Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) – in der ab dem 29. März 2021 gültigen Fassung

Anbei finden Sie zur Information die aktuelle Coronaschutzverordnung in der ab dem 29. März 2021 gültigen Fassung.

Insbesondere hinzuweisen ist auf die weiterhin bestehende Öffnung der Sportangebote für Kinder bis 14 Jahren (§9, Abs.1) sowie Individualsport sowie die vorgesehene Erprobung neuer Konzepte zur schrittweisen Öffnung von Einrichtungen:

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen ist unzulässig. Ausgenommen von dem Verbot nach Satz 1 ist auf Sportanlagen unter freiem Himmel der Sport

1. unter Einhaltung der allgemeinen Kontaktbeschränkungen nach § 2 Absatz 2 Nummer 1, 1a und 1b,

2. als Ausbildung im Einzelunterricht sowie

3. von Gruppen von höchstens zwanzig Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren zuzüglich bis zu zwei Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen.

Die vollständige Coronaschutzverordnung finden Sie hier: 210326_CoronaSchVO ab 29.03.2021_Lesefassung

Coronavirus Linie Kunst, Virus, Hände Waschen

CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: „Moderne Sportstätten 2022“ – Land fördert Sport in Nettetal

 

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler in Nettetal. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten fünf Vereine in Nettetal eine Förderung von insgesamt über 232.500 Euro. Ich freue mich sehr, dass die Vereine in Nettetal nun die Möglichkeit haben, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so  der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU Dr. Marcus Optendrenk, „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen mit den Arbeiten beginnen.

Dazu erklärt die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz: „Ich freue mich, dass wir mit den nun erteilten Förderentscheidungen unseren Vereinen tatkräftig unter die Arme greifen können. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, einen spürbaren Beitrag zur Modernisierung unserer Sportstätten in Nordrhein-Westfalen zu leisten. Dies ist uns mit diesem Förderprogramm gelungen. Nun können wir den Sanierungsstau deutlich reduzieren. Denn nur wenn Sportstätten auf dem neuesten Stand sind, können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft wahrnehmen.“

Hintergrund:

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

Die Übersicht über die geförderten Vereine finden Sie hier: 09.03.2021_Brief aus Düsseldorf zu Moderne Sportstätte 2022

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Meine Rede im Plenum des Landtags am 04.03.2021 zu TOP 13

Am gestrigen Plenartag habe ich zum Tagesordnungspunkt 13 „Die Imamausbildung in Nordrhein-Westfalen auf eine neue Grundlage stellen“ (Drucksache 17/12760) für die CDU-Fraktion gesprochen:

Dr. Marcus Optendrenk (CDU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beauftragen wir die Landesregierung, eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Aus- und Weiterbildung von islamischen Geistlichen in Deutschland, in Nordrhein-Westfalen auf den Weg zu bringen.

Wir setzen dabei auf die enge Zusammenarbeit mit muslimischen Gemeinden und Verbänden. Auch wollen wir mit diesen ins Gespräch kommen, um zu überlegen, wie in Deutschland ausgebildete Imame neben ihrer geistlichen Tätigkeit in den Gemeinden auch für die Aufgaben im Sozial- und Bildungsbereich stärker eingesetzt werden können. Damit wird Nordrhein-Westfalen seiner Verantwortung für eine religionsfreundliche Politik auf dem Boden unseres Grundgesetzes gerade auch im Verhältnis zu den mehr als 1,3 Millionen hier lebenden Muslimen gerecht.

Die heutige Debatte ist ein guter Anlass, mit einigen Worten aber auch grundsätzlich auf das Verhältnis zwischen Staat und Religion einzugehen. Denn auf den ersten Blick könnte bei dem hier vorliegenden Antrag ja die Frage auftauchen: Warum kümmert sich eigentlich Landespolitik um die Frage der Ausbildung von Imamen? Ist das nicht ausschließlich die Angelegenheit der Religionsgemeinschaft?

Seit Inkrafttreten der Weimarer Reichsverfassung vor gut 100 Jahren sprechen wir in Deutschland von einer auf Kooperation angelegten Trennung von Staat und Kirche. Diese Kooperation drückt sich beispielsweise darin aus, dass es in Art. 7 Abs. 3 des Grundgesetzes eine Verankerung des Rechtes auf Religionsunterricht in der Verfassung gibt.

Daraus folgt: Der Staat muss in Zusammenarbeit mit den Religionsgemeinschaften sowohl diesen Unterricht organisieren als auch die Grundlagen dafür schaffen, dass die unterschiedlichen religiösen Bekenntnisse an den Universitäten ausgebildet und abgebildet werden können. Die pastorale, die praktische Ausbildung der Geistlichen erfolgt natürlich nicht durch den Staat, sondern in dieser Trennungskonstellation durch die Religionsgemeinschaften selbst. Das ist eben nicht Teil staatlicher Ausbildungs- oder Bildungsangebote.

Aber so neutral der Staat selbst in Bezug auf die Religionsausübung ist, so religionsfreundlich hat er zu handeln. Das ist letztlich auch Ausfluss der Präambel unseres Grundgesetzes, in der bewusst von der Verantwortung vor Gott und den Menschen die Rede ist. Zwar ist es jedem Menschen freigestellt, ob er glaubt, was er glaubt und wie er glaubt, aber wir als Vertreter des Staates haben aber die Rahmenbedingungen zu schaffen, unter denen Religionsausübung möglich ist. Das gilt auch angesichts der Vielfalt des religiösen Lebens in Nordrhein-Westfalen. 70 % der hier lebenden Menschen gehören der Katholischen oder der Evangelischen Kirche an; die mehr als 1,3 Millionen Muslime habe ich schon erwähnt. Glücklicherweise gibt es auch eine namhafte Zahl jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Sie schauen in unserem Jahr 2021 bekanntlich auf eine 1700-jährige Tradition zurück.

Alle drei Weltreligionen begegnen sich auch bei uns in Nordrhein-Westfalen. Deshalb ist es mir ein Anliegen, bewusst an Lessings Drama „Nathan der Weise“ zu erinnern, das 1783 in Berlin uraufgeführt worden ist. Im Mittelpunkt des Dramas steht die Ringparabel. In ihr erklärt der jüdische Kaufmann Nathan dem muslimischen Sultan die Gleichwertigkeit von Judentum, Christentum und Islam. Alle drei monotheistischen Weltreligionen gehören zu einer Familie, sie sind untrennbar miteinander verbunden. Wenn wir uns dessen bewusst sind, dann ist es auch nur folgerichtig, dass sich das Land auch um die Imamausbildung im christlichen Abendland kümmern sollte. Wir wollen, dass Religionslehrer, Geistliche und religionskundige Menschen die eigene Religion lehren und die anderen Religionen genauso achten. Religiöse Vielfalt braucht Toleranz und Miteinander von allen Seiten.

Genau deshalb wollen wir die Imamausbildung in Nordrhein-Westfalen auf eine neue Grundlage stellen. Es geht im Interesse der hier lebenden Menschen nicht zuletzt darum, dass islamische Geistliche in unserer deutschen Sprache ihre Religion vermitteln können. Sie sollen möglichst in unserer Gesellschaft sozialisiert und aufgewachsen sein wie die Gläubigen, denen sie den Glauben vermitteln und erläutern. Hier ist die Ausbildung in Deutschland eine wichtige Hilfe.

Eine Religionspolitik nach den Grundsätzen von Frieden, Freiheit und gegenseitiger Rücksichtnahme, aber immer auch mit Verantwortung für das Ganze – das ist der Leitgedanke des heutigen Antrags, für den ich Sie um Zustimmung bitte. – Herzlichen Dank.

Die vollständige Rede finden Sie auch hier: Rede_TOP13_04.03.2021

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Schummer und Optendrenk im Gespräch mit Landwirten

In einer Videokonferenz besprachen der Bundestagsabgeordnete des Kreises Viersen, Uwe Schummer MdB, Dr. Marcus Optendrenk MdL und Landwirte aus dem Kreis Viersen das Insektenschutzgesetz und die stärkere Verbindung von Landwirtschaft und Naturschutz. Mit zugeschaltet waren auch der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann MdB und Dr. Dirk Louy aus dem NRW-Landwirtschaftsministerium. Die Landwirte, unter ihnen Vertreter von „Land schafft Verbindung“ und mehrere Stadtlandwirte schilderten, dass sie sich mehr Kooperation wünschen. Auch sie wollen und sichern den Naturschutz. Dabei müsse es jedoch auch Entschädigungen geben, wenn eine Arbeitsleistung erbracht oder ein Teil des Ackerbodens eingesetzt wird. Auf Anregung des Willichers Helmut Oellers wurde verabredet, zu den Themen im Austausch zu bleiben.

Albert Stegemann MdB, der selbst aktiver Landwirt ist, betonte den „kooperativen Ansatz“ um gemeinsame Naturschutzstrategien zu entwickeln. Marcus Optendrenk und Uwe Schummer sagten zu, in der parlamentarischen Beratung in Land und Bund darauf hinzuwirken, dass bestehende Landesregelungen weiterhin gültig sind. Das Bundesrecht müsse Öffnungsklauseln beinhalten. Wichtig sei auch, dass die Mittel des Bundesprogramms für den Insektenschutz von 85 Mio. Euro jährlich weiter aufgestockt, aber auch von den Landwirten genutzt.

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CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: „Moderne Sportstätten 2022″— Land fördert Sport in Grefrath und Viersen

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Grefrather Tennisclub Rot-Weiß e.V. in Grefrath und des ASV Einigkeit 186/03/06 e.V. in Viersen. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022″ erhält der erstgenannte Verein circa 100.000 Euro für die Modernisierung der Tennisplätze. Die Modernisierung der Sportanlage und der sportfachlich notwendigen Infrastruktur des ASV Einigkeit 1860/03/06 e.V. wird in Höhe von fast 300.000 Euro gefördert. Ich freue mich sehr, dass die beiden Vereine nun die Möglichkeit haben, eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk, „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

Der Grefrather Tennisclub Rot-Weiß e.V. will für circa 110.000 Euro Modernisierungsmaßnahmen der Tennisplätze ausführen. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022″ erhalten sie dazu 96.510 Euro.

Der ASV Einigkeit 1860/03/06 e.V. möchte in Höhe von fast 360.000 Euro die Modernisierung der Sportanlage und der sportfachlich notwendigen Infrastruktur durchführen.

Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen der beiden Vereine mit den Arbeiten beginnen.

Dazu erklärt die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz: „Ich freue mich, dass wir mit den nun erteilten Förderentscheidungen unseren Vereinen tatkräftig unter die Arme greifen können. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, einen spürbaren Beitrag zur Modernisierung unserer Sportstätten in Nordrhein-Westfalen zu leisten. Dies ist uns mit diesem Förderprogramm gelungen. Nun können wir den Sanierungsstau deutlich reduzieren. Denn nur wenn Sportstätten auf dem neuesten Stand sind, können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft wahrnehmen.“

Hintergrund: Mit „Moderne Sportstätte 2022″ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat — Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

Den Auszug aus den Förderbescheiden finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung:  BaD 

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Die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk: Rad- und Fußverkehr im Kreis Viersen sicherer und attraktiver machen

Das NRW-Verkehrsministerium hat in dieser Woche den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2021“ veröffentlicht. Mit hohen Summen ist erstmals auch der Bund für Projekte vor Ort mit dabei. 156 Maßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen werden mit rund 50 Millionen Euro gefördert – auch die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Viersen können hiervon profitieren. Die Förderquote der Gelder von Bund und Land NRW beträgt für die Kommunen 80 bis 95 Prozent. Dazu erläutern die CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk:

„Mobilität besser, sicherer und sauberer zu machen, ist das Ziel unserer Verkehrspolitik in NordrheinWestfalen. Nicht erst seit der Corona-Pandemie erlebt das Fahrrad einen wahren Boom. Immer mehr Menschen in NRW nutzen ihr Rad oder E-Bike in der Freizeit und für den täglichen Weg zur Arbeit. Gut ausgebaute Rad- und Fußwege bedeuten deshalb neben mehr Sicherheit mehr Lebensqualität in unseren Kommunen. Nordrhein-Westfalen und der Bund unterstützen Städte und Gemeinden finanziell, den Rad- und Fußgängerverkehr vor Ort zu verbessern. So wird Kreisen, Städten und Gemeinden geholfen, die beispielsweise in Rad- und Gehwege oder Fahrradabstellanlagen, Ladestationen für Pedelecs, Wegweisungssysteme oder in ihre Öffentlichkeitsarbeit investieren. Die Stadt Kempen profitiert direkt vom Förderprogramm Nahverkehr 2021 und kann 10.400 € für die Öffentlichkeitarbeit aus dem Programm abrufen. Der Kreis Viersen erhält finanzielle Zuwendungen von insgesamt 175.000€ für die drei unten aufgeführten Maßnahmen. Wir wollen mit der Förderung der Nahmobilität ein attraktives Verkehrswegenetz ausbauen, aus dem jeder Einzelne wählen kann. Damit leben wir nicht nur gesünder, sondern tun auch etwas für das Klima.“

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: 2021-03-01 Brief aus Düsseldorf zum 1. Teil Förderprogramm Nahmobilität 2021 

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Neustarthilfe für Soloselbstständige

Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk informiert über die Unterstützung für Solo-Selbstständige:

Wer ist Antragsberechtigt?

  • Soloselbständige aller Branchen, die
  • ihre selbstständige Tätigkeit als freiberuflich Tätige oder Gewerbetreibende im Haupterwerb ausüben,
  • weniger als eine Vollzeit-Angestellte oder einen Vollzeit-Angestellten beschäftigen,
  • bei einem deutschen Finanzamt für steuerliche Zwecke erfasst sind,
  • keine Fixkosten in der Überbrückungshilfe III geltend gemacht haben oder geltend machen und
  • ihre selbständige Geschäftstätigkeit vor dem 1. Mai 2020 aufgenommen haben.
  • Im Rahmen der Neustarthilfe können auch kurz befristete Beschäftigungsverhältnisse (mit Dauer von bis zu 14 zusammenhängenden Wochen) in den Darstellenden Künsten sowie unständige Beschäftigungsverhältnisse (mit Dauer von bis zu sieben aufeinanderfolgenden Kalendertagen) berücksichtigt werden. Voraussetzung ist hierfür, dass die Antragstellenden für Januar 2021 kein Arbeitslosen- oder Kurzarbeitergeld bezogen haben.

Wie hoch ist die Neustarthilfe?

  • Es werden maximal 7.500€ ausgezahlt.

Muss ich die Neustarthilfe zurückzahlen?

  • Die Soloselbstständige Person darf die als Vorschuss gewährte Neustarthilfe in voller Höhe behalten, wenn sie Umsatzeinbußen von über 60 % zu verzeichnen hat. Fallen die Umsatzeinbußen geringer aus, ist die Neustarthilfe anteilig zurückzuzahlen.

Ist die Neustarthilfe auf Leistungen der Grundsicherung anzurechnen?

  • Nein.

Wann können Betroffene Anträge stellen?

  • Die Antragsfrist hat bereits begonnen. Anträge können einmalig bis zum 31. August 2021 gestellt werden.

Wo können Betroffene Anträge stellen?

Wo erhalte ich weitere Informationen zur Neustarthilfe?

CDU Landtagsabgeordneter Dr. Marcus Optendrenk: „Moderne Sportstätten 2022“ – Land fördert Tennis in Viersen

„Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Viersener Tennis- u. Hockeyclub 1896 e.V. in Viersen. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt etwa 95.500 Euro für die Modernisierung der Tennisplätze. Ich freue mich sehr, dass der Viersener Tennis- u. Hockeyclub 1896 e.V. nun die Möglichkeit hat, diese wunderschöne Anlage, auf der ich selbst jahrelang Tennis gespielt habe, noch moderner zu gestalten.“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk, „Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden unter Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

Der Viersener Tennis- u. Hockeyclub 1896 e.V. will in Höhe von 118.295 Euro Modernisierungsmaßnahmen an den Tennisplätzen durchführen. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie dazu 95.460 Euro. Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen des Viersener Tennis- u. Hockeyclub 1896 e.V. mit den Arbeiten beginnen.

Dazu erklärt die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz: „Ich freue mich, dass wir mit den nun erteilten Förderentscheidungen unseren Vereinen tatkräftig unter die Arme greifen können. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, einen spürbaren Beitrag zur Modernisierung unserer Sportstätten in Nordrhein-Westfalen zu leisten. Dies ist uns mit diesem Förderprogramm gelungen. Nun können wir den Sanierungsstau deutlich reduzieren. Denn nur wenn Sportstätten auf dem neuesten Stand sind, können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft wahrnehmen.“

Hintergrund:

Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: Viersen_Brief aus Düsseldorf zu Moderne Sportstätte 2022

Den Auszug aus dem Förderbescheid finden Sie hier. Auszug_Moderne Sportstätte 2022_Viersen

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