere Städte und Gemeinden!“

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leiten wir, die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel, aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die Kommunen weiter. Damit hält die NRW-Koalition ihr Versprechen, alle weiteren Bundesmittel an die Kommunen weiterzuleiten, erklären die Abgeordneten Berger, Oellers und Optendrenk.

Für den Kreis Viersen bedeutet das eine finanzielle Entlastung um insgesamt 1.376.416 Euro. Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 % nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 % nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV, Stichtag 1 Januar 2018)

Durch die Zahlung eines Mindestbetrages von 50.000 Euro wird auch die Integrationsarbeit in kleineren Gemeinden besonders berücksichtigt und gesichert“, erläutern die Abgeordneten weiter.

Stadt/ Gemeinde Auszahlungsbetrag in Euro:
Viersen 395.693
Willich 133.680
Nettetal 235.675
Kempen 160.196
Tönisvorst 104.297
Schwalmtal 93.796
Brüggen 87.461
Grefrath 115.618
Niederkrüchten 50.000

Brief aus Düsseldorf – 11.04.2018 – Integrationspauschale

Brief aus Düsseldorf des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk: Wir fördern den Ausbau von Rad- und Fußwegen in Kempen und im Kreis Viersen

Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen hat den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2018“ vorgestellt. Mit dieser Förderung können neben Fuß- und Radwegen auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote rund um das Feld der Nahmobilität gefördert werden. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk:

„Es ist ein wichtiger Bestandteil eines zukunftsfähigen Mobilitätskonzepts für Nordrhein-Westfalen, dass auch Fuß- und Radwege auf den neusten Stand gebracht werden. Nur so können wir ein attraktives Verkehrswegenetz anbieten, das von den Menschen auch angenommen wird. Denn die Nahmobilität ist nicht nur umweltfreundlich, sondern entlastet auch die anderen Verkehrswege. Der erste Teil des Förderprogramms sieht insgesamt 118 Maßnahmen mit einem Volumen von 12,8 Millionen Euro vor. Im Haushalt 2018 stehen insgesamt 16,1 Millionen Euro für Nahmobilität zur Verfügung. Das sind eine Million Euro mehr als im Vorjahr.

Es ist sehr erfreulich, dass auch die Stadt Kempen sowie der Kreis Viersen gefördert werden. Mit 35.000 € wird die Öffentlichkeitsarbeit für Nahmobilität 2018 der Stadt Kempen unterstützt. Auch die entsprechenden Aktivitäten des Kreises Viersen werden durch das Land mit 10.200 € gefördert.

Das vorliegende Förderprogramm trägt maßgeblich zur Umsetzung des Aktionsplans Nahmobilität bei. Infrastrukturen wie Radwege, Fahrradabstellanlagen und Gehwege, Serviceangebote wie Ladestationen für Pedelecs und Informations- und Kommunikationsangebote wie u.a. die Öffentlichkeitsarbeit der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS) werden als Bestandteile eines Gesamtsystems erkannt und gefördert.

Die NRW-Koalition unterstützt damit ganz konkret die Lebensqualität der Stadt Kempen. Denn mit der Infrastruktur von gestern kann man keine Mobilität von morgen gestalten.“

Brief aus Düsseldorf:

Brief aus Düsseldorf zum Ausbau von Rad- und Fußwegen

 

Dr. Marcus Optendrenk MdL und der Vorstand der FU Kempen haben das Unternehmen Vanameland in Kempen besucht

Der Geschäftsführer von Vanameland Kempen, Martin Kittner, hat Dr. Marcus Optendrenk MdL, den Vorstand der FU Kempen und Karin Drabben, stellvertretende Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Kreis Viersen (MIT) über die Tätigkeiten seines Unternehmens informiert. Die großzügigen Räumlichkeiten des Unternehmens befinden sich auf dem historischen Firmengelände der Firma Bauerfeind hinter dem Amtsgericht in Kempen.

Zu den Tätigkeiten von Vanameland gehören klassische Werbung und Design, Online-Marketing, Programmierung und Betreuung von Webseiten und  Onlineshops inclusive der Fotografie der Produkte im eigenen Fotostudio in Kempen.

Viele Veränderungen und neue Herausforderungen entstehen durch die Änderung der EU-Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018, sowohl für die Betreiber der Webseiten wie auch für das Unternehmen Vanameland. Die Verordnung wird derzeit auch in das Landesrecht von Nordrhein-Westfalen übernommen, berichtete Marcus Optendrenk. Ziel ist ein besserer Schutz personenbezogener Daten in Zeiten immer schnellerer Medien und mehr Transparenz für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Vanameland hat sich umfassend auf die neuen Regelungen vorbereitet und bietet seinen Kunden umfassende Beratung im Bereich Datenschutz an.

Martin Kittner entwickelt zurzeit eine Verkaufs-Plattform, mit der man Produkte, die in den Geschäften der Innenstädte angeboten werden, im Internet vorbestellen kann, was wieder zu einer stärkeren Belebung der Innenstädte führen würde.

Neben den attraktiven Geschäftsräumen bietet Vanameland zusätzlich einen großzügigen Konferenz- und Veranstaltungsloft, der sogar eine komplette Theaterbühne hat. Dieser kann auch von Externen angemietet werden. Der Vorstand der FU und Dr. Marcus Optendrenk werden in regelmäßigen Abständen Besuche bei Kempener Unternehmen durchführen, um sich über die vorhandenen Potentiale zu informieren.

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Kleines Buch mit europäischer Wirkung

Der Venloer Louis Bongarts ist ein Freund des kleinen Grenzverkehrs zwischen Deutschland und den Niederlanden. So überreichte er dem Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk vor dem Lobbericher Bongartzstift seine Übersetzung des Büchleins des Straelener Metzgers Hubert Dielen „Enne Jong uut Stroale“. Dielen lebte von 1855 bis 1926 und erlebte seine berufliche Laufbahn rund um die Wende des 19. / 20. Jahrhunderts zwischen Straelen und Venlo. In seiner Autobiografie schildert er, wie sehr beide Länder damals mit einander verbunden sind und zusammengehören. Und das bis hin in einen fast gleichen Dialekt, der auf beiden Seiten der Grenze gesprochen wurde. Das Büchlein gibt es neuerdings in der Lobbericher Buchhandlung Matussek. Optendrenk, auch Vorsitzender der Parlamentariergruppe NRW Benelux, ist begeistert: „Louis Bongarts Engagement zeigt, dass nur durch Menschen die Grenzen zwischen Ländern aufgehoben werden können.“ Bongarts berichtete, dass er seit dem Erscheinen des Buches vor einigen Monaten mehr als 20 intensive neue Kontakte nach Deutschland knüpfen konnte. So wie der Metzger Dielen sein Leben und Wirken in die Hand nahm, so läßt auch Louis Bongarts einmal entstandene Beziehungen nicht los. Für Optendrenk ist dies „ein Stück gelebtes Europa“.

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Brief aus Düsseldorf der CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk, Dr. Stefan Berger und Britta Oellers: Mehr Geld für den Wohnungsbau – wir bringen Familien in ihr eigenes Zuhause im Kreis Viersen

Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hält Wort bei der Stärkung des öffentlich-geförderten Wohnungsbaus. Eine Garantie für den Mietwohnungsneubau, die neu aufgestellte Eigentumsförderung für junge Familien, eine modernisierte Bestandsförderung und ein neues Förderangebot für die Schaffung von rollstuhlgerechtem Wohnraum zeigen: Wir bringen einen öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf den Weg, der diesen Namen auch verdient.

„Davon profitiert auch der Kreis Viersen“, so die Landtagsabgeordneten Dr. Marcus Optendrenk MdL, Dr. Stefan Berger MdL und Britta Oellers MdL. Für den öffentlich-geförderten Wohnungsbau stehen im Kreis Viersen insgesamt 10.915.000 Euro zur Verfügung. Vorläufig stellt die CDU-/FDP-geführte Landesregierung bis 2022 rund 4 Milliarden Euro für den öffentlich- geförderten Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. Pro Jahr sind dies mindestens 800 Millionen Euro, von denen der überwiegende Anteil in den Mietwohnungsneubau geht.

„Mit der neu gestalteten Förderung erhalten die Investoren am Wohnungsmarkt Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die nächsten Jahre. Mit der erfolgreichen Verhandlung aus Nordrhein-Westfalen wird sich der Bund auch 2020 und 2021 mit jeweils 1 Milliarde Euro bundesweit an dem öffentlich-geförderten Wohnungsbau beteiligen. Wenn diese zusätzlichen Mittel kommen, werden wir diese 1:1 in die öffentliche Wohnraumförderung fließen lassen“, so Optendrenk, Berger und Oellers weiter.

Schluss macht die Nordrhein-Westfalen-Koalition mit ideologischen Beschränkungen in der Eigentumsförderung für junge Familien: „Wir wollen, dass junge Familien Eigentum bilden können. Deshalb ist seit dem 1. Februar 2018 landesweit wieder eine Eigentumsförderung möglich. Die Familienkomponente wird pro Kind um 5.000 Euro auf 15.000 Euro angehoben und wird auch auf Haushalte ausgedehnt, in denen ein schwerbehindertes Familienmitglied lebt. Gleichzeitig stärken wir das Prinzip „jung kauft alt“: die Förderbedingungen der Vorgängerregierung waren einfach lebensfremd und haben dazu geführt, dass zuletzt von 80 Millionen Euro für die Eigentumsförderung nur knapp 20 Millionen Euro abgeflossen sind“, so die Abgeordneten weiter. Die Nordrhein-Westfalen-Koalition aus CDU und FDP verlangt bei dem Erwerb von Bestandsimmobilien, die vor 1995 gebaut worden sind, nun keine energetische Sanierung der Immobilie mehr. „Junge Familien stehen am Anfang des Familien- und Erwerbslebens mit kleinen Einkommen dar. Der erste Schritt in die eigene Immobilie ist der Schwerste und dabei helfen wir.“

Brief aus Düsseldorf:

2018-03-14 Brief aus Düsseldorf Wohnraumförderung

 

CDU Kreis Viersen mit neuer Aufstellung

Innenminister Herbert Reul erhielt viel Zustimmung für seine Arbeit
Kreis Viersen. Die CDU im Kreis Viersen wird weiterhin von Marcus Optendrenk angeführt. Der 48jährige Landtagsabgeordnete aus Nettetal erhielt auf dem Kreisparteitag in Oedt 252 von 277 Stimmen (91 Prozent). Seine Stellvertreter sind der Landtagsabgeordnete Stefan Berger, der Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer (beide wie bisher) sowie als neue Stellvertreter die CDA-Kreisvorsitzende Anne Daniels (Viersen) und der Kreistagsfraktionsvorsitzende Peter Fischer (Kempen). Neuer Schatzmeister ist der Dülkener Michael Aach (bisher einer der stellvertretenden Kreisvorsitzenden). Er folgt auf Volker Müller, der nach 27 Jahren in diesem Amt nicht mehr antrat und vom Kreisparteitag zum Ehrenmitglied des Kreisvorstandes ernannt wurde. Luise Fruhen, bisherige stellvertretende Kreisvorsitzende, kandidierte in Oedt nicht mehr und wurde ebenfalls mit großem Beifall aus ihrem Amt verabschiedet. Sie bleibt aber als 1. Stellvertretende Landrätin dem Kreisverband der CDU verbunden.

Als Beisitzer wurden in den Kreisvorstand gewählt: Angelika Feller (Tönisvorst), Christian Lange (Nettetal), Heike Höltken (Kempen), Dietmar Maus (Grefrath), Claudia Wendt (Niederkrüchten/Kreisagrarausschuss), Martin Plum (Junge Union/Viersen), Reinhard Maly (Senioren Union/Tönisvorst) und Henriette Gehse (Viersen).

Als Hauptredner des Parteitages berichtete der Innenminister des Landes, Herbert Reul, über die bisherigen Veränderungen in der Polizeiarbeit des Landes seit dem Regierungswechsel
im Sommer 2017. Vor allem gehe es um eine Strategie, innere Sicherheit konsequent durchzusetzen. „Das fängt im Kleinen an. Das hat auch direkten Einfluss auf das Verständnis dafür, dass alle die Regeln einhalten müssen,“ so Reul. Aber auch bei der Ausstattung der Polizei werde kräftig investiert. „Und wir entlasten die Polizei von Verwaltungsarbeit, damit sie sich auf das Ermitteln konzentrieren kann.“ Die aktuellen Zahlen der Kriminalitätsstatistik zeigten dabei in die richtige Richtung. „Aber wir sind erst am Anfang unserer Arbeit“, relativierte der Innenminister zu hohe Erwartungen auf schnelle Erfolge.

Die Kreis-CDU wird sich an dem Prozess zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramm auf Bundesebene in den nächsten zwei Jahren intensiv beteiligen, kündigte der wiedergewählte Kreisvorsitzende Optendrenk in seinem Bericht an. „Wir haben mit dieser Arbeit auch bei uns gute Erfahrungen gemacht. Dabei geht es um Antworten auf die Zukunftsfragen auf der Grundlage unserer Wertevorstellungen,“ erläuterte Optendrenk. Dazu wolle die CDU auch mit Menschen in Kontakt kommen, die sich „erstmals oder hoffentlich erneut für unsere Ideen interessieren.“

18-03-0162-Nienhaus

v.l.n.r.: Der neue Kreisvorstand – Uwe Schummer MdB, Peter Fischer, Dr. Stefan Berger MdL, Dr. Marcus Optendrenk MdL, Anne Daniels, Michael Aach

Sicherung der ortsnahen Patientenversorgung im Kreis Viersen: Uwe Schummer und Marcus Optendrenk besuchen die Sebastian-Apotheke in Nettetal

Die Abgeordneten Marcus Optendrenk und Uwe Schummer haben sich bei einem Besuch der Sebastian-Apotheke für eine Sicherung der ortsnahen Apothekenlandschaft ausgesprochen. „Apotheken sind aus einer funktionierenden Daseinsvorsorge nicht wegzudenken“, so der Willicher Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer. Das umfasst auch die wohnortnahe Patientenversorgung von Krebspatienten.„Die spezialisierten Apotheken in Deutschland haben zunehmend Probleme durch steigende Investitionen und Personalmangel mit den sogenannten Compounding-Centern preislich mitzuhalten“, so Roland Christmann von der auf Zytostatika spezialisierten Sebastian-Apotheke in Lobberich.

Bundesweit mussten 328 Apotheken, die den Patienten ortsnah versorgen, schließen während es nur 50 Neueröffnungen gab. Auch die auf Krebsbehandlung spezialisierten Apotheken stehen aktuell sehr unter Druck. Durch die massiven Einschnitte seitens der Krankenkassen entsteht für die lokalen Apotheken die Problematik, dass der Arbeitspreis nicht mehr kostendeckend ist.

Optendrenk und Schummer sagten den Apotheken ihre Unterstützung zu, denn die ortsnahe Patientenversorgung muss auch weiterhin gesichert sein. Eine zeitnahe und gute Versorgung der Krebspatienten dürfe nicht durch eine  überzogene Rationalisierung gefährdet werden. „Es muss eine Diskussion über die Qualitätsstandards und die Kostendeckung geben, damit die ortsnahen Apotheken auch weiterhin die Qualität anbieten können, die die Bürger im Falle einer Erkrankung von ihnen erwarten“, so Optendrenk.An dem Gespräch nahm neben Roland Christmann auch Christian Köhler, der Inhaber der Neuen Grenzapotheke in Kaldenkirchen teil, der die Probleme der Apotheker bestätigte.

Foto Termin bei der Sebastian-Apotheke

v.l.n.r.: Christian Köhler, Dr. Marcus Optendrenk MdL, Nadine Engelskirchen, Uwe Schummer MdB, Barbara Picksak-Christmann, Roland Christmann